Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Mercure Mercure bekommt prominenten Fürsprecher
Lokales Potsdam Mercure Mercure bekommt prominenten Fürsprecher
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:55 31.03.2016
Das Mercure in Potsdam.
Anzeige
Innenstadt

Rückenwind für das bevorstehende Bürgerbegehren zum Hotel Mercure: Der prominente SPD-Politiker und DGB-Regionalchef Detlef Baer befürwortet das Begehren, das vom Bündnis „Potsdamer Mitte neu Denken“ initiiert worden ist und das am 8. April starten soll. „Ich finde, das ist eine entscheidende Frage für die Bürger“, sagte Baer am Mittwoch zur MAZ. „Sie müssen die Möglichkeit haben mitzuentscheiden, wie ihre Stadt aussehen soll und wofür ihre Steuermittel ausgegeben werden beziehungsweise nicht ausgegeben werden.“

Stolpe hatte gegen Mercure-Abriss plädiert – mit riesigem Echo

Baer ist der DGB-Vorsitzende der Region Mark Brandenburg mit etwa 60 000 Mitgliedern, die von der Prignitz bis Teltow-Fläming reicht. Von 2009 bis 2014 saß Baer, der in Michendorf wohnt, für die SPD im Landtag. Der DGB-Regionalchef ist bereits der zweite prominente SPD-Mann, der sich für eine Einbeziehung der Bürger in die Debatte um die Zukunft des Hotels einsetzt. Als Alt-Ministerpräsident Manfred Stolpe zu Jahresbeginn für den Erhalt des Mercure und eine Bürgerbefragung plädierte, löste er ein riesiges mediales Echo aus – und distanzierte sich mit seinen Äußerungen gleichzeitig indirekt von seinem Parteifreund, Oberbürgermeister Jann Jakobs, der die langfristigen Abrisspläne für das Hotelhochhaus unterstützt.

DGB-Regionalchef Detlef Baer. Quelle: Christel Köster

Baer will seine Unterstützung für das Bürgerbegehren nicht als Kritik am Rathaus-Chef verstanden wissen. „Das ist für mich nichts Politisches – es geht einfach darum, dass so eine wichtige Entscheidung alle Bürger betrifft.“

Binnen Jahresfrist müssen 13 566 Unterschriften gesammelt sein

Wie berichtet, wollen die Initiatoren mit ihrem Bürgerbegehren unter anderem verhindern, dass öffentliche Fördermittel für den Abriss des Hotels Mercure, des Staudenhofs und der Fachhochschule verwendet werden dürfen. Um dem Begehren zum Erfolg zu verhelfen, müssen binnen Jahresfrist 13 566 Unterschriften gesammelt werden. Danach prüfen die Stadtverordneten das Begehren hinsichtlich seiner rechtlichen Zulässigkeit. Liegt diese vor, kommt es zum Bürgerentscheid.

Lesen Sie auch:

So lautet die konkrete Frage zum Bürgerbegehren

Mehrheit im Rathaus für Mercure-Abriss

Von Ildiko Röd

Potsdam Bürgerbegehren zum Hotel-Hochhaus - Mercure: So lautet die konkrete Frage!

Unter der Überschrift „Kein Ausverkauf der Potsdamer Mitte“ geht das Bürgerbegehren gegen die langfristigen Abriss-Pläne für das Mercure-Hotel ab 8. April an den Start. Lange wurde mit Hilfe von Juristen an der Fragestellung gefeilt. Im Begehren wird es auch um die Flächen von Fachhochschule und Staudenhof gehen.

29.03.2016
Potsdam Streit um Gestaltung der Potsdamer Mitte - Mercure: Abrissgegner machen mobil

Derzeit wird ein Bürgerbegehren vorbereitet, dass sich dezidiert für den Erhalt des Hotels Mercure einsetzt. Die genaue Fragestellung ist noch nicht geklärt, dennoch will die Initiative „Potsdamer Mitte neu denken“ Abrissgegner nun motivieren, sich an einer Stadtwerkstatt zu beteiligen. Das Signal ist klar: Die Stadtverwaltung muss sich warm anziehen!

16.03.2016
Potsdam Gegen den Abriss des Hotels Mercure in Potsdam - Linke unterstützt Bürgerbegehren

Die Linke unterstützt das von der Initiative „Potsdamer Mitte neu denken“ geforderte Bürgerbegehren „gegen die Abrisswut und den Ausverkauf der Potsdamer Mitte“.

14.03.2016
Anzeige