Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Potsdam Kritik an Ausländerbehörde
Lokales Potsdam Kritik an Ausländerbehörde
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:06 09.11.2018
Diana Gonzalez Olivo (r.) in einer Gesprächsrunde. Quelle: Christel Köster
Potsdam

Kritik an der Arbeit der Ausländerbehörde übt die Vorsitzende des Migrantenbeirates, Diana Gonzalez Olivio. Der Beirat habe sich mit dem Leiter der Behörde in einen „intensiveren Austausch bezüglich der anhaltenden Problemfälle und ihrer Handhabe durch die Behörden begeben“, sagte Gonzalez vor den Stadtverordneten: „Wir konnten vieles besprechen, doch hat sich die angespannte Situation in der Ausländerbehörde aus unserer Sicht nicht wirklich verbessert.“

Überraschende Schließungin den Herbstferien

Gonzalez appellierte an Mike Schubert (SPD) als dem designierten Oberbürgermeister: „Bitte begleiten sie die notwendigen Verbesserungen, dass der Begriff ,Willkommensbehörde’ wirklich zum Tragen kommt.“ Dieser letzte Hinweis bezog sich auf den Namen eines Modellprojektes, an dem sich die Potsdamer Ausländerbehörde 2014/15 beteiligt hat. Zur Arbeit der Behörde gibt es immer wieder kritische Hinweise und Anfragen vor allem der Fraktion Die Andere.

Jüngste Anfragen betreffen eine „überraschende“ Schließung der Behörde in der ersten Herbstferienwoche mit in der Folge „völliger Überfüllung der Wartebereiche“ in der zweiten Ferienwoche, sowie die Verweigerung einer Arbeitserlaubnis in mehreren Fällen. Beide Anfragen liegen noch in der Zwei-Wochen-Frist, nach der eine Antwort der Verwaltung vorliegen sollte.

Papierberge, die zuden Akten finden müssen

In der Antwort auf eine weitere Anfrage der Anderen zur Aktenführung in der Behörde hatte die Verwaltung Ende Juni eine zeitweise Überlastung der Behörde „trotz enormer Anstrengungen“ eingeräumt: „Trotzdem gab es zeitweise Papierberge, die zu den Akten, egal ob in Papierform oder elektronischer Aktenform, finden mussten und das auch oftmals länger gedauert hat, da es nicht zu schaffen war.“

Als Gründe genannt wurden „Raumnot, unbesetzte Stellen, Einarbeitungsprozeduren, Kundenansturm, Einführung der elektronischen Akte, Performanceprobleme, technische Schwierigkeiten, Schulungsmaßnahmen, Lehrgänge“.

Weniger als ein Viertelder Kunden sind Geflüchtete

Diana Gonzalez Olivio verwies in ihrer Kritik vor den Stadtverordneten auch darauf, dass nicht nur Geflüchtete, sondern auch Studenten, Wissenschaftler und qualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland auf die Arbeit der Behörde angewiesen seien. Nach Mitteilung von Rathaussprecher Jan Brunzlow hat die Behörde aktuell 21 Mitarbeiter. Drei Stellen seien unbesetzt. Überlastungsanzeigen seien in den vergangenen zwölf Monaten nicht gestellt worden. Keine Auskunft gab es zunächst zum Krankenstand in der Behörde.

Die Anzahl der Kunden hat sich laut Brunzlow von 13.535 (darunter 2350 Geflüchtete) im Jahr 2016 auf 15.930 (darunter 3413 Geflüchtete) in den ersten neun Monaten dieses Jahres erhöht. Im Jahr 2012 waren zum Vergleich gerade einmal 7481 Menschen auf die Behörde angewiesen.

Von Volker Oelschläger

Potsdam Straßennamen in Potsdam - Kein Platz der Deutschen Einheit

Die AfD will den Platz der Einheit in Platz der Deutschen Einheit umtaufen. Das sollte ein Zeichen gegen das sozialistische Regime der DDR sein, doch alle anderen Stadtverordneten verweigern das.

08.11.2018
Potsdam Restauranttest „Aufgetischt“ - So schmeckt es in der „Genusswerkstatt“

Es ist nicht die Gastronomie in, sondern neben dem Filmmuseum – in der Genusswerkstatt trifft sich das junge Potsdam an langen Holztischen, auch die MAZ nahm Platz.

09.11.2018
Potsdam Fall „Polterabend“ im Innenausschuss - Nach Polterabend: Behörde verweigert Abgeordneten Auskünfte

Mitte August gab es in Potsdam einen Polizeieinsatz gegen einen Polterabend. Ein Nachbar hatte sich beschwert. Weil die Partygäste die Feier nicht beendeten, griff die Polizei gewaltsam durch – nicht ohne Folgen. Im Innenausschuss sollte sich nun der Minister äußern.

08.11.2018