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Potsdam Mike Schubert erst im 3. Wahlgang gewählt
Lokales Potsdam Mike Schubert erst im 3. Wahlgang gewählt
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21:13 06.07.2016
Mike Schubert Quelle: Bernd Gartenschläger
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Potsdam

Vor der Wahl des Potsdamer Sozialdezernenten in der Stadtverordnetensitzung gab es große Aufregung und harte Worte. Am Mittwoch wurde nun gewählt – und Mike Schubert erlebte im 1. Wahldurchgang eine Überraschung: Er wurde nicht gewählt. Und auch nicht im 2. Durchgang. Im dritten dann aber Erleichterung im Lager der Rathauskoalition rund um Oberbürgermeister Jann Jakobs: Mike Schubert wurde gewählt – wenn auch knapp – und nahm die Wahl um genau 19:02 Uhr an.

So lief die Beigeordnetenwahl

Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) hatte SPD-Fraktionschef Mike Schubert als Kandidaten für die Wahl vorgeschlagen.

Schubert selbst bliebt der Stadtverordnetenversammlung bis zum Beginn der geheimen Wahl fern. Wählen durfte er nicht. Dafür waren 55 von 57 Abgeordneten anwesend.

Jakobs stützt sich bei seinem Vorschlag auf die Stimmen der Rathauskooperation aus SPD, CDU/ANW und Bündnis90/Die Grünen sowie des Vertreters der Potsdamer Demokraten. Die Kooperation verfügt insgesamt über 31 Stimmen.

Vor Beginn der Wahl begründete Jakobs erneut seinen Vorschlag und verwies auf das Auswahlverfahren.

Noch am Montag hatte Imogen Buchholz, Bewerberin für den Posten der vakanten Sozialdezernentenstelle, heftige Kritik an der Stadt geübt, den „politischen Filz“ gerügt und Mike Schubert prophezeit, dass er dadurch Schaden nehmen wird.

Keine Mehrheit im ersten und zweiten Wahlgang

Kurz nach 17 Uhr wurde der Tagesordnungspunkt 8 aufgerufen und die Wahl des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit, Jugend und Ordnung begann.

Um kurz vor 17:30 Uhr begann die Auszählung. Dann, wenige Minuten später, das Ergebnis des 1. Wahlgangs: 55 Stimmen wurden abgegeben. Davon entfielen 23 Stimmen auf „Ja“, 31 Abgeordnete stimmten mit „Nein“. Eine Stimme war ungültig. damit hat Mike Schubert nicht die nötige Mehrheit erhalten und ist im ersten Wahlgang durchgefallen.

Danach rief Jakobs eine zehnminütige Pause ein, um dann mit einem zweiten Wahlgang fortzufahren. Dagegen protestierten die Linken: Wenn Schubert beim ersten Wahlgang nicht mal die einfache Mehrheit bekommt, wäre für einen zweiten Wahlgang keine Geschäftsgrundlage gegeben, so ihr Argument. Hinter verschlossenen Türen wurde derweil diskutiert. Kurze Zeit später stand jedoch fest, dass es einen zweiten Durchgang geben würde.

Auch der zweite Wahlgang brachte keinen Erfolg für Mike Schubert. Von 55 abgegebnen Stimmen, entfielen 26 auf Ja und 27 auf Nein. Zwei Stimmen waren ungültig. Für die einfache Mehrheit wären 28 Stimmen nötig.

Jann Jakobs drängt auf einen dritten Wahlgang nach einer kurzen Unterbrechung. Die Linke kritisiert über Facebook die Vorgehensweise des Bürgermeisters: „Der Oberbürgermeister lässt einfach so lange wählen, bis das Ergebnis stimmt. Ein Armutszeugnis“. Sie stellen zudem die Frage, ob Mike Schubert noch Freude an seinem Amt haben wird. Die Antwort geben sie gleich mit: „Es darf wohl bezweifelt werden“, heißt es auf der Facebook-Seite.

Im dritten Wahlgang dann das vom Oberbürgermeister erhoffte Ergebnis: 27 Stadtverordnete stimmten mit Ja, 26 dagegen. Wieder waren zwei Stimmen ungültig. Damit ist Mike Schubert zum neuen Sozialdezernenten in Potsdam gewählt.

Wie viele Stimmen braucht der Kandidat?

Um gewählt zu werden, benötigt Schubert im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen der 57  Stadtverordneten, also 29 Stimmen. Die Wahl des Beigeordneten erfolgt geheim.

Am Mittwoch sind jedoch nur 55 Abgeordnete anwesend. Sollten weitere Wahlgänge nötig sein, würde Schubert dann die einfache Mehrheit der abgegebenen (gültigen) Stimmen reichen. Bei 55 Abgeordneten, die an der Wahl teilnehmen, wären das 28 Stimmen.

Der Beigeordnete wird für eine Amtszeit von acht Jahren gewählt.

Von MAZonline

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