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Potsdam Nach der Pogida-Demo ist vor der Pogida-Demo
Lokales Potsdam Nach der Pogida-Demo ist vor der Pogida-Demo
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15:20 11.02.2016
Protest am Mittwoch. Quelle: dpa
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Potsdam

Der fünfte Abendspaziergang des Potsdamer Pegida-Ablegers war der längste, ja, aber mehr Zulauf gab es deswegen nicht. Keine 100 Pogida-Anhänger waren am Mittwochabend rund 5 Kilometer durch Bergholz-Rehbrücke gelaufen. Ein Publikum für ihre – vereinzelten und sich ständig wiederholenden – Parolen fanden sie kaum. Nur wenige Anwohner sahen sich die Demonstration an – und von denen schien niemand mit den Ideen der Flüchtlingsgegner zu sympathisieren. Im Gegenteil. Auch die Gegendemonstranten auf den verschiedenen Protestzügen und Versammlungen waren weit in der Überzahl. Nach offiziellen Zahlen hatten sich rund 800 Menschen dem Protest gegen die Pogida-Demonstration angeschlossen. Friedlich!

Dank vom Bürgermeister

Potsdams Bürgermeister Burkhard Exner dankte daher allen Teilnehmern sowie den engagierten Nuthetaler Bürgern: „Wir haben erneut ein klares Zeichen für eine tolerante und weltoffene Gesellschaft gesetzt, gegen Menschenverachtung und Hass. Ich freue mich, dass so viele Menschen zusammengekommen sind, um zu zeigen, dass Rechtsextreme weder in Potsdam noch in Nuthetal willkommen sind. Mein Dank gilt Bürgermeisterin Ute Hustig und allen Bündnis-Partnern für ihr Engagement. Wir werden uns auch weiterhin für ein buntes Potsdam stark machen“.

Die nächste Pogida-Demonstration kommt

Für den kommenden Mittwoch wurde erneut ein rechter Aufmarsch angekündigt, offenbar in Babelsberg. Während Pegida-Anmelder Christian Müller am Mittwochabend zu Beginn des Umzuges noch das Bornstedter Feld und die dortige Kirschallee als nächsten Ort angab, wurrde am Donnerstagmittag auf der facebook-Seite der „Pogida“ der Bahnhof Medienstadt als Treffpunkt genannt für kommenden Mittwoch, den 17. Februar. Um 18.30 Uhr will man sich treffen und nach MAZ-Informationen durch die Großbeerenstraße zum S-Bahnhof Babelsberg laufen. Das Motto ist jedenfalls das alte: Es geht „gegen die Islamisierung des Abendlandes“, „gegen Ausspielung des eigenen Volkes“ und gegen die Asylpolitik an sich. Doch die Potsdamer Pegida will mehr. Man fordert „Volksabstimmung und Volksentscheide“, „mehr Polizeibesetzung und bessere Ausrüstung zum Schutz der Bürger“ und die „Konsequente Abschiebung für nicht Asylberechtigte“ – nicht zu vergessen: „Merkel Rücktritt“.

Wie teuer ist das eigentlich?

Bei den zurückliegenden fünf absolvierten Pogida-Demonstrationen rüstete die Polizei immer mehr auf. Obwohl bei den Pegida-Veranstaltungen jeweils kaum über 100 Personen gezählt wurden, war die Polizei teilweise mit mehr als 1000 Beamten im Einsatz, um Gegendemonstranten von den sogenannten „Abendspaziergängen“ fernzuhalten – teils mit schwerem Gerät. Dem Vernehmen nach kostet der Hubschrauber rund 5000 Euro am Tag, der große Wasserwerfer zwischen 3000 und 5000 Euro. Dazu kommen Kosten für anderes schweres Räumgerät und die eingesetzten Beamten.

Isabelle Vandre, Landtagsabgeordnete der Linken, hat daher am 8. Februar eine „Kleine Anfrage“ formuliert. Sie fragt die Landesregierung unter anderem nach den Gesamtkosten der Einsätze und bitte um Aufschlüsslung der einzelnen Posten (Hubschrauber, Wasserwerfer, Personlakosten etc.). Zudem wird die Verhältnismäßigkeit des Aufwandes in Frage gestellt: „Erachtet die Landesregierung den mit der Durchführung des Aufmarsches von 100 Pogida-Anhängerinnen verbundenen Aufwand der Einsatzkräfte und -geräte als verhältnismäßig?“. Eine Antwort der Landesregierung wird auf die „Kleine Anfrage“ wohl erst in den kommenden Tagen geben. Solange bleiben die Kosten wohl im Dunklen – und die Gesamtkosten werden am 17. Februar sicher weiter nach oben gehen.

Von MAZonline

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