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Potsdam Neue Kitagebühren für Potsdam
Lokales Potsdam Neue Kitagebühren für Potsdam
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21:47 18.10.2017
Was kostet Kita? Keine einfache Rechnung. Quelle: dpa
Potsdam

Potsdamer Eltern müssen sich auf Änderungen bei den Kitagebühren einstellen: Eine Arbeitsgruppe aus Vertretern von Verwaltung, Trägern, Eltern und Stadtverordneten werde eine neue Satzung erarbeiten und dabei auch die derzeitigen Querelen um angeblich zu hoch angesetzte Elternbeiträge berücksichtigen. Das kündigte Sozialdezernent Mike Schubert (SPD) am Mittwoch an.

Dass Eltern künftig weniger für Krippe, Kita und Hort zahlen müssen, ist damit aber nicht gesagt. Grundlage für die seit 2015 beschlossene, nun in der Kritik stehende Kalkulation waren Betriebskostenabrechnungen aller Potsdamer Kita-Träger aus dem Jahr 2010, wie Fachbereichsleiter Reinhold Tölke erläuterte.

Die Betriebskosten seien mittlerweile gestiegen, gleichzeitig aber auch die Personalzuschüsse durch das Land, so dass sich eine neue Berechnungsgrundlage ergeben werde.

Die Arbeitsgruppe soll zudem aufklären, ob die vom Kita-Elternbeirat erhobenen Vorwürfe zutreffen, wonach Potsdam die Kitakosten falsch angesetzt und damit zu hohe Elternbeiträge errechnet habe. Nach wie vor fehle eine verbindliche Einschätzung des Landes, welche Berechnungsmodelle legitim sind, so Schubert. Wie berichtet, verfahren die Kommunen unterschiedlich.

„Wir brauchen ein neues Landes-Kitagesetz“, forderte Schubert am Mittwoch. Dieses müsse für alle verständlich und allgemeingültig regeln, wie Elternbeiträge zu erheben sind. Den Antrag seiner früheren Fraktion, die komplette Kitakalkulation offenzulegen, könne er nur begrüßen, so Schubert. Auch er sei für Transparenz.

Tatsächlich hätte den Stadtverordneten bei der Abstimmung 2015 keine Gesamtkalkulation vorgelegen. Diese nicht einzufordern, sei damals ein Versäumnis gewesen, räumte Schubert, der damals SPD-Fraktionschef war, ein. Gleichzeitig hätte die Verwaltung damals schon durch Nachfrage beim Land klären lassen können, ob die zur Abstimmung vorgelegte kommunale Kitasitzung rechtlich unbedenklich ist oder nicht. Das sei damals unterblieben.

Von Marion Kaufmann

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