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Potsdam Neuer Anlauf für das Sago-Gelände
Lokales Potsdam Neuer Anlauf für das Sago-Gelände
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00:31 11.05.2015
Aktivisten des Tierschutzvereins Potsdam im Dezember 2014 bei einem der ersten Arbeitseinsätze auf dem Sago-Gelände an der Michendorfer Chaussee. Quelle: Christel Köster
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Potsdam

Der Tierschutzverein Potsdam (TSV) will das Sago-Gelände an der Michendorfer Chaussee zu den von der Kommunalaufsicht genannten Bedingungen von der Stadt kaufen. Das teilte TSV-Sprecher Günther Hein mit. Der Grundstückserwerb sei am Dienstag im Vereinsvorstand diskutiert und am Freitagvormittag bestätigt worden. Unmittelbar darauf sei die Stadtverwaltung vereinbarungsgemäß zunächst per Mail darüber informiert worden. Die endgültige Entscheidung müsse aber noch von der Mitgliederversammlung des TSV getroffen werden.

Die Übernahme des Grundstücks an der Michendorfer Chaussee durch den TSV, der dort ein neues Tierheim für Potsdam errichten will, schien bereits 2013 mit der Bestätigung eines ersten Kaufvertrages durch den Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung spruchreif. Anfang 2015 jedoch kam das Veto der Kommunalaufsicht, die den Vertrag genehmigen muss. Das Innenministerium kritisierte, dass der Potsdamer Tierschutzverein den Zuschlag bekommen sollte, obwohl er mit 121 000 Euro deutlich weniger als das konkurrierende Tierheim Verlorenwasser geboten habe: „Es werden keine Kriterien genannt, die zum Ausschluss des Höchstbietenden aus dem Verfahren geführt haben“, schrieb die Kommunalaufsicht, die dafür eine Begründung verlangte. Mit Blick auf den Kaufpreis forderte die Aufsicht ein Verkehrswertgutachten ohne Zweckbindung (MAZ berichtete). Laut Hein wurden nach diesem Veto drei Varianten diskutiert. Entschieden habe sich der TSV für die finanziell am weitesten gehende, die aber mit den geringsten Auflagen verbunden sei. Demnach erwirbt der Verein das Grundstück zum Verkehrswert, aber ohne Zweckbindung.

Auch der vom Ministerium zurückgewiesene Vertragsentwurf hätte weiter diskutiert werden können. Zwingend wären dann allerdings Auflagen wie die Schaffung einer Anzahl neuer Arbeitsplätze und Investitionsverpflichtungen „in bestimmter Höhe“. Beides wäre für den vor allem auf Spenden und ehrenamtliche Helfer angewiesenen Verein laut Hein „unerfüllbar“. Eine zweite Variante wäre bei einem schon deutlich erhöhten Gebot mit der Auflage verbunden, von der Stadt noch zu formulierende Pflichtaufgaben zu übernehmen.

Im Falle des Vertragsabschlusses werde der TSV eine Spendekampagne für die bereits seit Ende 2014 laufende Herrichtung des Sago-Geländes für das neue Tierheim eröffnen.

Von Volker Oelschläger

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