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Potsdam OB Jakobs rudert nach Klickpanne zurück
Lokales Potsdam OB Jakobs rudert nach Klickpanne zurück
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08:43 17.06.2016
Auch beim Schließen eines Fahrradhelms kann es zu einer Klickpanne kommen. Potsdams Oberbürgermeister ist diese aber in einem anderen Fall unterlaufen. Quelle: Friedrich Bungert
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Potsdam

Technikpanne, Versehen oder ein Rückzieher angesichts der negativen öffentlichen Wirkung? Das „Nein“ von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) zur von Eltern gestarteten und von mehr als 3600 Sympathisanten unterstützten Online-Petition für bessere Kitas in Potsdam schlägt Wellen. Wie die MAZ am Donnerstag berichtete, hatte Jakobs auf der Petitionsseite der Plattform Openpetition „Ich lehne ab“ ausgewählt. Eine Begründung für die Ablehnung, die am 14. Juni abgegeben worden war, lieferte die Stadt am Mittwoch auf Anfrage nicht.

Unterschriftensammlung im Netz

Die Online-Petition „Jetzt! Für bessere Kita-Betreuung in Potsdam“ war am 3. Mai auf Openpetition gestartet worden und läuft noch 47 Tage.

3642 Unterstützer hatte die Elterninitiative gestern, davon 2839 in Potsdam. Die Initiatoren schreiben: „Von einer Stadt, die sich familienfreundlich nennt, erwarten wir Eltern nicht nur eine ausreichende Anzahl an Betreuungsplätzen, sondern auch eine hohe Betreuungsqualität!“ Auch zahlreiche Erzieher haben die Petition unterzeichnet.

findet sich die Petition unter https://www.openpetition.de/petition/stellungnahme/jetzt-fuer-bessere-kita-betreuung-in-potsdam

Erst am Donnerstag teilte Stadtsprecher Stefan Schulz mit: „Der Oberbürgermeister hat sich nicht zur Kita-Online-Petition geäußert. Aus welchem Grunde und wie dies dennoch in der Petition auftaucht, ist uns ein Rätsel. Aus dem Rathaus jedenfalls gab es keine Stellungnahme dazu.“ Der Oberbürgermeister habe sich ganz bewusst entschieden, sich in dem Fall neutral zu verhalten, da sich die Petition gegen das Rathaus richte. Mittlerweile ist die Ablehnung von Jakobs auf der Plattform getilgt und gegen diese Enthaltungserklärung ausgetauscht worden.

Openpetition schließt eine Technikpanne aus

Wer im OB-Büro auf den Button geklickt hat, lässt sich nicht nachvollziehen. Eine Technikpanne schließt die Organisation Openpetition, die Bürgern die Plattform zur Verfügung stellt, jedenfalls aus. Alle Stadtverordneten wurden per Mail um ihren Stellungnahme gebeten. Die Mailadresse, an die die Anfrage für Jakobs ging, sei „definitiv korrekt gewesen“, so Konrad Traupe von Openpetition. Er vermute vielmehr „interne Kommunikationsprobleme“ im Rathaus. „Von unserer Seite können wir eine Manipulation ausschließen“, so Traupe. Ein versehentliches Anklicken sei ebenfalls unwahrscheinlich, da zur Abgabe einer Stellungnahme ein mehrstufiger Prozess durchlaufen werden müsse. „Was wir uns vorstellen könnten, ist, dass derjenige, der die Mail als erster erhalten hat, voreilig den Button ’Ablehnung’ geklickt hat“, so Traupe. Allerdings ließe sich so ein „Verklicker“ schnell korrigieren, da sich Stellungnahmen aktualisieren ließen.

Initiative wird von Fraktionen angehört

Die Initiatorin der Kita-Petition, Wiebke Kahl, ist über den Vorgang verärgert. „Ich habe viele Nachrichten von erbosten Eltern bekommen“, sagte Kahl am Donnerstag. Die Eltern ärgerten sich weniger über die zunächst publizierte Ablehnung Jakobs als über den Versuch der Stadt, das Ganze wie eine Manipulation aussehen zu lassen. Wie berichtet, hatten Hacker im Mai versucht, die Online-Petition zu verfälschen. Rund 1995 gefakte Unterschriften waren kurzzeitig registriert gewesen . „Dafür können wir nichts“, so Kahl. Nach dem Vorfall hatte Openpetition die Sicherheitsstufe für die Registrierung erhöht. Ärgerlich sei, dass wegen des Hickhacks das Anliegen der Initiative in den Hintergrund gerate, sagt die zweifache Mutter. Die Eltern fordern unter anderem mehr Personal, um die Qualität in den Kitas zu verbessern. Inzwischen gibt es positive Rückmeldungen aus der Politik. Die Initiative soll in den Fraktionssitzungen aller Fraktionen angehört werden. In den kommenden drei Wochen sollen die Gespräche geführt werden, so Kahl.

Online haben sich – inklusive Jakobs – erst fünf Stadtverordnete positioniert. Vier stimmen der Elterninitiative zu. „Ich habe die Petition unterschrieben und unterstütze sie ausdrücklich!“, schreibt Matthias Lack (Linke). Er habe selbst drei Kinder und kenne viele Erzieherinnen. Daher halte er die Forderung der Petition für äußerst sinnvoll und dringlich.

Von Marion Kaufmann

Die Biosphärenhalle am Eingang des Potsdamer Volksparks bekommt noch eine Chance. Im Kulturausschuss sagte der zuständige Mitarbeiter Siegfried Weise am Donnerstag, dass die Nutzung als touristische und bildungspolitische Einrichtung parallel zum zuletzt diskutierten Einbau einer Schule noch einmal geprüft werde.

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