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Persilschein für Matthias Klipp

Hausbau: Potsdams Baubeigeordneter entlastet Persilschein für Matthias Klipp

Wegen seines privaten Hausbaus war der Potsdamer Baubeigeordneten Matthias Klipp (Grüne) in die Kritik geraten. Die Stadtverordneten erbaten zur Klärung eine Stellungnahme des Bauministeriums. Die liegt nun vor: Klipp hat sich nichts zu Schulden kommen lassen.

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Matthias Klipp

Quelle: Christel Köster

Nauener Vorstadt. Der Baubeigeordnete von Potsdam, Matthias Klipp (Grüne) hat sich bei seinem privaten Hausbau in der Nauener Vorstadt nichts zu Schulden kommen lassen. Zu diesem Ergebnis kommt die Obere Bauaufsicht des Landes. Auf Bitten der Stadtverordneten hatte die Behörde, die beim Bauministerium angesiedelt ist, eine Überprüfung der Baugenehmigung, also zum Verhalten Klipps und seiner Frau als Bauherren, vorgenommen. Über das Ergebnis informierte das Ministerium am Donnerstag die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Birgit Müller (Linkspartei), und Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD). In dem Gutachten heißt es, die Baugenehmigung sei „nicht zu beanstanden“.

Wörtlich heißt es in dem Schreiben unter anderem: „Im vorliegenden Fall hat die Stadt Potsdam von der Möglichkeit der Befreiung nach Gebrauch gemacht. Die Prüfung der einzelnen Befreiungskriterien wurde vollständig und abschließend durchgeführt. Die Prüfung der Befreiungskriterien durch die Stadt Potsdam ist bauplanungsrechtlich nicht zu beanstanden.“

Der Baubeigeordnete war in die Kritik geraten, weil sein Haus im Bertiniweg um neuen Quadratmeter größer ausgefallen ist, als der Bebauungsplan eigentlich vorsieht. Klipp hatte stets argumentiert, es handle sich um ein Versehen. Bei der Errechnung der möglichen bebaubaren Fläche sei irrtümlich ein Stück Straßenland mit als Berechnungsgrundlage herangezogen worden. Das sei erst nach der Planungsphase aufgefallen. Die Baugenehmigungsbehörde erteilte daraufhin – antragslos – eine Befreiung von der Quadratmeterbegrenzung. Klipp musste also nicht teuer umplanen. Er selbst habe keinen Einfluss genommen und nichts in Anspruch genommen, was anderen Bürgern nicht auch gewährt würde, argumentierte der Grünen-Politiker stets.

Oberbürgermeister Jann Jakobs, der Klipp noch am Vortag in der Bild-Zeitung kritisiert hatte, äußerte jetzt: „Ich freue mich, dass die Landesbehörde die Baugenehmigung geprüft hat und nichts einzuwenden hat.“ Das bestätigt, so deutet Jakobs das Ergebnis, „somit die gute Arbeit unserer Bauaufsicht“. Es sei eine zulässige Ermessensentscheidung getroffen worden. In der „Bild“ hatte Jakobs noch am Vortag gesagt, angesichts der besondere Position Klipps als Baubeigeordneter wäre es Jakobs Meinung nach „geboten“ gewesen, dass Klipp „mich und die Stadtverordneten über seinen Hausbau informiert – so wie ich es mit meinem Grundstückskauf getan habe.“ Jakobs hat sich ebenfalls gerade ein Grundstück gekauft – auf dem Plattner-Campus, ganz in der Nähe seines Baubeigeordneten.

„Jann Jakobs hat offenbar vergessen, dass ich den Hauptausschuss über den Grundstückskauf informiert habe“, sagte Klipp auf die Kritik hin, ergänzte aber: „Ich hätte auch noch über die Baugenehmigung informieren sollen – diese Kritik nehme ich an.“

Von Ulrich Wangemann

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