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Potsdam Tierheim in Potsdam steht auf der Kippe
Lokales Potsdam Tierheim in Potsdam steht auf der Kippe
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11:56 31.01.2015
Zu früh gefreut? Spatenstick fürs Tierheim Ende 2014. Quelle: Christel Köster
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Templiner Vorstadt

Hiobsbotschaft für Potsdams Tierfreunde: Der Bau des Tierheims steht anscheinend wieder auf der Kippe. Die Kommunalaufsicht hat die Stadt mit einem Schreiben darüber informiert, dass sie derzeit keine kommunalaufsichtliche Genehmigung für den Kaufvertrag mit dem Tierschutzverein Potsdam (TSV) erteilt.

Der TSV hatte 2013 den Zuschlag für das Grundstück an der Michendorfer Chaussee erhalten, obwohl er mit einer Kaufsumme von 121.000 Euro deutlich weniger als das Tierheim Verlorenwasser mit 200.000 Euro bot. Dennoch gaben die Stadtverordneten im Hauptausschuss grünes Licht für den Verkauf an den alteingesessenen Potsdamer Tierschutzverein.

Für die Kommunalaufsicht ist das nicht nachvollziehbar. Sie kann keinen Grund erkennen, warum der Bieter mit dem geringsten Gebot den Zuschlag erhielt. "Es werden keine Kriterien genannt, die zum Ausschluss des Höchstbietenden aus dem Verfahren geführt haben", heißt es in dem Schreiben. "Somit dürfte der Beschluss des Hauptausschusses unzulässig sein, da er dem Stadtverordnetenbeschluss widerspricht. Nur die Stadtverordnetenversammlung kann mit erneutem Beschluss ihre eigene Beschlusslage ändern." Nun verlangt die Kommunalaufsicht eine Begründung.

Außerdem nimmt sie den Kaufpreis von 121.000 Euro kritisch unter die Lupe. Sie verlangt ein Verkehrswertgutachten für das Grundstück ohne Zweckbindung . Der Buchwert des Grundstücks betrage 601 000 Euro, heißt es.

Für Verwunderung sorgen die ‒ aus Sicht der Behörde ‒ kulanten Zahlungsmodalitäten: "Der Kaufpreis ist erst nach Erlöschen der Rücktrittsrechte des Käufers zu zahlen. (...) Rechnet man noch ein Jahr Bearbeitungszeit für die Baugenehmigung hinzu, muss der Kaufpreis erst nach drei Jahren entrichtet werden." Eine Verzinsung des Kaufpreises bis dahin sei nicht vereinbart.

Die Stadt will nun die verlangten Informationen nachreichen. Im Hauptausschuss am 11. Februar soll das weitere Verfahren besprochen werden.

VIELE FREIWILLIGE HELFER

Dem Tierschutzverein wurde für die Einrichtung eines Tierheims von der Stadt ein Grundstück mit mehreren Baracken auf dem Sago-Gelände zur Verfügung gestellt. Zwar kommen regelmäßig viele freiwillige Helfer zu Arbeitseinsätzen dorthin, doch noch immer sind wichtige Voraussetzungen für das Projekt nicht geregelt.
Am Bauantrag wird noch gearbeitet. Einstweilen dürfen die Helfer nur Sicherungsmaßnahmen durchführen.

Von Ildiko Röd

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