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Potsdam Unverhoffter Geldsegen für Potsdam
Lokales Potsdam Unverhoffter Geldsegen für Potsdam
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12:48 26.02.2018
Das Leipziger Dreieck, die nächste Großbaustelle in der Innenstadt, wird teurer. Die Stadt rechnet mit drei Millionen Euro zusätzlich. Quelle: Bernd Gartenschläger
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Potsdam

Das schnelle Wachstum der Landeshauptstadt macht sich bezahlt. Erst vor wenigen Woche hat das Rathaus die Bevölkerungsprognose ein weiteres Mal nach oben korrigiert. Nach oben korrigiert wurden jetzt auch die für 2018 eingeplanten Schlüsselzuweisungen des Landes, die sich an der Einwohnerzahl der Kommune orientieren. Bürgermeister Burkhard Exner (SPD) rechnet mit fast zehn Millionen Euro zusätzlich.

Bekannt gegeben hat er das am Mittwoch in der Haushaltsklausur des Finanzausschusses, der das 1,4 Milliarden Euro schwere Zahlenwerk für die Jahre 2018 und 2019 inklusive einer Reihe nachträglicher Änderungen einstimmig bestätigt hat. Damit gilt als sicher, das der Haushalt am 7. März auch von den Stadtverordneten bestätigt wird und dann Rechtskraft erlangt.

Seit Dezember liegt der Entwurf für den Doppelhaushalt vor. Erst danach wurde bekannt, dass die Stadt für 2018 mit nunmehr 134 Millionen Euro an Zuweisungen vom Land rechnen kann: „Wir haben die gute, die sehr gute Nachricht, dass wir bei Ertrag nachsteuern können“, sagte Exner im Finanzausschuss.

Neue Stellen werden geschaffen

Eingesetzt wird ein Teil des Geldes für 20 zusätzliche Personalstellen. Zehn Stellen sollen im Fachbereich für Steuerung und Innovation für das IT-Management in der Verwaltung und in Potsdams Schule eingerichtet werden. Mit fünf Stellen soll ein neues Planungsbüro im Stadtentwicklungsbereich besetzt werden, das die gesamtstädtische Planung koordinieren soll. Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) hatte die Einrichtung einer solchen Schaltzentrale für die wachsende Stadt erstmals im Dezember im MAZ-Interview angekündigt.

Finanziert wird mit den zusätzlichen Landesmitteln auch die Fortsetzung des Parkpflegezuschusses von einer Million Euro jährlich an die Schlösserstiftung, der im Haushaltsentwurf noch nicht vorgesehen war. Erst seit Ende Dezember ist verbindlich, dass die Stadt weiter zahlen muss, um den freien Eintritt zum Park Sanssouci zu sichern.

Zu den gravierenden Änderungen in der Investitionsplanung zählt ein Kostensprung beim anstehenden Umbau des Leipziger Dreieck. 3,1 Millionen Euro werden laut Exner in diesem und dem nächsten Jahr zusätzlich benötigt, eine Teuerung habe es unter anderem beim Gleisbau gegeben. Der Mehrbedarf soll über Fördermittel vom Land ausgeglichen werden.

Abgestimmt wurde auch über die rund 60 Änderungsanträge der Fraktionen zum Ergebnishaushalt. Gesichert sind damit zusätzliche Mittel unter anderem für Bürgerhäuser, kostenloses Schulfrühstück und für Kultureinrichtungen. Eine Lösung bahnt sich im langwierigen Streit um eine bessere Bezahlung der Dozenten der Volkshochschule an. Laut Exner sind in der Änderungsliste der Verwaltung drei zusätzliche Festanstellungen vorgesehen. Bestätigt wurde ein Antrag auf Erhöhung der Honorarsätze von 30 auf 35 Euro, die 2017 schon einmal beschlossen, damals aber nicht umgesetzt wurde.

Ein Haushalt der Rekorde

Die Landeshauptstadt hat für 2018/19 einen Haushaltsplan der Rekorde aufgestellt. Das Volumen ist mit 698 Millionen Euro in diesem Jahr so hoch wie nie, wird aber im nächsten Jahr mit 714 Millionen Euro noch einmal deutlich getoppt.

Nach Jahren mit Haushaltssperren und genehmigungspflichtigen Etats ist die Stadt erstmals in der Lage, erhebliche Beträge aus eigener Kraft zu finanzieren. Allein 2018/19 sollen mehr als 30 Millionen aus dem Stadthaushalt in Investitionen für schulen, Kitas und Infrastruktur fließen.

Insgesamt sollen von 2018 bis 2021 rund 338 Millionen Euro in Bildung, Sport, Kultur und Verkehr investiert werden. Die kreditbedingten Schulden der Stadt und des Kommunalen Immobilienservices wachsen von 263 Millionen Euro im Jahr 2017 auf 432 Millionen Euro im Jahr 2021.

Die neueste Bevölkerungsprognose wurde Mitte Januar vorgestellt. Die Landeshauptstadt wächst demnach schon in den Jahren 2026/27 auf mehr als 200 000 Einwohner.

Von Volker Oelschläger

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