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Potsdam Überraschend 11 Millionen Euro im Stadtsäckel
Lokales Potsdam Überraschend 11 Millionen Euro im Stadtsäckel
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00:26 25.01.2015
Quelle: dpa
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Potsdam

Nach unerwarteten Mehreinnahmen aus der Einkommen- und der Grundsteuer gibt es für das Haushaltsjahr 2014 nun auch bei der Gewerbesteuer eine dicke Überraschung. Finanzdezernent Burkhard Exner (SPD) bestätigte am Donnerstag, dass die Stadt elf Millionen Euro zusätzlich verbuchen kann. Dabei handle es sich um außerplanmäßige Zahlungen zweier Firmen. Der Großteil komme von der Tochtergesellschaft eines auswärtigen Konzerns. Zu den Gründen der Zahlung könne er nichts sagen, so Exner. Die Zuständigkeit liege bei dem Finanzamt am Sitz der Konzernzentrale. „Anfang der Woche hat man mir eine Mitteilung auf den Tisch gelegt. Das ist wirklich Glück.“

Sicher scheint damit, dass die Stadt das Haushaltsjahr 2014 mit einer schwarzen Zahl abschließt. Geplant hatte die Kämmerei das Haushaltsjahr 2014 mit einem Defizit von zwölf Millionen Euro. Im Dezember kam die Meldung, dass statt dessen eine schwarze Null möglich sein könnte. Die damalige Verbesserung um insgesamt elf Millionen Euro erklärte sich etwa mit Mehreinnahmen aus der Einkommensteuer (vier Millionen Euro) und der Grundsteuer (1,4Millionen Euro) sowie mit Einsparungen im Sozialbereich. Mit den zusätzlichen Nettoeinnahmen aus der Gewerbesteuer könnte sich für 2014 ein Haushaltsplus von neun Millionen Euro ergeben.

Die Diskussion des Doppelhaushalts 2015/16 gewinnt mit den neuen Zahlen weiter an Schwung. Erst in der vergangenen Woche hatten aktualisierte Orientierungsdaten des Landes zu den Schlüsselzuweisungen für Turbulenzen gesorgt. Wie berichtet, hatte Exner bekannt gegeben, dass Potsdam 2015 rund 4,6 und 2016 rund 2,3Millionen Euro weniger bekommt. Er sprach von einem Loch, bei dem noch nicht klar sei, wie man es stopfen soll. Mit dem Plus aus der Gewerbesteuer hat sich die Lage erneut geändert.

Von Volker Oelschläger

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