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Potsdam Potsdam tappt in die Schuldenfalle
Lokales Potsdam Potsdam tappt in die Schuldenfalle
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00:29 24.05.2015
Bauarbeiten im Potsdamer Luftschiffhafen. Quelle: Bernd Gartenschläger
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Potsdam

 Die wachsende Landeshauptstadt häuft mit ihren Investitionen Schulden an. 2018 werden die Stadt und ihr Kommunaler Immobilienservice (Kis) mit der 300-Millionen-Euro-Grenze einen neuen Rekordwert erreichen – und eine glatte Verdoppelung im Vergleich zu 2012, als die 150-Millionen-Euro-Grenze genommen wurde. Bekannt gegeben wurden die Zahlen von Bürgermeister Burkhard Exner (SPD) am Donnerstag bei der Vorstellung des geprüften Jahresabschlusses der Landeshauptstadt für 2012.

Mittelfristig will die Stadt mit Haushaltsüberschüssen nicht nur Schulden abbauen, sondern auch neue Investitionen finanzieren. Mit Blick auf die 2012 erzielten schwarzen Zahlen sagte Exner: „Der vorliegende Abschluss ist gut, aber noch nicht gut genug.“ Trotz eines „erfreulichen Überschusses“ von 6,2 Millionen Euro habe sich der Gesamtschuldenstand der Stadt und des Kis 2012 um 12 Millionen Euro auf 158,7 Millionen Euro erhöht. Das gute Ergebnis dürfe „nicht davon ablenken, dass der Haushalt noch immer ein erhebliches strukturelles Problem aufweist. Entscheidend sind die Überschüsse aus der laufenden Verwaltungstätigkeit. Nur diese schaffen eine dauerhafte Liquidität und ermöglichen es, aus eigener Kraft zu investieren“. Der Investitionsbedarf einer wachsenden Landeshauptstadt sei „unumstritten und haben bereits den Doppelhaushalt 2015/2016 wesentlich beeinflusst.“

Der Abschluss 2012 weist ein Ergebnis aus der laufenden Verwaltungstätigkeit von 1,1 Millionen Euro aus. Bei einem Haushaltsvolumen von 510 Millionen Euro bedeute das „nur 0,2 Prozent als Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit“, so Exner: „Der Haushaltsausgleich ist erreicht; ein Investieren aus eigener Kraft ist so aber noch nicht möglich.“ Exner bekräftigte, das Potsdam die Investitionen für Bildung, Verkehr und soziale Infrastruktur ab 2019 ohne die Hilfe von Schüsselzuweisungen aus eigener Kraft finanzieren müsse.

Von Volker Oelschläger

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