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Potsdam Potsdam will Sanssouci-Vertrag schnell auflösen
Lokales Potsdam Potsdam will Sanssouci-Vertrag schnell auflösen
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16:04 07.11.2013
Wird es künftig einen Parkeintritt geben? Noch ist alles offen. Quelle: dpa
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Potsdam

Im Streit um einen Parkeintritt für Schloss Sanssouci will die Stadt Potsdam den erst im Sommer geschlossenen Vertrag mit der Schlösser-Stiftung wieder auflösen. „Der Oberbürgermeister wird dazu so schnell wie möglich Kontakt zum Generaldirektor der Stiftung aufnehmen”, sagte Stadtsprecher Stefan Schulz am Donnerstag.

Im Juni war noch alles gut: OB Jann Jakobs und Hartmut Dorgerloh, Chef der Schlösserstiftung, unterzeichnen einen Vertrag über fünf Jahre freien Parkeintritt. Quelle: Christel Köster

Die Stadt hatte sich auf fünf Jahre zur Zahlung von jährlich einer Million Euro für die Pflege des Weltkulturerbes verpflichtet. Dafür wollte die Stiftung auf ein Eintrittsgeld in Höhe von zwei Euro verzichten. Allerdings hatte das Stadtparlament am Mittwoch eine Bettensteuer oder eine Tourismusabgabe zur Gegenfinanzierung verweigert. Nun droht eine Haushaltssperre und die Einführung des Parkeintritts.

„Wir nehmen die Entscheidung mit Erstaunen zur Kenntnis”, sagte Stiftungs-Sprecherin Friederike Foitzik. „Schließlich haben wir den Vertrag ja auf Wunsch der Stadt abgeschlossen.” Eine Auflösung sei nur einvernehmlich möglich, dazu müsste der Stiftungsrat gefragt werden, in dem
Vertreter der Länder Brandenburg und Berlin sitzen.

Tourismusabgabe und Bettensteuer sind am Mittwochabend gescheitert. Die MAZ hat nach der Abstimmung Stadtverordnete und Experten gefragt, wie sie die Entscheidung bewerten.

„Der Stiftungsrat tagt erst wieder am 13. Dezember.” Bei einer Vertragsauflösung käme es doch wieder zur beschlossenen Erhebung des Parkeintritts, erläuterte Foitzik. Anfang Dezember will Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) im Stadtparlament über einen Antrag zur Auflösung des Vertrags abstimmen lassen. Für das kommende Jahr werde dies aber kaum noch möglich sein, sagte Stadtsprecher Schulz. Daher werde der Stadtkämmerer nun das Verfahren für eine Haushaltssperre einleiten. Durch das Streichen von freiwilligen Leistungen, etwa bei der Kultur oder der Tourismusförderung, müsse die erste Million Euro für die Stiftung erwirtschaftet werden. Auch die Stiftung ist skeptisch, dass sich der Vertrag schnell auflösen lässt. „Wir haben ja schon etwa Stellen für Gärtner und Auszubildende für die Parkpflege ausgeschrieben”, sagte Stiftungssprecherin Tina Schümann.

„Das kann man nicht alles zurückdrehen.” Auch die Erhebung eines Eintrittsgelds müsse organisatorisch vorbereitet werden. „Das dauert eine gewisse Zeit.”

MAZonline

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