Volltextsuche über das Angebot:

25 ° / 16 ° wolkig

Navigation:
Potsdamer Demokraten fordern Demo-Verbot

Pogida vs. Verkehr Potsdamer Demokraten fordern Demo-Verbot

Die Potsdamer Demokraten verlangen, Aufzüge und Demonstrationen nicht zu genehmigen, wenn sie längere Zeit wichtige öffentliche Straßen lahm legen. Die Verhältnismäßigkeit sei nicht mehr gegeben, wenn wegen der Demo der Verkehr über Stunden zum Erliegen kommt.

Voriger Artikel
Zweimal kracht es in der Heinrich-Mann-Allee
Nächster Artikel
So sah der Alte Markt in den 1820er Jahren aus!

Die Polizei hatte zum Schutz des Pogida-Aufmarsches die Lange Brücke voll gesperrt, eine der Hauptverkehrsadern der Stadt.

Quelle: Julian Stähle

Innenstadt. Die Potsdamer Demokraten fordern, Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge auf den Hauptverkehrsadern der Landeshauptstadt Potsdam künftig per Auflage zu untersagen, weil die Verkehrsunterbrechungen nicht verhältnismäßig sind. Der Stadtverordnete und Ex-Polizeieinsatzchef Peter Schultheiß kritisierte am Donnerstag, dass wegen der Pogida-Demo und der Gegenkundgebungen wieder einmal der Verkehr in Potsdam zusammengebrochen ist. Die Polizei habe als Versammlungsbehörde den Pogida-Aufzug vom Hauptbahnhof über die Lange Brücke zum Landtag und zurück zugelassen.

Während dieser Zeit konnten Autos und Lastwagen die Lange Brücke nicht nutzen. Aber auch der öffentliche Nahverkehr sei in großen Teilen des gesamten Stadtgebiets zum Erliegen gekommen, führen doch die meisten Tram- und Buslinien ebenfalls über dieses Nadelöhr. „Natürlich tat die ViP-GmbH, was sie konnte, um die Einschränkungen für ihre Fahrgäste in Grenzen zu halten, aber die Straßenbahnen sind nun mal an die Gleise gebunden“, sagte Schultheiß.

Versammlungsrechtler würden darauf verweisen, dass die Versammlungsfreiheit ein hohes Gut ist. Aber auch die Versammlungsfreiheit sei im Kontext des Grundgesetzes mit den anderen Grundrechten abzuwägen. Wegen 60 Pogida-Anhängern und ihrer Gegendemonstranten Tausende von Autofahrern an der Nutzung der Langen Brücke zu hindern und die ÖPNV-Fahrtgäste nahezu im gesamten Stadtgebiet in Mitleidenschaft zu ziehen, stehe „außerhalb jeder Relation“ und sei juristisch „unverhältnismäßig“.

Von Rainer Schüler

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Potsdam
Potsdams Innenstadt - vor und nach dem Krieg

Der 14. April 1945 ist ein sonniger, warmer Frühlingstag – ein Sonnabend.  Um 22:15 Uhr ertönen die Sirenen, Bomben fallen auf Potsdam und wenig später marschiert die russische Armee in Potsdam ein. Das Stadtbild ist ein anderes geworden.

Das Protokoll zum Luftangriff: www.maz-online.de/Nacht-von-Potsdam

57811e88-cc1d-11e5-9fb5-3858ea6ed044
Babys aus Oberhavel (6)

Babys aus Oberhavel, Januar/Februar 2016

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg