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Potsdam Bis zu 285 Euro zuviel für Kita gezahlt
Lokales Potsdam Bis zu 285 Euro zuviel für Kita gezahlt
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21:12 28.02.2018
Wenn es um die Elternbeiträge für Kitaplätze geht, können sich weder Verwaltung noch Eltern zurück lehnen, denn es geht um viel Geld. Quelle: Julian Stratenschulte
Potsdam

Bis zu 285 Euro zu viel haben Eltern pro Monat für einen Krippenplatz in Potsdam gezahlt. Das teilte der Sozialbeigeordnete Mike Schubert (SPD) im nicht öffentlichen Teil des Hauptausschusses am Mittwoch mit. Die Stadt bestätigte auf Nachfrage der MAZ diese Summe. Es handle sich um einen „Überschlag“.

Spitzenverdiener zahlten mehr als das Doppelte

Anhand einer Beispielrechnung mit einem Träger habe man festgestellt, dass der Höchstsatz für Eltern pro Monat maximal 298,21 Euro betragen dürfe. Er liegt im Krippenbereich, wo der größte Betreuungsaufwand herrscht, derzeit aber bei 584 Euro für Einkommen über 149 000 Euro. Der Streit um die Satzung war an den Betriebskosten der Träger und an der Weitergabe von pädagogischen Betreuungskosten an die Eltern entbrannt, die der Stadt vom Land erstattet werden. Sie dürfen daher nicht bei den Elternbeiträgen zu Ungunsten der Eltern einkalkuliert werden.

Wie viel Eltern mit weniger Einkommen als dem beispielhaft durchgerechneten Höchstsatz zu viel bezahlt haben, könne man nicht sagen. Auch eine belastbare Hochrechnung auf die insgesamt zuviel eingenommenen Elternbeiträge könne man damit nicht kalkulieren, hieß es im Rathaus.

Am Donnerstag will Schubert zu den Berechnungen Stellung nehmen

Am Donnerstag will Mike Schubert öffentlich zu den Berechnungen Stellung nehmen. Noch Anfang März soll der Entwurf einer neuen Mustersatzung vorgestellt werden und bis Sommer mit den Trägern der Potsdamer Kitas eine neue Berechnungsgrundlage für die Elternbeiträge abgestimmt sein, damit das kommende Kitajahr wieder auf rechtskonformer Grundlage beginnen kann. Die Frage der Rückzahlungen für zuviel gezahlte Beiträge seit 2015 will Schubert erst danach in Angriff nehmen.

Von Peter Degener

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