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Potsdam Potsdamer Schüler nutzen Bundeshilfe
Lokales Potsdam Potsdamer Schüler nutzen Bundeshilfe
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06:10 11.04.2016
Stifte, Hefte, Bücher und vielleicht noch Nachhilfe: Für Bildung fallen viele Ausgaben an. Quelle: dpa
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Potsdam

Wenn das Geld nicht für Klassenfahrten, Mittagessen oder den Schulranzen reicht: Fünf Jahre nach Start des Bildungs- und Teilhabepakets nehmen auch in Potsdam immer mehr finanzschwache Familien die Sozialleistungen des Bundes in Anspruch. Im Vorjahr bezogen 2217 Familien mit 3676 Kindern die Hilfe, wie die Stadt auf Anfrage mitteilt. 2014 waren es noch 2154 Fälle, im Startjahr 2011 nur 1943 Familien.

Aber immer noch schöpfen viele Eltern die Möglichkeiten nicht aus: Von den etwa 6000 anspruchsberechtigten Kindern kamen nur etwas mehr als die Hälfte in den Genuss der staatlichen Unterstützung. Am meisten genutzt wurde das Paket in Potsdam für Schulessen (2580 Anträge), gefolgt von der Unterstützung für Klassenfahrten, Vereinsbeiträge und Schulbedarf. Insgesamt flossen im Vorjahr 930 000 Euro an bedürftige Potsdamer Schüler. Im Jahr 2014 waren es 921 875 Euro.

Potsdamer Arche-Chef sieht großen Bedarf

„Wir bekommen schon mit, dass einige Eltern die Hilfe in Anspruch Leiter der „Arche“ in Drewitz, die armen Kindern Bildungs- und Freizeitangebote sowie ein kostenloses Mittagessen bietet. Genutzt werde das Bildungspaket etwa für das Sommercamp, für das 60 Euro pro Kind fällig sind. „Wir wollen, dass jeder teilnehmen kann“, sagt Olscheswki. Wenn die Eltern das Geld nicht aufbringen können, springt die „Arche“ ein – oder eben auf Antrag der Bund. Oft seien es Alleinerziehende, die kaum über die Runden kommen. „Den Bedarf für das Paket gibt es definitiv auch in Potsdam“, sagt Olschewski.

Davon ist auch Imke Eisenblätter (SPD) überzeugt. Die Vorsitzende des Potsdamer Sozialausschusses ist auch stellvertretende Bundesvorsitzende der Tafeln. „Auch eine Stadt der Schönen und Reichen wie Potsdam hat einen gewissen Anteil an Menschen, die am Existenzminimum leben“, sagt sie. Dass inzwischen mehr Familien die Leistung nutzen, bedeute aber nicht zwangsläufig, dass auch die Zahl der Bedürftigen gestiegen sei. „Das Paket ist inzwischen einfach bekannter“, meint Eisenblätter. „Oft machen auch die Lehrer darauf aufmerksam, wenn sie merken, dass bei einer Familie das Geld knapp ist.“

Die Stadtverwaltung sieht die Bundeshilfe dennoch weiter skeptisch. „Das Teilhabepaket ist nach wie vor ein umfangreiches Verfahren mit hohem Verwaltungsaufwand“, sagt Stadtsprecher Jan Brunzlow. „Wir halten daher an unserer ursprünglichen Kritik fest, dass die Leistung nicht ausreichend bei den betroffenen Familien ankommt, da diese abhängig von einer Antragstellung ist.“ Aus Sicht der Stadt sollten die Bundesmittel besser direkt in Sportvereine, Kitas, Schulen und Kultureinrichtungen fließen.

Das Ministerium kritisiert das „Bürokratiemonster“

„Fünf Jahre nach Start des Bildungs- und Teilhabepakets muss man feststellen, dass die Bilanz ernüchtern ist. Das Paket schafft es nicht, dass alle Kinder und Jugendliche den gleichen Zugang zu Bildung und gesellschaftlicher Teilhabe tatsächlich bekommen“, meint auch Gabriel Hesse, Vize-Sprecher von Landessozialministerin Diana Golze (Linke). Das Bundespaket sei ein „Bürokratiemonster“, der Zugang zu den Leistungen schwierig. Golze plädiert stattdessen dafür, die Hartz IV-Regelsätze für Kinder zu erhöhen.

„Einige Eltern verzweifeln an den Ämtern oder sind mit der Antragstellung überfordert, andere sind auch zu bequem“, meint auch Arche-Leiter Christoph Olschewski. Über ein vereinfachtes Verfahren ließen sich vermutlich aber mehr Bedürftige erreichen.

Im brandenburgweiten Vergleich liegt die Landeshauptstadt bei den Ausgaben für das Paket zwar weit oben, aber bei Weitem nicht an der Spitze: Die Kreise Oberhavel und Oder-Spree zahlten 2014 jeweils mehr als 1,4 Millionen Euro für Bildung und Teilhabe aus. Unter den kreisfreien Städten wird Potsdam von Cottbus übertroffen. Die Lausitz-Stadt hat zwar weniger Einwohner, dafür aber mehr Bedürftige. Die Ausgaben für das Paket lagen 70 000 Eu­ro über denen in Potsdam.

Anträge bei der Stadt

Anspruchsberechtigt sind Kinder aus Familien, die Arbeitslosengeld II oder andere Sozialleistungen beziehen.

Klassenfahrten, Schulbedarf, Fahrtkosten, Lernförderung, Mittagsverpflegung und Zuschüsse zu Vereinsbeiträgen umfasst das Paket. Bei Fahrten werden die tatsächlichen Kosten übernommen, bei Schulbedarf 100 Euro pro Schuljahr gewährt. Für Vereinsbeiträge gibt es monatlich zehn Euro.

Anträge können bei der Stadt gestellt werden. Informationen und Antragsformulare unter:vv.potsdam.de

Von Marion Kaufmann

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