Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / -4 ° wolkig

Navigation:
Potsdams Behindertenbeirat löst sich auf

Nach Serie von Rücktritten Potsdams Behindertenbeirat löst sich auf

Es geht mehr als um abgesenkte Bordsteine und längere Ampelphasen: Seit Jahren setzt sich in Potsdam ein Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Leben in der Stadt ein. Doch das Gremium löst sich nach einer Serie von Rücktritten nun auf. Wann neu gewählt wird, steht noch in den Sternen.

Potsdam, Friedrich-Ebert-Straße 79 52.40538 13.0561
Google Map of 52.40538,13.0561
Potsdam, Friedrich-Ebert-Straße 79 Mehr Infos
Nächster Artikel
Coogans Bluff unterwegs zum Liebesplaneten

Demo im Sommer gegen das Bundesteilhabegesetz.

Quelle: dpa

Potsdam. Der Beirat für Menschen mit Behinderung in der Landeshauptstadt Potsdam hat sich aufgelöst. Darüber informierte Sozialdezernent Mike Schubert (SPD) den Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion am Dienstagabend. Laut Schubert haben zwei weitere Mitglieder des Beirats ihren Rückzug erklärt. Damit sei das Gremium nicht mehr geschäftsfähig. Es müsse neu gewählt werden. Wann, das stehe derzeit noch nicht fest. Über die Hintergründe der neuerlichen Rücktritte wollte Schubert ausdrücklich nichts sagen.

Bereits Ende Januar hatten die Vorsitzende des Behindertenbeirats Nicole Einbeck und ihre Stellvertreterin Stephanie Seidel in einer gemeinsamen Erklärung ihren Rücktritt mitgeteilt. Sie verwiesen in diesem Zuge darauf, dass von ihnen „ein eher konservativer Führungsstil“ erwartet wird, dem man „aus tiefstem Herzen“ nicht folgen wolle. Gerade Nicole Einbeck galt als Frau offener, direkter Worte, als leidenschaftliche Streiterin für die Belange behinderter Menschen, die sich auch nicht scheute, sich mit der Verwaltung anzulegen.

Dass womöglich Verwerfungen zwischen dem Beirat und dem Rathaus eine Rolle für die Serie von Rücktritten spielen, dementierte Schubert auf Nachfrage der MAZ. Auch das Jahresgespräch mit dem Oberbürgermeister, das Nicole Einbeck in der November-Sitzung des Sozialausschusses als „eine einzige Katastrophe“ bezeichnet hatte, habe mit dem Ende des Beirats nichts zu tun. Bei dem Gespräch hinter verschlossenen Türen war es hoch her gegangen. Wie Nicole Einbeck im November schilderte, hatte ein Mitstreiter des Beirats sogar den Raum verlassen. „Dabei ging es nicht um das, was gesagt wurde, sondern darum wie es gesagt wurde“, berichtete Nicole Einbeck dem Sozialausschuss. Nach MAZ-Informationen hat es seit Längerem aber auch im Beirat selbst gekriselt – dem Vernehmen nach wurden die Spannungen in der 2014 gewählten Truppe jetzt offenbar zu groß. „Durch die Auflösung des Beirats, der an vielen Vorgängen und Planungen in der Landeshauptstadt zu beteiligen ist, entsteht eine Lücke und es fehlt ein Korrektiv“, räumt Schubert ein, „es liegt aber nichts brach.“

Der Beirat für Menschen mit Behinderung ist seit einem Beschluss der Stadtverordneten im Jahr 2004 ein offizielles Gremium der Landeshauptstadt. Er tritt für die Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung ein. Die Mitglieder sind ehrenamtlich tätig – mehr als die Hälfte müssen gemäß Hauptsatzung der Landeshauptstadt Menschen mit einer anerkannten Behinderung sein; im Übrigen sind die Sitze durch Mitglieder von Behindertenverbänden oder Mitarbeitern der Behindertenhilfe zu besetzen.

Gewählt wird der Beirat von der Stadtverordnetenversammlung und für die Dauer ihrer Wahlperiode – zuletzt also im Jahr 2014. Der Beirat tagt in der Regel monatlich und berät die Stadtverordnetenversammlung, ihre Gremien und die Stadtverwaltung in allen Fragen der Selbstbestimmung, Teilhabe und Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung. So wird er unter anderem in die Bauleitplanung einbezogen, wobei er darauf achtet, dass Projekte öffentlicher und privater Träger behindertengerecht ausgebaut und gestaltet werden.

Der Beirat setzt sich aus maximal neun und mindestens fünf Mitgliedern zusammen. Zuletzt hatte er laut Stadtverwaltung acht Mitglieder. Durch die Rücktritte ist er nun auf vier Mitglieder geschrumpft und somit nicht mehr beschlussfähig.

Von Nadine Fabian

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Potsdam
dfdbc0d4-af48-11e7-b225-97bf4e5da6db
Potsdam – damals und heute

Zeitreise durch Potsdam: Anhand von historischen und aktuellen Aufnahmen zeigt die MAZ, wie sich die Stadt Potsdam verändert hat – und was wieder aufgebaut wurde. Besuchen Sie mit Klick durch die Galerie Potsdams markante Ecken – damals und heute.

Die Karikaturen von Jörg Hafemeister aus 2018

Jörg Hafemeister karikiert seit Jahren die Potsdamer Lokalpolitik. Nun hat er immer mittwochs seinen festen Platz im Potsdamer Stadtkurier. Wir zeigen an dieser Stelle alle Karikaturen aus dem Jahr 2018.

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg