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Potsdam Potsdams Rathaus stellt Personal ein
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12:01 30.03.2016
Ankunft von Flüchtlingen im September 2015 in der Heinrich-Mann-Allee. Quelle: Christian Meyer
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Potsdam

Die Stadt richtet zur Aufnahme und Betreuung von Flüchtlingen noch in diesem Jahr 44 zusätzliche Personalstellen ein. Nach einer der MAZ vorliegenden Beschlussvorlage für die Stadtverordneten sollen zudem weitere 23 Stellen für andere „unabweisbare Aufgaben“ in den Stellenplan für 2016 aufgenommen werden. Zur Finanzierung der zusätzlichen Stellen sollen für das laufende Jahr insgesamt fast 3,1 Millionen Euro freigegeben werden. In der kommenden Woche sollen die Stadtverordneten über die Beschlussvorlage abstimmen.

Es ist bereits das zweite Mal, dass die Stadt mit Neueinstellungen auf den wachsenden Bedarf bei der Betreuung von Flüchtlingen reagiert. Erstmals genehmigten die Stadtverordneten mit Beschluss vom 9. September 2015 die Einrichtung von zusätzlich 19,35 Stellen, mit denen das gesamte Aufgabenspektrum der Kommune von der Sozialarbeit und der Betreuung allein reisender minderjähriger Flüchtlinge bis zum „aufenthaltsbeendenden Bereich“ für abgelehnte Asylbewerber gestärkt wurde.

Die Stellen sollten ab 2016 befristet für zwei Jahre eingerichtet werden. Für 2017 war nach dem Beschluss vom September 2015 die Einrichtung weiterer 12,7 Stellen geplant, die ebenfalls auf zwei Jahre befristet sein sollten.

Auf Basis der für 2016 angenommenen Zahlen neu ankommender Flüchtlinge wurde der Bedarf an zusätzlichen Stellen nun aber deutlich nach oben korrigiert. Wie berichtet, rechnet die Stadt ähnlich wie im Vorjahr mit der Aufnahme von 1400 bis 1500 Flüchtlingen. Im Gegensatz zur bisherigen Planung sollen die zusätzlichen Stellen nun jedoch „bis auf wenige Ausnahmen unbefristet besetzt“ werden. Demnach blieben sie, auch wenn die Flüchtlingszahlen wieder deutlich zurück gingen.

Zur Begründung wird in der Beschlussvorlage auf den zunehmenden Personalbedarf der wachsenden Landeshauptstadt verwiesen: „Bei nachlassendem Bedarf an Leistungen zur Aufnahme und Integration von Flüchtlingen werden die Stellen und die Stelleninhaber auf Aufgaben umgesetzt, die aufgrund der Anforderungen der wachsenden Stadt ab 2017 entstehen oder auch bereits vorhanden sind.“

Trendwende im Rathaus

Nach dem aktuellen Doppelhaushalt für 2015 und 2016 sollte die Zahl der Mitarbeiter in der Potsdamer Stadtverwaltung in den kommenden Jahren leicht zurück gehen.

Für 2015 rechnete man demnach mit 2071 Mitarbeitern, darunter 282 Beamte und 1789 Beschäftigte. 2016 sollte die Zahl der Beschäftigten leicht auf 2066 Personen sinken, bis 2018 war ein Personalabbau auf 2011 Beschäftigte geplant.

Im Zusammenhang mit der Betreuung von Flüchtlingen und anderen Aufgaben einer wachsenden Stadt wird die Tendenz jetzt aber umgekehrt: 2017 wird die Stadt voraussichtlich rund 85 zusätzliche Stellen haben, das wären statt geplanter 2020 Mitarbeiter 2105 Beschäftigte.

Weitere zusätzliche Stellen werden unter anderem bei der Berufsfeuerwehr eingerichtet, deren Personal zum Jahreswechsel um neun Mitarbeiter aufgestockt werden soll. Drei zusätzliche Mitarbeiter werden laut Verwaltung für die Modernisierung und Aufrüstung der Computertechnik im Rathaus benötigt.

Zu Buche schlagen in diesem Jahr neben zusätzlichem Personal aber auch Mehraufwendungen im Zusammenhang mit der Veränderung vorhandener Stellen. So werden allein bei der Berufsfeuerwehr unter anderem im Zusammenhang mit der Neuregelung von bisher unbezahlten Bereitschaftszeiten mehr als 850 000 Euro zusätzlich benötigt.

Von Volker Oelschläger

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