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Potsdam Potsdams SPD „irritiert“ über OB Jakobs
Lokales Potsdam Potsdams SPD „irritiert“ über OB Jakobs
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13:38 11.01.2018
Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD.   Quelle: Bernd Gartenschläger
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Potsdam

 Die Äußerungen von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) in der MAZ zum parteiinternen Auswahlverfahren für einen Oberbürgermeister-Kandidaten sorgen für Kritik in der SPD. Jakobs hatte am Freitag im Jahresbilanzinterview das Verfahren als „nicht optimal“ bezeichnet. Wie berichtet, werden sich die drei Kandidaten – Bürgermeister Burkhard Exner; Sozialdezernent Mike Schubert; Ex-Fachbereichsleiter Grün- und Verkehrsflächen, Frank Steffens – bei einer Mitgliederversammlung am 20. Januar zur Wahl stellen. Anders als etwa bei den Linken, deren Kreisvorstand einen Kandidatenvorschlag präsentierte, gab es von der SPD-Parteispitze keine Festlegung.

SPD-Unterbezirkschefin Ulrike Häfner. Quelle: Christel Köster

SPD-Unterbezirkschefin Ulrike Häfner zeigte sich befremdet von Jakobs’ Bewertung. „Ich finde diese Bemerkung zum gegenwärtigen Zeitpunkt irritierend. Er hat sich entschieden, nicht wieder anzutreten, und hat klar gemacht, dass er keinen Verfahrensvorschlag hatte.“ Dabei hätte es ihm durchaus freigestanden, sich schon früher selbst einzubringen. „Er hätte die Nachfolge systematisch organisieren können.“ Von Jakobs sei aber kein Vorschlag gekommen. SPD-Bundestagsabgeordnete Manja Schüle, die sich selbst in einem Auswahlverfahren als Kandidatin durchgesetzt hat, bewertet das Verfahren positiv: „So ein innerparteilicher Prozess, bei dem es mehr als einen Bewerber gibt, tut der Partei gut.“ Er motiviere die Mitglieder, sich einzubringen. Schüle: „Die Leute haben doch keine Lust mehr auf Kronsöhne oder Krontöchter, sondern sie wollen eine Auswahl.“

Auch Vertreter anderer Parteilen äußerten sich zu dem Interview – mit gemischter Resonanz. „Dass gerade Jakobs von seinem Nachfolger fordert, die Interessen der Menschen ernstzunehmen und Konflikte zu moderieren, muss angesichts der Konflikte um Fachhochschule, Stadtmitte und Garnisonkirche/Rechenzentrum schon verwundern“, merkte Linken-Kreischef Stefan Wollenberg an.

Positiver äußerte sich CDU-Fraktionschef Matthias Finken: „Ein Interview mit vielen richtigen Ansätzen.“ Allerdings halte er – im Gegensatz zum Oberbürgermeister – einen „Masterplan, der sich mit den Herausforderungen des Bevölkerungswachstums befasst und permanent angepasst wird, für dringend erforderlich“.

Janny Armbruster, Grünen-Fraktionschefin und Kandidatin für die Wahl, begrüßte das angekündigte Planungsbüro für die wachsende Stadt. Dies sei „ein Schritt in die richtige Richtung“ – der aber reichlich spät komme: „Manche Probleme hätten wir sonst so nicht, wie im Wohnungsbau, bei Schulen oder Kindergärten.

Lutz Boede, Kandidat der Wählergruppe „Die Andere“ für die Wahl, erklärte: „Das MAZ-Interview zeigt, dass Jann Jakobs nur noch winkend ins Ziel rollt.“ Beispiel Verkehr: Die Probleme könnten nur durch wohnortnahe Einkaufsmöglichkeiten, Sportanlagen und Kitas in allen Ortsteilen entschärft werden: „Hier ist Jakobs seit Jahren eher Teil des Problems als Teil der Lösung, weil die Innenstadtverdichtung übertrieben wurde“, so Boede.

Allerdings hatte Jakobs im Interview dies selbst als Schwachpunkt eingeräumt. Man müsse lernen, in neuen Stadtteilen „rechtzeitig die Infrastruktur – also Kitas und Schulen – fertigzustellen“.

Von Ildiko Röd

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