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Potsdam Rathaus-Kooperation ist nicht zu retten
Lokales Potsdam Rathaus-Kooperation ist nicht zu retten
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12:23 09.12.2016
Da war das Glück noch perfekt: OB Jann Jakobs (SPD, 3.v.l.) mit Saskia Hüneke (Grüne) im Jahr 2014. Dahinter der Grünen-Stadtverordneten Uwe Fröhlich. Auch Steeven Bretz (CDU, 2.v.l.) und Klaus Rietz (l., ANW) müssen nun von den Grünen-Kollegen in der Kooperation Abschied nehmen. Quelle: Christel Köster
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Potsdam

Die Hoffnung der Rathauskooperation war vergeblich. Das Krisentreffen am späten Donnerstagabend hat die Grünen nicht dazu bewegen können, in die Kooperation zurückzukehren. Das wurde nach dem Treffen von den Kreis- und Fraktionschefs der Kooperationspartner SPD und CDU/ANW bestätigt. Für die Potsdamer Demokraten nahm Peter Schultheiß an dem Treffen teil.

Die Fraktionschefs Pete Heuer (SPD) und Matthias Finken (CDU) sowie CDU-Kreischef Steeven Bretz brachten im Anschluss ihr großes Bedauern über diesen Schritt zum Ausdruck. Sie betonten, dass dennoch keine Türen zugeschlagen werden sollen. Im Gegenteil: „Die Türen bleiben weiterhin weit offen.“ Grünen-Fraktionschef Peter Schüler beriet sich nach dem Krisentreffen gleich mit seinen Fraktionskollegen.

Zum Kooperationskrach war es wegen der desaströsen Wahlschlappe für den Grünen-Kandidaten für das Baudezernat, Christof Nolda aus Kassel, gekommen. Wie berichtet, scheiterte Nolda am Mittwoch auch im dritten Wahlgang. Zuvor hatten die Kooperationspartner offiziell ihre Unterstützung für den Grünen-Mann signalisiert. In der Wahlkabine sah es dann bei manchen anders aus. Danach sagte Grünen-Fraktionschef Peter Schüler: „Wir fühlen uns betrogen.“ Das Aus für die Kooperation – anscheinend unumkehrbar.

Wie wird Potsdam künftig regiert?

Die Mehrheitssuche dürfte sich in Zukunft spannend gestalten. Rot-Rot ist in Potsdam kein Thema – sowohl Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) als auch Linken-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg hatten diese Option am Donnerstag kategorisch ausgeschlossen. Somit bleibt nur die Suche nach wechselnden Mehrheiten.

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Wer hat künftig im Rathaus das Sagen?

Trotz der Angebote ihrer Ex-Kooperationspartner sind die Grünen nicht mehr gewillt, an den Kooperationstisch zurückzukehren. „Wir wollen nicht durch die offenen Türen hindurch gehen“, sagte Grünen-Fraktionschef Peter Schüler am Freitagvormittag zur MAZ:“ Es gibt keine vernünftige Basis mehr für einen Vertrag mit den beiden Fraktionen.“

Wer soll nun Baubeigeordneter werden?

Weiterhin ungeklärt bleibt, wie es mit der Besetzung des Baubeigeordnetenpostens weitergeht, nachdem die Wahl des grünen Wunschkandidaten - der Kasseler Stadtbaurat Christof Nolda - am Mittwochabend kläglich gescheitert ist. Eine Möglichkeit: Noldas Mitbewerber, der parteilose Stadtbaurat Bernd Rubelt aus Eutin, rückt nach. Auf Unterstützung der Grünen kann er dabei aber wohl nicht rechnen. „Wenn Herr Rubelt vorgeschlagen wird, dann werden wir uns mit der Frage auseinandersetzen- ich sehe aber keine große Chance, dass die Fraktion ihn wählt“, erklärte Schüler.

Für Linken -Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg ist die Sache hingegen klar: Seine 14-köpfige Fraktion hatte sich nach der Vorstellungsrunde der beiden Kandidaten am Montag einmütig für Bernd Rubelt ausgesprochen. Wie berichtet, hatte der Parteilose aus Eutin auch bei CDU und SPD nach den internen Abstimmungen eigentlich die Nase vorne gehabt Auch bei der Fraktion Die Andere fand Rubelt mehr Anklang als Nolda. Nun fordert Scharfenberg Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) auf, Nägel mit Köpfen zu machen. „Er hat laut Kommunalverfassung das Vorschlagsrecht - jetzt soll er Rubelt vorschlagen.“

Von Ildiko Röd

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