Volltextsuche über das Angebot:

1 ° / -2 ° Nebel

Navigation:
Rathaus-Leaks Thema im Hauptausschuss

Skandal um Leck im Potsdamer Rathaus Rathaus-Leaks Thema im Hauptausschuss

Im Skandal um die weitergeleiteten Äußerungen aus dem geheimen Teil der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung geht die Suche nach den Auftraggebern weiter. Offenbar ist alles hinter dem Rücken des damaligen Vorsitzenden, Peter Schüler (Grüne), passiert. Der Skandal ist heute Thema im Hauptausschuss.

Voriger Artikel
Kostenloses Open-Air-Kino in Potsdam
Nächster Artikel
Zugedröhnt in Bankfiliale um Hilfe gebeten

Peter Schüler, Fraktionschef der Grünen im Potsdamer Rathaus.

Quelle: Christel Köster

Potsdam. Die Vorgänge rund um die „Rathaus-Leaks“ – die Weitergabe von Statements des damaligen Grünen-Stadtverordneten Andreas Menzel aus dem nicht-öffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung vom 2. April 2014 als Beweismittel für eine Strafanzeige der kommunalen „Pro Potsdam“ gegen Menzel – werden immer undurchsichtiger: Offenbar geschah die Weitergabe des Wortprotokolls hinter dem Rücken des damaligen Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, Peter Schüler (Grüne). „Ich kann mich nicht erinnern, damit befasst gewesen zu sein“, so Schüler am Dienstag, der bis zur Kommunalwahl Ende Mai 2014 im Amt war. Zum Zeitpunkt der strittigen Sitzung war Schüler verreist und wurde durch seine Stellvertreterin Birgit Müller (Linke) vertreten. Müller war am Dienstag für eine Anfrage nicht erreichbar.

Am 22. Mai 2014 erstattete die Immobilienholding „Pro Potsdam“ Strafanzeige gegen Menzel wegen seiner Äußerungen vor den Stadtverordneten – diese hätten angeblich geschäftsschädigende Details aus einer Aufsichtsratssitzung der „Pro Potsdam“ enthalten. Im Anhang der Anzeige: das Wortprotokoll mit Menzels Äußerungen aus dem geheimen Teil der Stadtverordnetensitzung. Diese Weitergabe sei „ein Verstoß gegen das Datenschutzgesetz, verknüpft mit der Verletzung des Vertrauens der Stadtverordneten“, kritisiert Schüler. Die Verwendung von Daten ist laut Datenschutzgesetz nur zu dem Zweck zulässig, zu dem sie erhoben wurden. Im konkreten Fall heißt das: „Daten dürfen nur zur Erleichterung der Niederschrift verwendet werden.“

Bleibt die Frage: Auf wessen Veranlassung wurde das Wortprotokoll angefertigt? Stadtpräsidentin Birgit Müller – Schülers Nachfolgerin im Amt – erklärte der Staatsanwaltschaft gegenüber, dass das Wortprotokoll auf Bitten des städtischen Beteiligungsmanagements angefertigt worden sei. Es gehört zum Fachbereich Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung.

Dessen Leiter, Dieter Jetschmanegg, wollte sich am Dienstag nicht äußern und verwies auf den heutigen Hauptausschuss. Sein Fachbereich untersteht direkt Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) und soll den Einfluss der Stadt in kommunalen Betrieben wie der Pro Potsdam überwachen und steuern. Zu Jetschmaneggs Bereich gehört auch das Büro der Stadtverordnetenversammlung.

Von Ildiko Röd

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Potsdam
Potsdams Innenstadt - vor und nach dem Krieg

Der 14. April 1945 ist ein sonniger, warmer Frühlingstag – ein Sonnabend.  Um 22:15 Uhr ertönen die Sirenen, Bomben fallen auf Potsdam und wenig später marschiert die russische Armee in Potsdam ein. Das Stadtbild ist ein anderes geworden.

Das Protokoll zum Luftangriff: www.maz-online.de/Nacht-von-Potsdam

57811e88-cc1d-11e5-9fb5-3858ea6ed044
Babys aus Oberhavel (6)

Babys aus Oberhavel, Januar/Februar 2016

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg