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Potsdam Rathauskooperation stärkt Schubert den Rücken
Lokales Potsdam Rathauskooperation stärkt Schubert den Rücken
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14:46 29.06.2016
Mike Schubert (SPD) will Sozialbeigeordneter in Potsdam werden. Quelle: Bernd Gartenschläger
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Potsdam


Die Rathauskooperation demonstriert Geschlossenheit. Sie will dem Vorschlag von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) folgen und auf der Stadtverordnetenversammlung am 6. Juli SPD-Fraktionschef Mike Schubert als Sozial-Beigeordneten wählen. Das bekräftigten SPD, CDU/ANW, Bündnis 90/Grüne und Potsdamer Demokraten gestern noch einmal einhellig in einer Erklärung. Auch am Wahltermin wird festgehalten.

Vorausgegangen war ein Treffen von Vertretern der Koalitionspartner am Dienstagabend. Die Grünen hatten Gesprächsbedarf signalisiert, nachdem ihr Favorit für das Amt des Baubeigeordneten, Jürgen Rausch (SPD), aus persönlichen Gründen abgesagt hatte. Zudem hätten einige Fraktionsmitglieder der Grünen offenbar lieber für Imogen Buchholz, Sozialdezernentin in Hamburg-Altona, gestimmt.

„Mike Schubert verfügt als Einziger der Endrunde über langjährige berufliche und zugleich umfassende kommunalpolitische Erfahrung, sodass der Wahlvorschlag wohlbegründet ist. Er ist in der Stadt zudem hervorragend vernetzt“, heißt es in der Erklärung der Rathauskooperation. „Er ist der geeignete Bewerber, seit 20 Jahren in der Stadt aktiv“, bekräftigte Pete Heuer (SPD). Die Stadtverordnete der Grünen Ingeborg Naundorf äußerte sich zurückhaltender. „Jeder weiß, dass wir uns eine Frau gewünscht hätten. Frau Buchholz hat Erfahrung und hätte kreativen Input bringen können. Aber wir werden uns an den Kooperationsvertrag halten und Schubert wählen“, sagte sie. Am kommenden Montag soll es noch ein Treffen von Schubert und den Grünen geben.

Die Rathauskooperation nahm zudem Stellung zum Auswahlverfahren durch das renommierte Personalberatungsunternehmen Kienbaum, das für die zwei vakanten Posten der Dezernenten für Soziales und Bauen aus rund 80 Bewerbungen jeweils drei Favoriten ausgewählt hatte. Sie wies explizit darauf hin, dass Kienbaum unter den jeweils drei Finalisten keine „Reihung oder Rangfolge“ vorgenommen habe. Von Politikern der Linken wie auch der Grünen war wiederholt geäußert worden, Kienbaum hätte Imogen Buchholz favorisiert. Die Frage, ob laut Landesgleichstellungsgesetz nicht Frau Buchholz anstatt Schubert hätte vorgeschlagen werden müssen, wurde in der Erklärung klar verneint: Das Gesetz nehme Wahlbeamte auf Zeit, wie kommunale Beigeordnete, explizit von seinen Bestimmungen aus.

Bleibt die spannende Frage, wie die Beigeordneten-Wahl am 6. Juli ausgehen wird. „Geheime Wahlen haben ihre eigenen Gesetze. Ich bin jedenfalls optimistisch, dass sich diejenigen, die sich erklärt haben, auch an der Wahlurne daran halten“, sagte Heuer. Schubert benötigt im ersten Wahlgang die Mehrheit der Stimmen der 56 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, also 29 Stimmen. Im zweiten Durchgang würde die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen reichen. Die Rathauskooperation verfügt aktuell über insgesamt 31 Stimmen.

Von Jens Trommer

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