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Rathauskooperation will für Schubert stimmen

Offene Dezernentenposten in Potsdam Rathauskooperation will für Schubert stimmen

Die Potsdamer Rathauskooperation hat sich auf SPD-Fraktionschef Mike Schubert als neuen Sozialdezernenten geeinigt. Das Zünglein an der Waage waren lange die Grünen, die gern eine Frau auf dem Spitzenposten gesehen hätten. Nun wollen sie doch der Kooperation folgen. Damit wird es immer wahrscheinlicher, dass beide Stellen an die SPD und an Männer gehen.

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Mike Schubert.

Quelle: Bernd Gartenschläger

Potsdam. Die aussichtsreichsten Kandidaten im Rennen um die beiden Spitzenposten im Bau- und im Sozialressort des Potsdamer Rathauses sind der Marburger Bauamtsleiter Jürgen Rausch (SPD) und SPD-Fraktionschef Mike Schubert. Auf die beiden hat sich nach Wochen der Diskussionen hinter verschlossenen Türen die Rathauskooperation aus SPD, CDU/ANW, Grüne und Potsdamer Demokraten am Mittwochnachmittag einigen können. Rausch und Schubert waren zunächst von der SPD favorisiert worden, was vor allem von den Linken als „Selbstbedienungsmentalität kritisiert“ wurde und auch weiterhin wird.

Das Zünglein an der Waage waren in der Rathauskooperation die Grünen. Sie hatten das Vorschlagsrecht für den Baubeigeordneten und schlugen Rausch vor, hatten aber andere Vorstellungen für das Sozialressort. Denn: „Bei der Wahl zum künftigen Sozialbeigeordneten hätte die Stadtfraktion gern eine Frau gewählt“, teilte die Fraktion ausdrücklich mit, rang sich aber letztlich doch durch, bei der Wahl zum Sozialbeigeordneten „in der Kooperation dem Wahlvorschlag der SPD“ zu folgen, also Mike Schubert zu unterstützen.

„Welch klägliche Rolle die Grünen hier spielen!“, kommentierte Linken-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg am Mittwoch diesen Zug. „Die Grünen verlieren nicht nur einen Geschäftsbereich, sondern geben auch eines ihrer Kernelemente – das der Gleichstellung und Chancengleichheit – auf.“

Die Linken gehen mit ihren Favoriten indes klar auf Konfrontationskurs zur Rathauskooperation. Für das Sozialressort wollen sie bei der Wahl, die in der Juli-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung stattfinden soll, die parteilose Sozialdezernentin von Hamburg-Altona Imogen Buchholz unterstützen. Fürs Bauressort favorisieren sie Norbert John, den ebenfalls parteilosen Technischen Geschäftsführer des Landesbetriebs Liegenschaften und Bauen.

„Frau Buchholz ist fachlich und persönlich hervorragend geeignet“, argumentiert Scharfenberg. „Unabhängig davon gehört in diese Beigeordnetenmannschaft auch eine Frau.“ John habe nicht nur die fachlichen Voraussetzungen, sondern als einstiger Potsdamer Hochbauamtsleiter einen starken Potsdam-Bezug und qua seiner jetzigen Position einen guten Draht zum Land.

Des Weiteren im Rennen um die Posten, aber angesichts der Kräfteverhältnisse in der Stadtverordnetenversammlung nahezu chancenlos, sind der Rostocker Jugendamtsleiter Robert Pfeiffer (FDP) und Stadtplaner Ulf Millauer (Grüne).

Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD), der sich am Mittwochnachmittag das Stimmungsbild der Fraktionen einholte, muss sich nun bis Anfang nächster Woche entscheiden, welche zwei Namen er auf den Vorschlag der Verwaltung setzt. Im ersten Wahlgang ist eine absolute Mehrheit nötig, im zweiten genügt die relative.

Von Nadine Fabian

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