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Potsdam SPD-Mann zeigt Neonazis an
Lokales Potsdam SPD-Mann zeigt Neonazis an
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18:23 05.11.2015
Mitglieder des rechtsextremen „III. Wegs“ bei einer Kundgebung in Zossen. Quelle: MAZ
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Potsdam

Der SPD-Stadtverordnete Nico Marquardt hat Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen den Bundesvorsitzenden und Gründer der rechtsextremen Partei „Der III. Weg“, Klaus Armstroff, gestellt. Die Potsdamer Staatsanwaltschaft prüft die Strafanzeige. Hintergrund ist eine Flugblatt Aktion gegen Flüchtlinge in Potsdam: In der vorletzten Oktoberwoche habe die neonazistische Partei Zettel „mit menschenverachtenden, Flüchtlinge stigmatisierenden Inhalten verteilt“, so Marquardt. Er könne es nicht hinnehmen, dass rechtsextremistische Parteien ihre Propaganda verbreiten und Hass gegen Flüchtlinge schüren. „In Potsdam sind Flüchtlinge willkommen“, betont Marquardt.

Flugblätter tauchten pünktlich zur Anwohnerversammlung auf

Flugblätter tauchten unter anderem im Umfeld der Anwohnerversammlung zur geplanten Flüchtlingsunterkunft in der Slatan-Dudow-Straße auf. Auch in Potsdam-Mittelmark, etwa in Neuseddin, Werder und Damsdorf, traten die Rechtsextremisten bereits in Erscheinung.

„Der III. Weg“ wurde 2013 in Heidelberg unter anderem von dem ehemaligen NPD-Funktionär Klaus Armstroff gegründet.Auch Aktivisten des im Juli 2014 verbotenen Freien Netzes Süd (FNS) sind Teil der 200-Mann-Partei, die hauptsächlich in Bayern aktiv ist. Federführend beim „III. Weg“ in Brandenburg ist Maik Eminger, dessen Zwillingsbruder André Mitangeklagter im NSU-Prozess ist. Maik Eminger ist im September vom Amtsgericht Brandenburg/Havel wegen Volksverhetzung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Bei einer NDP-Kundgebung in Bad Belzig hatte er gegen Ausländer Stimmung gemacht.

Von Marion Kaufmann

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