Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Potsdam SPD fordert Offenlegung der Kitakalkulation
Lokales Potsdam SPD fordert Offenlegung der Kitakalkulation
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:56 17.10.2017
Kinderbetreuung kostet – doch wie viel müssen die Eltern beitragen? Quelle: dpa
Anzeige
Potsdam

Zur Aufklärung der Vorwürfe über zu hohe Kitagebühren hat die SPD-Stadtfraktion am Montagabend einen Antrag zur Offenlegung der Kitakalkulation beschlossen. Die Stadtverwaltung müsse komplett darstellen, welche Kosten für den Kitabereich angesetzt wurden und wie sich daraus die Beiträge errechnen, so Fraktionschef Pete Heuer nach der Sitzung. „Die Stadtverwaltung muss für volle Transparenz sorgen“, fordert er.

„Vorwürfe seitens des Eltern-Kita-Beirates sowie der Awo erwecken den Eindruck, das System der Kita-Finanzierung in Potsdam sei fehlerhaft“, heißt es in der Antragsbegründung. Bei anderen Gebührentatbeständen der kommunalen Daseinsvorsorge wie zum Beispiel Wasser/Abwasser oder Abfallentsorgung und Straßenreinigung seien regelmäßig detaillierte Kalkulationen Bestandteil der Beschlussvorlagen. „Bei der Kitafinanzierung fehlte in der Vergangenheit eine entsprechende Grundlage“, so der Antragstext. Wie berichtet, hat der Kita-Elterbeirat moniert, dass die Stadt zu hohe Höchstbeiträge für Kinderbetreuung berechnet habe – womöglich, um im Gesamthaushalt mehr Einnahmen zu haben.

Überrascht kann Sozialdezernent Mike Schubert (SPD), seit September 2016 im Amt, über die von den Eltern angeprangerte Potsdamer Gebührenpraxis nicht sein. Die SPD-Fraktion hatte im Dezember 2013 unter dem damaligen Fraktionschef Mike Schubert einen Ergänzungsantrag in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Darin wird der Oberbürgermeister aufgefordert zu prüfen, welche Möglichkeiten der Erweiterung der Elternbeitragstabellen im oberen Einkommensbereich für eine zukünftige Satzung bestehen. „Ein Beschluss über eine Erweiterung der Elternbeitragstabellen erfordert weiterhin die Kenntnis einer Prognose über die dadurch möglichen zusätzlichen Einnahmen“, heißt es darin. Gleichzeitig wird in dem SPD-Antrag daran erinnert, dass Elternbeiträge nur bis zur Höhe der tatsächlichen Kosten der Kinderbetreuung erhoben werden dürfen und nicht für eine soziale Umverteilung geeignet sind. Im September 2015 haben die Stadtverordneten die KitaSatzung verabschiedet, die nun auf dem Prüfstand steht.

Von Marion Kaufmann

Potsdam Chance für Jugendklub in Potsdams Norden - Ribbeck-Eck könnte Bürgertreff werden

Weil die Sanierung mit 1,2 Millionen Euro zu Buche schlagen würde, will die Stadt das marode Ribbeck-Eck in Bornstedt aufgeben. Doch nun ergibt sich eine Chance für den Erhalt des Jugendklubs. Laut Potsdams Sozialbeigeordnetem Mike Schubert (SPD) könnte das Ribbeck-Eck bestehen, wenn es sich als Bürgertreff öffnet. Erste Nutzer hätten bereits Interesse angemeldet.

17.10.2017

Heute gibt es ein wenig Farbe für einen ganze besonderen Kasten – und liegen kann man dort jetzt auch. Auf dem Tisch liegen nun auch die detaillierten Informationen zum weiteren Vorgehen am Alten Markt. Wir werden heute erfahren, wie und wann es dort in den nächsten Wochen weitergeht.

17.10.2017

4535 Studenten wurden im Wintersemester 2017/18 neu an der Universität Potsdam aufgenommen. Am Montag war ihre feierliche Begrüßung im Nikolaisaal. Nun wird es ernst mit dem studentischen Leben. Was sie jetzt wissen müssen, lesen Sie hier.

17.10.2017
Anzeige