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SPD fordert Offenlegung der Kitakalkulation

Streit um Potsdamer Elternbeiträge SPD fordert Offenlegung der Kitakalkulation

Wie viel Kosten verursachen die Potsdamer Kitas wirklich? Die SPD-Fraktion fordert in einem Antrag, die komplette Kalkulation offenzulegen.

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Kinderbetreuung kostet – doch wie viel müssen die Eltern beitragen?

Quelle: dpa

Potsdam. Zur Aufklärung der Vorwürfe über zu hohe Kitagebühren hat die SPD-Stadtfraktion am Montagabend einen Antrag zur Offenlegung der Kitakalkulation beschlossen. Die Stadtverwaltung müsse komplett darstellen, welche Kosten für den Kitabereich angesetzt wurden und wie sich daraus die Beiträge errechnen, so Fraktionschef Pete Heuer nach der Sitzung. „Die Stadtverwaltung muss für volle Transparenz sorgen“, fordert er.

„Vorwürfe seitens des Eltern-Kita-Beirates sowie der Awo erwecken den Eindruck, das System der Kita-Finanzierung in Potsdam sei fehlerhaft“, heißt es in der Antragsbegründung. Bei anderen Gebührentatbeständen der kommunalen Daseinsvorsorge wie zum Beispiel Wasser/Abwasser oder Abfallentsorgung und Straßenreinigung seien regelmäßig detaillierte Kalkulationen Bestandteil der Beschlussvorlagen. „Bei der Kitafinanzierung fehlte in der Vergangenheit eine entsprechende Grundlage“, so der Antragstext. Wie berichtet, hat der Kita-Elterbeirat moniert, dass die Stadt zu hohe Höchstbeiträge für Kinderbetreuung berechnet habe – womöglich, um im Gesamthaushalt mehr Einnahmen zu haben.

Überrascht kann Sozialdezernent Mike Schubert (SPD), seit September 2016 im Amt, über die von den Eltern angeprangerte Potsdamer Gebührenpraxis nicht sein. Die SPD-Fraktion hatte im Dezember 2013 unter dem damaligen Fraktionschef Mike Schubert einen Ergänzungsantrag in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Darin wird der Oberbürgermeister aufgefordert zu prüfen, welche Möglichkeiten der Erweiterung der Elternbeitragstabellen im oberen Einkommensbereich für eine zukünftige Satzung bestehen. „Ein Beschluss über eine Erweiterung der Elternbeitragstabellen erfordert weiterhin die Kenntnis einer Prognose über die dadurch möglichen zusätzlichen Einnahmen“, heißt es darin. Gleichzeitig wird in dem SPD-Antrag daran erinnert, dass Elternbeiträge nur bis zur Höhe der tatsächlichen Kosten der Kinderbetreuung erhoben werden dürfen und nicht für eine soziale Umverteilung geeignet sind. Im September 2015 haben die Stadtverordneten die KitaSatzung verabschiedet, die nun auf dem Prüfstand steht.

Von Marion Kaufmann

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