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SPD wieder stärkste Fraktion in Potsdam

Stadtverordneter Schultheiß tritt über SPD wieder stärkste Fraktion in Potsdam

Mit dem Übertritt des konservativen „Potsdamer Demokraten“ Peter Schultheiß zur Fraktion der Sozialdemokraten stellt die SPD wieder die größte Fraktion im Stadtparlament. Es ist nur einer von mehreren spektakulären Wechseln in der jungen Wahlperiode.

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Peter Schultheiß wechselt in die Potsdamer Stadt-Fraktion der SPD.

Quelle: foto: S.P.

Potsdam. Die SPD stellt mit 15 Mitgliedern nun wieder die stärkste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung – die Linksfraktion hat 14. Der Stadtverordnete Peter Schultheiß (Potsdamer Demokraten) wird der sozialdemokratischen Fraktion beitreten. Der ehemalige Leitende Polizeidirektor, bekannt als kantiger Konservativer, der nie um klare Worte verlegen ist, will allerdings nicht der SPD als Partei beitreten. Die Potsdamer Demokraten blieben als politische Kraft erhalten, sagte er.

Der ehemalige CDU-Mann, der die Partei 2011 im Streit verließ und die Gruppierung Potsdamer Demokraten ins Leben rief, begründete seinen Wechsel mit besseren Gestaltungsmöglichkeiten. Als Einzelvertreter ohne Fraktion sei er nicht berechtigt, Beschlussanträge einzubringen und namentliche Abstimmung zu beantragen. Die aber, so Schultheiß, seien ihm besonders wichtig. Beispiel Zeppelinstraßen-Verengung: „Wenn die Leute im Stau stehen, sollen sie genau wissen, wem sie das zu verdanken haben.“ Über diese umstrittene Maßnahme zur Verkehrsberuhigung war tatsächlich mit Namensnennung abgestimmt worden – auf Antrag anderer.

SPD-Fraktions-Chef Mike Schubert sagte, angesprochen auf Schultheiß’ Kritik an der von den Sozialdemokraten mitgetragenen Zeppelinstraßen-Entscheidung, die SPD als Volkspartei halte Integration anderer Meinungen aus. „Wir sind breit aufgestellt“, so Schubert.

Der Wechsel ist einer von vielen in der noch jungen Wahlperiode. Dass Schultheiß sich den Sozialdemokraten zuwendet, hängt mit dem Weggang seiner früheren Fraktionskollegin Irene Kamenz (BVB/Freie Wähler) zusammen – sie zog es im August zum Bürgerbündnis des Immobilien-Unternehmers Wolfhard Kirsch. Damit war der Fraktionsstatus futsch, Schultheiß wurde zum Einzelkämpfer.

AfD-Mann Lothar Wellmann erregte bundesweit Aufsehen, als er im Mai auf dem Höhepunkt der innerparteilichen Krise der Alternative für Deutschland zum Bürgerbündnis ging – aus Protest gegen die „zunehmende Radikalisierung“ in den Reihen der AfD. Wellmanns Aufnahme wiederum trieb Imke Eisenblätter vom Bürgerbündnis in die Arme der SPD.

Mit dem Schultheiß-Wechsel erhält die SPD eine Stimme mehr im Hauptausschuss, dem mächtigsten Gremium unterhalb der Stadtverordnetenversammlung.

Vier Mitglieder der Fraktion „Die Andere“ hatten im Juli ihre Mandate an Mitstreiter abgegeben – aus Gründen der Basisdemokratie rotieren sie einmal im Jahr.

Von Ulrich Wangemann und Ildiko Röd

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