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Sanierungsstreit in der Heidesiedlung eskaliert

Potsdam Sanierungsstreit in der Heidesiedlung eskaliert

Im Vorfeld war lange um die Zukunft der Heidesiedlung in Potsdam-Babelsberg gerungen worden. Mieter fürchteten eine Gentrifizierung. Nun saniert die Pro Potsdam mit Fördermitteln die Altbauwohnungen. Die Mieten sollen sozialverträglich bleiben. Doch eine Mieterin liegt mit der Pro Potsdam im Dauerclinch.

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Die Wohnungen in der Siedlung werden modernisiert.

Quelle: Foto: Gartenschläger

Babelsberg.

Weil sie einer Räumungsklage der Pro Potsdam nicht nachgekommen sei, seien am 13. September „Erfüllungsgehilfen der Pro Potsdam GmbH gewaltsam unter Beschädigung des Wohnungseingangsschlosses“ in die 35 Quadratmeter große Ein-Raum-Wohnung eingedrungen, heißt es in dem Anwaltsschreiben an Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg, das der MAZ vorliegt. Die Pro Potsdam betreibe seit Mitte 2015 Luxusmodernisierung an der denkmalgeschützten Wohnanlage. Die Vermieterin beabsichtige, die sehr geringen Mieterträge in den nächsten Jahren zu verdreifachen. „Für diesen Zweck versucht die Vermieterin, die Mieter, soweit sie ihr nicht als ausreichend solvent erscheinen, zu verdrängen“, so die Antragsschrift. Um den Druck zu erhöhen, habe die Pro Potsdam im August das seit 2008 bestehende Mietverhältnis gekündigt. Dem habe seine Mandantin widersprochen, woraufhin die Pro Potsdam eine Räumungsklage erhoben habe, schreibt Anwalt Jens Robbert.

Pro Potsdam spricht von einem Versehen

Am 13. September habe keine Räumung stattgefunden, betont die Sprecherin der Pro Potsdam, Anna Winkler. Das Ganze sei ein Versehen. Eine Tischlerfirma habe irrtümlich die Wohnungseingangstür geöffnet. „Nachdem festgestellt wurde, dass es die falsche Wohnungs war, wurde die Türe sofort wieder verschlossen.“ Wegen der Sanierung der Anlage aus den 1930ern sind die beiden Parteien seit 2015 im Streit. Der Fall liegt in zweiter Instanz beim Landgericht. Die Mieterin klagte gegen die Modernisierung. Die Pro Potsdam reagierte wegen Mietrückständen mit Kündigung. Die Klägerin reklamiert wiederum eine Mietminderung wegen der Bauarbeiten.

Die Pro Potsdam liege mit keinen weiteren Mietern der Siedlung im Rechtsstreit, so Anna Winkler. Vor der Sanierung der 82 Wohnungen hätten umfangreiche Gespräche stattgefunden. Den Mietern seien Ersatzwohnungen und andere Hilfen angeboten worden.

Derzeit wird am zweiten Bauabschnitt gearbeitet. Dafür wurden bis auf das Appartement der Klägerin alle Wohnungen freigezogen. Um die Zukunft der Siedlung und soziale Mieten war lange gerungen worden. Bestandsmieter zahlen künftig 6,50 Euro pro Quadratmeter Nettokaltmiete, mit Wohnberechtigungsscheins 5,50 Euro. Die Klägerin zahlt derzeit 3,97 Euro.

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Von Marion Kaufmann

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