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Potsdam Ministeriums-Antwort sorgt für Erstaunen
Lokales Potsdam Ministeriums-Antwort sorgt für Erstaunen
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00:29 05.08.2015
Hans-Jürgen Scharfenberg (Linke). Quelle: Bernd Gartenschläger
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Innenstadt

Linke-Stadtfraktionschef und Landtagsabgeordneter Hans-Jürgen Scharfenberg zeigt sich „erstaunt über die oberflächlichen Antworten“ seitens der Landesregierung in Bezug auf seine Kleine Anfrage zur Lustgarten-Planungswerkstatt.

Die 520 000 Euro für das Verfahren hat das Land übernommen. Deshalb wollte Scharfenberg unter anderem wissen, wie die Landesregierung den erreichten Stand der Werkstatt einschätzt. „Der Presse war zu entnehmen, dass das dritte Werkstattverfahren erfolgreich abgeschlossen wurde. Nähere Informationen liegen der Landesregierung hierzu nicht vor“, ließ Infrastrukturministerin Kathrin Schneider (parteilos) schriftlich ausrichten. Und weiter: „Die Landesregierung begrüßt eine intensive Bürgerbeteiligung gerade auch im Rahmen von Planungswerkstätten. Dies war Presseberichten zufolge auch in Potsdam der Fall.“ Scharfenberg zufolge seien die Werkstattgespräche spärlich besucht und nur auf ein Ziel gerichtet gewesen – den Abriss des Mercure-Hotels.

Die Linke fordert eine Bürgerbefragung zur künftigen Gestalt des Lustgartens. „Ohne diese werden wir der Änderung der Sanierungsziele nicht zustimmen“, so Scharfenberg. Streitpunkt ist das „Mercure“. Die Stadtspitze will das Hochhaus abreißen, die Linke den 1970er-Jahre-Bau erhalten.

Im September sollen die Stadtverordneten eine Vorlage auf den Tisch bekommen – einen Mix der Entwürfe aus der Planungswerkstatt zu einem Masterplan Lustgarten.

Von Ricarda Nowak

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