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Schubert hofft nach Wahl auf faire Chance

Wahl des Potsdamer Sozialbeigeordneten Schubert hofft nach Wahl auf faire Chance

Einen Tag nach seiner holprigen Wahl zum Potsdamer Sozialbeigeordneten hat sich Mike Schubert (43) über seine Gefühle nach dem Wahlmarathon geäußert. Er gab zu, er habe schon „bessere Momente mit Wahlergebnissen erlebt“. Der SPD-Fraktionsführer will in seinem neuen Job den Rollenwechsel annehmen und „auf alle Fraktionen der Stadt offen zugehen“.

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Mike Schubert (SPD) nach der Wahl.

Quelle: Bernd Gartenschläger

Potsdam. Am Mittwochabend wurde Mike Schubert (SPD) zum Potsdamer Sozialbeigeordneten gewählt. Er wird sein Amt am 1. September antreten. Mit der MAZ hat er über die holprige Wahl, seine Pläne für das neue Amt und seine aktuelle Gefühlslage gesprochen.

Herr Schubert, Glückwunsch zu Ihrer Wahl zum Sozialbeigeordneten, auch wenn Sie es erst im dritten Wahlgang und mit gerade einer Stimme Mehrheit geschafft haben. Können Sie Ihre Gefühlslage nach dem Wahlmarathon beschreiben?

Mike Schubert: Es ist ja noch ziemlich frisch alles. Ich glaube, ich werde noch ein paar Tage brauchen, um das für mich einzusortieren. Diese Zeit werde ich mir auch nehmen. Es ist vielleicht auch ganz gut, dass die neue Tätigkeit nicht sofort losgeht. Einiges von dem, was gestern Abend passiert ist, werde ich sicherlich noch einmal in Ruhe für mich reflektieren und dann auch für mich mitnehmen.

Sie durften bekanntlich nicht mitwählen. Wo und wie haben Sie denn die Wahl verfolgt?

Schubert: Ich hätte ja die Möglichkeit gehabt, im Sitzungsraum zu bleiben. Aber ich habe vorher gesagt, das ist eine Diskussion, die soll ohne mich stattfinden und habe im Fraktionsbüro gewartet. Da, wo ich die letzten 18 Jahre saß. Dort wurde ich auch über die Stimmenauszählungen informiert.

Wie groß war denn der Schreck nach dem ersten Wahlgang? Sie haben bei 31 Nein-Stimmen ja nur 23 Ja-Stimmen erhalten.

Schubert: Ich habe sicherlich schon schönere Momente mit Wahlergebnissen erlebt. Da geht einem schon allerhand durch den Kopf. Aber es ging dann auch so schnell. Ich habe ja gesagt, richtig realisieren, was da am Mittwochabend passiert ist, wird man es vielleicht in ein paar Wochen.

Sie sind jetzt fast 20 Jahre als Stadtverordneter in Potsdam politisch unterwegs. Sind Sie enttäuscht über die starke Ablehnung, die Ihnen bei der Wahl entgegenschlug?

Schubert: Ich hätte mir ein schöneres Ergebnis gewünscht, aber ich respektiere es.

Die Bewertungen des Abends waren teilweise ziemlich drastisch. Es wurde von politischem Filz gesprochen, von einem erbärmlichen Schauspiel. Ein Abgeordneter attestierte Ihnen „dritte Wahl nach dritter Wahl“. Wie kommentieren Sie die Bewertungen?

Schubert: Das steckt man natürlich nicht so einfach weg. Klar sind das Momente, auf die man verzichten kann. Auf der anderen Seite weiß ich nach zehn Jahren als Fraktionsvorsitzender, dass es manchmal auch deren Aufgabe ist, zuzuspitzen. Und das hat der eine oder andere nach der Wahl gemacht.

– MAZ-Kommentar zur Sozialdezernenten-Wahl: Charakterfeste Politik sieht anders aus

Haben die Stadtverordneten durch die drei Wahlgänge an Glaubwürdigkeit verloren?

Schubert: Ich glaube nicht. Wahlen haben immer ihre eigenen Gesetze gehabt, in Potsdam erst recht. Und es gab schon einige Abstimmungen, die über mehrere Runden gingen.

Am 1. September werden Sie Ihr neues Amt als Beigeordneter für Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung antreten. Wie sieht Ihr Zeitplan bis dahin aus?

Schubert: Zunächst habe ich in meinem derzeitigen Beruf (als Referatsleiter für Brand-, Katastrophenschutz und Rettungswesen im Innenministerium) noch einiges zu klären und zu regeln. Das hat jetzt absolute Priorität. Dann werde ich mit meiner Familie in den Urlaub gehen, um Kraft zu tanken, denn die ersten Wochen als Beigeordneter werden mit Sicherheit anstrengend. Ich habe großen Respekt vor der Aufgabe. 850 Mitarbeiter sind zu leiten, mit denen ich wichtige Aufgaben zu erfüllen habe. Ob es die Integration von Flüchtlingen ist oder die Kita-Initiative, die sich an alle Fraktionen gewandt hat. Es gibt Themen, über die ich mir im Vorfeld in Ruhe ein paar Gedanken machen und denen ich mich dann ab September widmen werde.

Zum Thema Flüchtlinge: Potsdam scheint gut aufgestellt, hat keine „Berliner Verhältnisse“. Wie soll es in Zukunft weitergehen?

Schubert: Die Aufgaben liegen jetzt in einem anderen Bereich, als wir sie noch im letzten Jahr hatten. Damals ging es um die sehr schnelle Schaffung von Unterkünften. Ich hoffe, dass wir in so eine absolute Sondersituation nicht so schnell wieder geraten. Aber wir sind als Stadt darauf schon jetzt viel, viel besser vorbereitet. Jetzt wird es darum gehen, Integrationsarbeit zu machen. Die deutsche Sprache zu lehren, Unterkünfte für Familien zu finden. Da sind von Frau Müller-Preinesberger sehr gute Vorarbeiten geleistet worden.

Stichwort Kita: Die Bevölkerung nimmt rasant zu in Potsdam. Die 200.000-Einwohner-Marke rückt immer näher. Wie wollen Sie die Kita-Betreuung für den Nachwuchs sichern?

Schubert: Das ist eine Kraftanstrengung, wenn eine Stadt mit dem Tempo wächst wie Potsdam. Es ist eine Leistung, dass wir es im Gegensatz zu anderen Kommunen dennoch hinbekommen, dass jedes Kind in Potsdam zeitnah einen Kita-Platz bekommt. Das ist knapp, das ist auf Kante genäht. Ich glaube es wäre vermessen zu versprechen, dass sich daran in einer so rasant wachsenden Stadt etwas schlagartig ändert. Ich sehe meine erste Aufgabe darin, mit den Kita-Initiativen und mit den Trägern an einen Tisch zu kommen und gemeinsam verbindlich zu vereinbaren, wie wir diese Situation in den Griff bekommen. Da können solche Sachen, wie der geforderte Elternbeirat durchaus eine Möglichkeit sein. Über alles andere muss man sich gemeinsam verständigen, und zwar in dem Dreieck Elternvertreter - Träger - Verwaltung.

Ein Streitthema ist die Auseinandersetzung der Stadt mit der Feuerwehr. Die Feuerwehrmänner fühlen sich unverstanden, in ihrer Arbeit nicht gewürdigt . Es gibt Streit um die Bezahlung von Überstunden. Wie wollen Sie die Kuh vom Eis holen?

Schubert: Unabhängig von den juristischen Auseinandersetzungen müssen wir auch hier das Thema wachsende Stadt berücksichtigen. Wege werden länger, es wird mehr Personal gebraucht, wir müssen planen, welcher Bedarf zur Gefahrenabwehr besteht. Das ist ein Thema, bei dem ich auch die Stadtverordneten mehr als bisher mitnehmen möchte. Der Feuerwehrchef, mit dem ich dazu ins Gespräch kommen werde, hat es ja schon angekündigt: Wir werden diesen Plan mit den Stadtverordneten sehr intensiv diskutieren.

Wenn Sie zu Ihrem Amtsantritt einen Wunsch frei hätten, wie würde der lauten?

Schubert: Dass ich eine faire Chance bekomme. Und dass ich nach dem bewertet werde, was ich als Beigeordneter leiste. Und nicht nach dem, was ich als Fraktionschef gemacht habe. Es wird ein Geben und Nehmen sein. Ich jedenfalls werde auf alle Fraktionen der Stadt offen zugehen, das habe ich in den Vorstellungsgesprächen gesagt. Das ist der Rollenwechsel, den ich angehen will und muss.

Pete Heuer will SPD-Fraktionschef werden

Der bisherige SPD-Fraktionsvize Pete Heuer wird seinen Hut für die Nachfolge von Mike Schubert als Fraktionschef in den Ring werfen. Das bestätigte der 48-Jährige gestern auf MAZ-Nachfrage. Der neue Vorstand wird voraussichtlich im September bei einer Fraktionsklausur der SPD gewählt.

Schubert (43) soll zum 1. September sein neues Amt als Sozialdezernent antreten. Ende des Sommers werde er den Fraktionsvorsitz aufgeben, erklärte er gestern im MAZ-Gespräch. Der Stadtverordnetenversammlung könnte er noch sechs Monate angehören, allerdings ohne Stimmrecht.

Im September werden auch die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung, denen Schubert bislang angehörte, neu besetzt. Der bisherige SPD-Fraktionschef saß im Ausschuss für Gesundheit und Soziales sowie im Hauptausschuss. Heuer gehört den Ausschüssen für Kultur und für Bauen an.

Von Jens Trommer

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