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Potsdam Sechs verkaufsoffene Sonntage für Potsdam
Lokales Potsdam Sechs verkaufsoffene Sonntage für Potsdam
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15:18 22.10.2015
Wegen zweier Antikmeilen in Nebenstraßen der Brandenburger Straße soll an zwei Sonntagen im Jahr die ganze Stadt verkaufsoffen sein. Quelle: Julian Stähle
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Potsdam

Die Landeshauptstadt Potsdam plant für das kommende Jahr erneut sechs verkaufsoffene Sonntage. Wie die Stadt am Donnerstag mitteilte, wurden die Sonntagsöffnungen 2016 wiederum auf Grund besonderer Ereignisse geplant. Gegenüber 2015 gab es nur eine Veränderung: Statt des Töpfermarktes im Holländischen Viertel a, 6. September wird nun am 21. August aus Anlass der Potsdamer Schlössernacht geöffnet.

„Die Händler und die Stadtverwaltung hätten gerne mehr offene Sonntage“, sagt Jutta Moll die stellvertretende Chefin der Wirtschaftsförderung. Doch das brandenburgische Ladenöffnungsgesetz erlaube nur die sechs stadtweiten Sonntagsöffnungen. Die vergangenes Jahr geplant gewesene Aufteilung der sechs Termine auf verschiedene Stadtteile, mit der es zehn, regional begrenzte Öffnungssonntage gegeben hätte, scheiterte am Widerstand der Dienstleistungsgewerkschaft verdi und der Kirchen. Das in diesem Jahr wieder zu versuchen, sei unrealistisch, sagte Stadtsprecher Markus Klier.

Die Verordnung wird den Stadtverordneten am 4. November zur Beschlussfassung vorgelegt. Ob sie auch so beschlossen wird, ist aber noch nicht sicher, denn Verdi hält die beiden Antikmeilen und die Schlössernacht nicht für stadtweit bedeutsam genug, um einen offenen Einkaufssonntag daran zu hängen. Die Gespräche mit der Gewerkschaft laufen noch. Die Kirchen dagegen haben ihr Einverständnis erklärt zum Vorschlag der Stadt.

Wie bedeutsam die vorgeschlagenen Termine tatsächlich sind, belegt ein statistischer Vergleich mit Berliner Veranstaltungen, die zu stadtweiten Verkaufssonntagen führen. So brachte es die Internationale Grüne Woche am Funkturm auf 330000 Privat- und 85000 Fachbesucher – das entspricht 13 Prozent der Einwohnerschaft Berlins. Die am selben Ort stattfindende Internationale Tourismusbörse (ITB) hatte 50000 Privat- und 115000 Fachbesucher: 4,9 Prozent der Bevölkerungszahl. Die Internationale Funkausstellung (IFA) kam auf 245000 Besucher und 7,3 Prozent der Bundeshauptstädter. Um Längen besser ist Potsdam mit seinem Stadtwerkefest, das 55000 Menschen anzog: 35 Prozent der Einwohnerschaft von 2013. Die Schlössernacht brachte es in jenem Jahr auf 33000 Gäste, das entspricht 21 Prozent der Bevölkerung. Selbst die Antikmeile ist ein Magnet mit 8000 Besuchern, 5 Prozent der Einwohnerschaft. Damit sieht die Wirtschaftsförderung die Bedeutung der vorgeschlagenen Veranstaltungen als bedeutsam genug an, um sie mit verkaufsoffenen Sonntagen zu kombinieren. Dass weder der Töpfermarkt noch das Tulpenfest im kommenden Jahr als Dreh- und Angelpunkte für Shopping-Sonntage genutzt werden, hat zwei Gründe: Zum einen sieht der Verein zur Förderung niederländischer Kultur das nicht als nötig für sich selbst an, auch wenn es positive Effekte für die restliche Stadt hätte. Zum anderen ist gar nicht sicher, ob die beiden Feste im Holländischen Viertel 2016 überhaupt stattfinden. Deshalb wurde mit ihnen nicht für die Verkaufssonntage geplant.

Die offenen Sonntage

Folgende Anlässe wurden ausgewählt:

29. Mai 2016 (Antikmeile)

10. Juli 2016 (Stadtwerke-Festival)

21. August 2016 (Potsdamer Schlössernacht)

25. September 2016 (Antikmeile)

4. Dezember 2016, 2. Advent ( Potsdamer Weihnachtsmärkte)

18. Dezember 2016, 4. Advent (Potsdamer Weihnachtsmärkte)

Die Stadt hat bei der Erarbeitung der Verordnung das Augenmerk bewusst auf die besonderen Anlässe gerichtet. Zudem habe man mit den Interessenvertretungen der Händler sowie der IHK Potsdam, dem Handelsverband Berlin-Brandenburg, der evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz sowie der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi besprochen, hieß es am Donnerstag. Für das laufende Jahr 2015 hatte man die Planung erst im Frühjahr vorgelegt. Das sei zu spät gewesen, räumte die Stadt am Donnerstag ein. Mit Verdi wurde vereinbart, künftige Sonntagsöffnungen gemeinsam zu diskutieren, „um insbesondere auch die jeweiligen Anlässe der fachlich zu erörtern“.

Gericht stoppt Potsdam

Im Frühjahr 2015 war ein Streit zwischen Gewerkschaft und der Stadt um die Zahl der Sonntagsöffnung entbrannt. Ende März hatte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg die Potsdamer Verordnung zu den verkaufsoffenen Sonntagen gekippt. Sie sei rechtlich unwirksam, weil sie mehr als die sechs erlaubten offenen Sonntage enthalte, so das Gericht.

Oberbürgermeister Jann Jakobs sah aber ein herausragendes Interesse der Stadt an dem offenen Ostersonntag und erließ eine Allgemeinverfügung, die gegen den Willen des Gerichtes die Öffnung doch erlaubte. Auf Betreiben von verdi wurde aber auch diese Sondererlaubnis juristisch gekippt, diesmal vom Verwaltungsgericht Potsdam. Bei Facebook hatte das für Diskussionen gesorgt, die Umfrage auf MAZonline war dagegen sehr ausgeglichen.

Ladenöffnungszeiten sind Landessache. Das Berliner Gesetz etwa erlaubt zehn verkaufsoffene Sonntage: vier für Gesamt-Berlin, vier für Stadtteile und zwei variabel. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es die meisten offenen Sonntage: vier nach Ladenöffnungsgesetz, 16 nach der Bäderordnung.

Von Rainer Schüler

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