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Potsdam Steine und Ärger bei NPD-Demo
Lokales Potsdam Steine und Ärger bei NPD-Demo
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10:04 15.12.2015
Gegendemonstranten warten auf die Rechtsextremen. Quelle: Julian Stähle
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Potsdam

Vor der gut gesicherten Staatskanzlei demonstrierte die NPD, drinnen im Brandenburg-Saal spielte eine Flüchtlingsband syrisch-arabische Musik. Bei der ersten Brandenburger Integrationskonferenz schilderten auch Flüchtlinge ihre Erfahrungen.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Brandenburger zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung für die Integration von Zehntausenden Flüchtlinge aufgerufen. “Integration kann nicht von oben funktionieren, das kann nicht nur von einer Landesregierung bewerkstelligt werden“, sagte Woidke am Montag zur 1. Integrationskonferenz des “Bündnisses für Brandenburg“ in der Potsdamer Staatskanzlei. “Es geht nur, wenn alle gesellschaftlichen Kräfte an einem Strang ziehen.“ Woidke hatte das Bündnis im November initiiert. Wirtschaft Politik, Verbände und Willkommensinitiativen wollen so ihre Maßnahmen zur Integration bündeln.

Draußen demonstrierte die NPD

Die rechtsextreme Partei NPD hatte für 16 Uhr zu einer Demonstration vor der Potsdamer Staatskanzlei gegen Flüchtlinge aufgerufen. Angemeldet war nach MAZ-Informationen eine niedrige zweistellige Anzahl von Parteivertretern. Dagegen regte sich Widerstand.

Spontan hatten NPD-Gegner des Bündnisses „Potsdam bekennt Farbe!“ zu einer Gegendemonstration aufgerufen und diese bei der Polizei angemeldet. Die Versammlung trifft sich in der Heinrich-Mann-Allee.

Das Bündnis rief über Facebook dazu auf, „alle verfügbaren Ressourcen zu nutzen, um der fremdenfeindlichen Ideologie der NPD eine kraftvolle Stimme für ein friedliches Miteinander und gegen Fremdenfeindlichkeit entgegen zu setzen!“.

Doch die Rechtsextremen ließen auf sich warten. Rund 50 Polizisten und etwa 200 Gegendemonstranten harrten in der Kälte aus.

Erst gegen 17 Uhr trudelten einige NPDler ein – keine zehn Anhänger der Partei. Keine Stunde später war der braune Spuk wieder vorbei.

Polizei auf der Friedrich-Engels-Straße. Quelle: Julian Stähle

Auch im Saal gab es linken Protest. Demonstranten entrollten während der Rede von Woidke ein Transparent mit der Forderung “Statt Integrationsblabla - Lager abschaffen, Abschiebungen stoppen.“

Steine auf den NPD-Bus

Nach Beendigung der Veranstaltung kam es allerdings zu einem Zwischenfall. Gegendemonstranten passten den Bus mit den rechten Demonstranten in der Friedrich-Engels-Straße ab. Steine flogen.

Scherben auf der Friedrich-Engels-Straße. Quelle: Julian Stähle

Zwei Polizisten wurden dabei verletzt. Von 20 Personen wurden aufgrund dessen die Personalien aufgenommen.

Ärger gab es, weil der NPD-LKW ungehindert über das Regierungsgelände fahren konnte. „Da darf der NPD-LKW über das Gelände der Staatskanzlei zur Kundgebung fahren. Es ist unerträglich und peinlich! Was ist dann ein Bündnis für Brandenburg wert?“ so der Potsdamer Kreischef der Linken, Sascha Krämer.

Proteste gegen die NPD in der letzten Zeit

2012

Die Kräfteverhältnisse waren klar: Als der Laster der NPD am 10. August 2012 um 11.15 Uhr auf dem Luisenplatz anrollte, setzten 500 Gegendemonstranten zum Pfeifkonzert an. Gegen 13 Uhr machten sich die Rechtsradikalen wieder davon.

Am 15. September 2012 hatten sich rund 2500 Menschen zu einer Gegendemo versammelt und sich 81 NPD-Anhängern entgegengestellt. Stundenlang blockierten sie die Route und verhinderten so den Aufmarsch der Rechtsextremisten. Der Oberbürgermeister hatte gelobt, dass „die Zivilgesellschaft mit einem kraftvollen Auftritt solche Veranstaltungen verhindern kann.“

2013

Gut 200 Demonstranten hatten sich am 13. April 2013 versammelt, um einer NPD-Kundgebung in unmittelbarer Nähe eines Migrantenwohnheims Paroli zu bieten. 60 Polizeibeamte waren im Einsatz.

Sieben oder acht Kurzgeschorenen klammerten sich an jenem Samstagmorgen ein Spruchband ihre selbstgemalten Protestschilder klammerten.

Ihnen gegenüber hatten sich rund 200 Demonstranten versammelt, um den Rechtsextremen von der NPD nicht das Feld zu überlassen. 60 Polizeibeamte waren im Einsatz, um deren „Mahnwache“ in unmittelbarer Nähe eines Migrantenwohnheims abzusichern und die Lager zu trennen. Den demokratisch gesinnten Gegenprotest hatte das Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ unter der Schirmherrschaft der Stadtverwaltung organisiert.

Von uw/mak/ MAZonline

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