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Stunde der Wahrheit für Mike Schubert

Beigeordnetenwahl in Potsdam am Mittwoch Stunde der Wahrheit für Mike Schubert

Kurz vor der Wahl des Potsdamer Sozialbeigeordneten liefern sich Gegner wie Befürworter heftige Wortgefechte. Grund ist ein Interview der MAZ, in dem die zurückgewiesene Bewerberin Imogen Buchholz (parteilos) den „Potsdamer Filz“ anprangert. OB Jann Jakobs hatte seinen Parteifreund Mike Schubert (beide SPD) für das Dezernentenamt vorgeschlagen.

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Ein Herz und eine Seele: Jann Jakobs (l.) und Mike Schubert.

Quelle: Foto: Köster

Potsdam. Zwei Tage vor der Sozialdezernentenwahl am Mittwoch in der Stadtverordnetenversammlung kochten die Emotionen noch einmal richtig hoch. Grund: Das MAZ-Interview mit Amtsbewerberin Imogen Buchholz. Wie berichtet, wurde die Sozialdezernentin aus Hamburg-Altona trotz ihres guten Abschneidens beim Bewerbungsverfahren nicht von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) vorgeschlagen. Jakobs’ Favorit für die Wahl ist stattdessen SPD-Fraktionschef Mike Schubert, der offiziell auch die Rückendeckung der Rathauskooperation (SPD, CDU, Grüne, Potsdamer Demokraten) hat. Im MAZ-Gespräch ging Buchholz mit „politischem Filz“ in der Stadt hart ins Gericht.

Dass Buchholz mit ihrer Sicht auf das Verfahren sowie die Vorstellungsrunden in den Fraktionen nicht hinterm Berg hielt, rief die Kritiker auf den Plan. „Die SPD-Fraktion zeigt sich irritiert darüber, dass interne Vorstellungsgespräche in Interviews ausgewertet werden und auch über die wenig selbstkritische Wahrnehmung von Frau Buchholz“, erklärte SPD-Fraktionsvize Pete Heuer.

Buchholz hatte unter anderem geschildert, welche Fragen die SPD-Fraktion an sie gerichtet hatte – etwa nach ihren konzeptionellen Vorstellungen für die Stadtwerke und das Klinikum. „Ich habe mich nicht für die Geschäftsführung dieser Unternehmen beworben, sondern ich würde im Aufsichtsrat sitzen“, so Buchholz. Retourkutsche von Heuer gestern: „Über die Rolle eines Beigeordneten in Bezug auf das Klinikum mit über 2000 Beschäftigten, die Stadtentsorgung und die Stadtwerke scheint Frau Buchholz weiterhin im Unklaren, was auf mangelnde Kenntnisse im Gesellschaftsrecht und fehlende kommunalpolitische Erfahrungen schließen lässt.“ Immerhin müsste Buchholz im Zweifel auch Gesellschaftervertreterin des Oberbürgermeisters in den Gremien sein und die politischen Aufträge der Stadtverordneten in den Unternehmen durchsetzen, so Heuer.

Opposition applaudiert Buchholz

Aus den Reihen der Opposition wurde Buchholz für ihr Interview indes offener Applaus gespendet: „Ich finde es bemerkenswert, welche Sachlichkeit Frau Buchholz an den Tag legt, obwohl sie als beste Bewerberin nicht vom Oberbürgermeister vorgeschlagen worden ist“, sagte Linken-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg. Erfreulich sei, dass Buchholz ihre Bewerbung trotzdem weiter aufrecht halte. Kreischef Sascha Krämer resümierte: „Parteibuch sticht Qualifikation.“ Auch „Die Andere“-Fraktionschef Sandro Szilleweit bedauerte, dass „die fachlich kompetenteste Bewerberin und einzige Frau in der Runde nicht zum Zuge gekommen“ sei.

Die geheime Sozialdezernentenwahl am Mittwoch verspricht Spannung. Eine der Preisfragen: Wie werden die Grünen abstimmen? Ihr „Ja“ zu Schubert kam angeblich nicht zuletzt deshalb zustande, weil man sie mit einem neuen Fachbereich Mobilität und Klimaschutz im Baudezernat gelockt hatte. Vom Kreisverband musste die Fraktion dann wegen der verschmähten Imogen Buchholz reichlich Kritik einstecken. Immerhin schreiben sich die Grünen den Gleichstellungskampf auf ihre Fahnen. Umgekehrt argumentiert die Fraktion mit der Bündnistreue zur Rathauskooperation. Ob das Bekenntnis auch noch in der Wahlkabine gilt?

Auch in den Reihen seiner eigenen Fraktion soll Schubert nicht nur Fans haben. Mittwoch könnte also der Tag der „Heckenschützen“ werden. Verrat ist in der Politik bekanntlich der treueste Begleiter.

Umgekehrt ist nicht davon auszugehen, dass in den Bänken der Opposition nur Schubert-Gegner sitzen. Von den fünf Bürgerbündnis-Stadtverordneten wollen angeblich zwei für Schubert votieren. Sogar bei den Linken könnte es – so wird zumindest gemunkelt – vereinzelt Unterstützer geben.

Heuer gewinnt so oder so

Sollte Schubert tatsächlich in die Fußstapfen der scheidenden Dezernentin Elona Müller-Preinesberger (parteilos) treten, dürfte das weitreichende Folgen haben. Insider glauben, dass der langjährige SPD- Unterbezirks- und Fraktionschef als eine Art „OB-Azubi“ die Nachfolge von Jakobs anstreben wird. Ob das schon 2018 der Fall ist, steht noch in den Sternen. Immerhin hat sich Jakobs hinsichtlich einer möglichen erneuten Kandidatur immer noch nicht erklärt. Sollte er als lokales SPD-Zugpferd in zwei Jahren noch einmal in den Ring steigen, wäre er 65 Jahre alt. Zumindest eine halbe Amtszeit müsste dann wohl noch drin sein. Ein Sieger steht bei der SPD indes schon fest: Der bisherige Vize Pete Heuer dürfte so oder so neuer Fraktionschef werden. Entweder, der Posten wird durch Schuberts Wahl zum Beigeordneten frei, oder Schubert erlebt am Mittwoch sein politisches Desaster...

Von Jens Trommer

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