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Teure Nachschläge für Spaßbad und Theater

Haushaltsklausur des Finanzausschusses Teure Nachschläge für Spaßbad und Theater

Die Debatte um den Stadthaushalt für 2013/14 geht in die Endrunde. Traditionell gibt es kurz vor der Abstimmung durch die Stadtverordneten, die am 8. Mai erfolgen soll, noch Überraschungen.

Denn ebenso wie einzelne Fraktionen, die mit Änderungsanträgen politische Akzente setzen wollen, legt auch die Verwaltung üblicherweise eine Änderungsliste vor.

In der abschließenden Haushaltsklausur des Finanzausschusses wurden gestern gleich in mehreren Fällen hohe Nachschläge für längst abgehakte Großprojekte der Stadt bekannt. So werden rund 330 000 Euro als Nachzahlung für den längst verworfenen Spaßbadentwurf des Stararchitekten Oskar Niemeyer für den Brauhausberg fällig, die als „verlorene Aufwendung zu Buche schlagen“. Fast 490 000 Euro sollen „vorsorglich“ für die 2006 abgeschlossene Baustelle des Hans-Otto-Theaters einschließlich Reithalle B in der Schiffbauergasse bereitgestellt werden, Grund ist eine „Zinsforderung“ des Landes wegen „nicht fristgerechter Verwendung von Zuwendungen“. Über den kurzfristig aufgerufenen, sechs Millionen teuren Neubau einer Turnhalle inklusive Außensportanlagen in der Kurfürstenstraße wurde bereits diskutiert (MAZ berichtete). Laut Finanzdezernent Burkhard Exner (SPD) gibt es erste Interessenten für einen Erwerb der denkmalgeschützten alten Turnhalle.

Teuer könnte für die Stadt ein Tarifstreit des Landes werden, der nach einem erstinstanzlichen Urteil des Verwaltungsgerichts Cottbus eine deutliche Erhöhung der Personalausgaben für Potsdams Feuerwehr bewirken könnte. 445 000 Euro mehr könnten im Jahr 2014 fällig werden, wenn das Urteil Bestand hat. Zu den kleineren Positionen auf der Liste der Verwaltung zählen für 2013 und 2014 je 80 000 Euro für ein Zukunftsfestival in der Schiffbauergasse und 15 000 Euro zur markenrechtlichen Sicherung des Potsdam-Logos mit den Weinbergterrassen.

Intensiv war die Debatte eines Vorschlags aus dem Bürgerhaushalt, den Schotterplatz des Sportforums Waldstadt zum Rasenplatz zu machen. 350 000 Euro würde das laut Verwaltung kosten. In der Diskussion wurde auf die Finanzlage und andere Projekte verwiesen. Steffen Becker (FDP) warf als Deckungsquelle den Uferweg am Griebnitzsee auf: „Wenn wir das Klassenkampfprojekt am Griebnitzsee aufgeben würden, hätten wir ganz viele verfügbare Mittel.“ Eine Mehrheit votierte statt dessen für weitere Prüfungen.

Zu den bestätigten Änderungsanträgen der Rathauskooperation zählten für 2013/14 eine Anhebung des Zuschusses für den Nikolaisaal um insgesamt rund 220 000 Euro und für das Freiland-Zentrum um gut 42 000 Euro unter dem Vorbehalt eines positiven Ergebnisses laufender Prüfungen. Die Änderungsanträge der Linken, die großteils über höhere Einnahmen aus der Gewerbesteuer finanziert werden sollten, fielen ausnahmslos durch. Dezernent Exner hatte mit Verweis auf eine erste Hochrechnung gewarnt, dass die Steuer-Planzahlen „wahrscheinlich nach unten“ korrigiert werden müssten. In den letzten Jahren lagen die Steuererträge stets deutlich über dem Plan. (Von Volker Oelschläger)

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