Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Potsdam Teure Nachschläge für Spaßbad und Theater
Lokales Potsdam Teure Nachschläge für Spaßbad und Theater
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:00 17.04.2013

Denn ebenso wie einzelne Fraktionen, die mit Änderungsanträgen politische Akzente setzen wollen, legt auch die Verwaltung üblicherweise eine Änderungsliste vor.

In der abschließenden Haushaltsklausur des Finanzausschusses wurden gestern gleich in mehreren Fällen hohe Nachschläge für längst abgehakte Großprojekte der Stadt bekannt. So werden rund 330 000 Euro als Nachzahlung für den längst verworfenen Spaßbadentwurf des Stararchitekten Oskar Niemeyer für den Brauhausberg fällig, die als „verlorene Aufwendung zu Buche schlagen“. Fast 490 000 Euro sollen „vorsorglich“ für die 2006 abgeschlossene Baustelle des Hans-Otto-Theaters einschließlich Reithalle B in der Schiffbauergasse bereitgestellt werden, Grund ist eine „Zinsforderung“ des Landes wegen „nicht fristgerechter Verwendung von Zuwendungen“. Über den kurzfristig aufgerufenen, sechs Millionen teuren Neubau einer Turnhalle inklusive Außensportanlagen in der Kurfürstenstraße wurde bereits diskutiert (MAZ berichtete). Laut Finanzdezernent Burkhard Exner (SPD) gibt es erste Interessenten für einen Erwerb der denkmalgeschützten alten Turnhalle.

Teuer könnte für die Stadt ein Tarifstreit des Landes werden, der nach einem erstinstanzlichen Urteil des Verwaltungsgerichts Cottbus eine deutliche Erhöhung der Personalausgaben für Potsdams Feuerwehr bewirken könnte. 445 000 Euro mehr könnten im Jahr 2014 fällig werden, wenn das Urteil Bestand hat. Zu den kleineren Positionen auf der Liste der Verwaltung zählen für 2013 und 2014 je 80 000 Euro für ein Zukunftsfestival in der Schiffbauergasse und 15 000 Euro zur markenrechtlichen Sicherung des Potsdam-Logos mit den Weinbergterrassen.

Intensiv war die Debatte eines Vorschlags aus dem Bürgerhaushalt, den Schotterplatz des Sportforums Waldstadt zum Rasenplatz zu machen. 350 000 Euro würde das laut Verwaltung kosten. In der Diskussion wurde auf die Finanzlage und andere Projekte verwiesen. Steffen Becker (FDP) warf als Deckungsquelle den Uferweg am Griebnitzsee auf: „Wenn wir das Klassenkampfprojekt am Griebnitzsee aufgeben würden, hätten wir ganz viele verfügbare Mittel.“ Eine Mehrheit votierte statt dessen für weitere Prüfungen.

Zu den bestätigten Änderungsanträgen der Rathauskooperation zählten für 2013/14 eine Anhebung des Zuschusses für den Nikolaisaal um insgesamt rund 220 000 Euro und für das Freiland-Zentrum um gut 42 000 Euro unter dem Vorbehalt eines positiven Ergebnisses laufender Prüfungen. Die Änderungsanträge der Linken, die großteils über höhere Einnahmen aus der Gewerbesteuer finanziert werden sollten, fielen ausnahmslos durch. Dezernent Exner hatte mit Verweis auf eine erste Hochrechnung gewarnt, dass die Steuer-Planzahlen „wahrscheinlich nach unten“ korrigiert werden müssten. In den letzten Jahren lagen die Steuererträge stets deutlich über dem Plan. (Von Volker Oelschläger)

Potsdam Ein MAZ-Leseraufruf zeigt: Das Sicherheitsgefühl der Radfahrer in Potsdam ist brüchig - Die Angst fährt mit

Wieder ist eine Radfahrerin angefahren und schwer verletzt worden – am Dienstag hat es eine 49-Jährige in Teltow getroffen. In der Landeshauptstadt wird derweil über die Sicherheit für Radfahrer auf den Straßen diskutiert.

17.04.2013
Potsdam Ab nächste Woche weitere Einschränkungen für Anwohner / Jeden Donnerstag Baurapport / Dorffest nicht in Gefahr - Chaosbaustelle Seepromenade dauert zwei Monate länger

Geduldsprobe für die Groß Glienicker: Die Gesamtbauzeit für die Sanierung der Seepromenade verlängert sich um zwei Monate. Der zweite Bauabschnitt ab der Kreuzung Ernst-Thälmann-Straße bis zur Einmündung Richard-Wagner-Straße wird frühestens am 30. August fertig sein.

17.04.2013

Auch der Eigentümerwechsel wird am Schicksal des Hauses Dietz in der Kurfürstenstraße wohl nichts mehr ändern: Der Abriss des Gebäudes aus den 1920er Jahren ist beschlossene Sache und hat teilweise bereits begonnen, jetzt geht es nur noch darum, was an dieser exponierten Innenstadtlage neu entstehen soll.

17.04.2013