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Unkraut-Posse in Potsdam jetzt vor Gericht

Ordnung und Sicherheit Unkraut-Posse in Potsdam jetzt vor Gericht

Weil die Staatsanwaltschaft den Fall nicht klären kann, müssen sich zwei Hauseigentümer vom Neuen Markt wegen Nichtbeseitigung von Unkraut womöglich bald vor Gericht verantworten. Das Potsdamer Ordnungsamt hatte im August saftige Bußgeldbescheide zugestellt, gegen die die Hausbesitzer Widerspruch einlegten. Doch die Verwaltung blieb hart.

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Der Grünwuchs vor dem Haus Neuer Markt 2 ist nicht gründlich entfernt worden, sagts das Ordnungsamt im August 2015 und verhängte Bußgelder. Das Grün vor der Treppe gehört nach Angaben der Hauseigentümer allerdings zum Straßenland.

Quelle: Rainer Schüler

Innenstadt. Unkraut oder kein Unkraut? Eine Entscheidungsfrage shakespearscher Dimension muss das Amtsgericht von Potsdam demnächst klären. Weil die Fronten im Grundsatzstreit um den Grünbewuchs an einer Hausfassade des Neuen Markts unversöhnlich sind, hat die Staatsanwaltschaft den Fall jetzt vor Gericht gebracht. Eine außergerichtliche Einigung war offenbar nicht möglich, weil beide Seiten Recht behalten wollen.

Am 18. Februar nun stehen sich die Stadtverwaltung und die Berliner Rechtsanwältin Claudia Frank im Justizentrum an der Jägerallee gegenüber, um der Welt ein für alle Male zu erklären, wann Unkraut Unkraut ist und wann eben nicht. Frank jedenfalls hatte im August zusammen mit ihrem Anwaltskollegen Wolfgang Probandt einen saftigen Bußgeldbescheid über jeweils 53,50 Euro bekommen, weil sie vor ihrem Mietshaus Neuer Markt 2 nicht regelmäßig und nicht effektiv genug das Unkraut beseitigt haben sollen. Dabei tat ihr Hausmeister das wöchentlich, während das Kopfsteinpflaster des historischen Marktplatzes immer mehr zur Wiese wurde, so sehr, dass die Stadt einen Rasenmäher einsetzte.

Die beiden Hauseigentümer waren und sind sich keiner Schuld bewusst und haben zunächst die Verwarnung und dann den Bußgeldbescheid zurückgewiesen. Die Stadt lenkte nicht ein und reichte den Fall an die Staatsanwaltschaft wieter, die nun das Amtsgericht damit befasst. Das hat wegen der Ordnungswidrigkeit nun eine Hauptverhandlung angesetzt, die um ein Vielfaches teurer werden dürfte als das Bußgeld.

Das ist nach Ansicht der Anwälte sowieso nicht zulässig, weil für ein Vergehen nur ein Bußgeld erhoben werden darf, nicht zwei auf einen Streich. In der Berliner Vorstadt wollte das Ordnungsamt wegen desselben Vorwurfs sogar drei Besitzer eines Hauses abkassieren. Spannender ist aber die Unkrautfrage selbst, denn unter Unkraut versteht beinahe jeder etwas Anderes. Pflanzen werden in der Regel als Unkraut bezeichnet, wenn sie mit einer gezielt angebauten Nutzpflanze in Konkurrenz um Wachstumsfaktoren wie Nährstoffe, Licht, Wasser treten, so dass die Nutzpflanze nicht den erwünschten Ertrag erreicht, wenn sie die Bewirtschaftung einer Fläche erschweren, indem sie etwa in das Erntegut geraten und dieses verunreinigen, wenn es eine massenhafte Verbreitung gibt durch Samenflug, extrem lange Wurzelgeflechte und Verdrängung von Konkurrenten und so die Gefahr besteht, dass sie auf zu schützende Flächen übersiedeln. Von Unkraut redet man auch, wo Pflanzen das ästhetische Empfinden eines Menschen stören, zum Beispiel in Ziergärten, Parks, auf Rasenflächen oder bewuchsfrei zu haltenden Flächen. Als störend gilt Grünbewuchs zudem , wenn er durch seine Giftwirkung den Ertrag einer Fläche unbrauchbar macht, wie es zum Beispiel die Herbstzeitlose im Heu tut.

Von Rainer Schüler

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