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Votum für Rettung der Biosphäre

Potsdamer SPD will Bürgerhaushalt umkrempeln Votum für Rettung der Biosphäre

Die SPD-Fraktion in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung hat sich das Votum zum Bürgerhaushalt zur Brust genommen. Vieles dabei stößt auf Zustimmung bei den Genossen wie zum Beispiel die Rettung der Biosphäre. Den Abriss in der Innenstadt stoppen – so wie es die Bürger wollen – diese Forderung lehnt die SPD aber ab.

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Quelle: Bernd Gartenschläger

Potsdam. Von den „Top 20“ der Bürgerhaushaltsvorschläge wird die SPD-Fraktion unter anderem die Fahrtkostenerstattung für Ehrenamtler und den Erhalt der Biosphäre prüfen. Schon jetzt finden die Gebührenerhöhung für private Feuerwerke und die größere Taktdichte beim Personennahverkehr Zustimmung.

Einige Vorschläge auf der Liste lehnt die SPD aber rundheraus ab. Dazu zählt der Vorschlag, dass es mehr Kita-Personal bei gleichzeitiger Gebührensenkung geben soll. Auch der Vorschlag „Instandsetzung statt Abriss Innenstadt“ ist aus Sicht der Fraktion nicht machbar, weil er „städtische Ziele konterkariert“, so Pete Heuer.

Der SPD-Fraktionschef möchte das Verfahren zum Bürgerhaushalt zehn Jahre nach dessen Einführung auf den Prüfstand stellen lassen: „Oft gibt es in den Vorschlägen ein Missverhältnis von Ausgaben zu Einnahmen“, kritisiert Heuer: „Zudem gibt es selten Deckungsquellen, Formulierungen sind unklar und teilweise widersprechen sich Forderungen.“ Deshalb sei der Bürgerhaushalt „in dieser Form reformbedürftig“. Ein Bürgerhaushalt erfordere Beratung der Bürger und das Zusammenbringen mit Stadtverordneten und Verwaltung im Vorfeld. „Stellungnahmen und Voten allein genügen nicht.“

Von Ildiko Röd

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