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Potsdam Potsdamer SPD wählt Kommunalwahl-Kandidaten
Lokales Potsdam Potsdamer SPD wählt Kommunalwahl-Kandidaten
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00:19 22.01.2019
Die Spitzenkandidaten der SPD für die sechs Potsdamer Wahlkreise (v.l.): Uwe Adler, Grit Schkölziger, Daniel Keller, Imke Eisenblätter, Pete Heuer und Babette Reimers. Quelle: Friedrich Bungert
Potsdam

Die Potsdamer Sozialdemokraten haben sich am Wochenende auf den Kommunalwahlkampf eingestimmt. Bei einem Parteitag am Sonnabend in der Leonardo-sa-Vinci-Gesamtschule im Bornstedter Feld wurden die Kandidaten für die sechs Potsdamer Wahlkreise und für die Ortsbeiräte bestimmt. Außerdem wurde das inhaltliche Programm abgestimmt.

Die Hälfte der Kandidaten sind Frauen

82 Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung wurden bestimmt – jeweils zur Hälfte Männer und Frauen. „Wir wollen überall in der Stadt zu gleichen Teilen mit Männern und Frauen sichtbar sein“, sagte SPD-Unterbezirkschef David Kolesnyk. Als Spitzenkandidaten gewählt wurden Pete Heuer, der Fraktionsvorsitzende im Stadtparlament, sowie Uwe Adler, Grit Schkölziger, Babette Reimers, Imke Eisenblätter und Daniel Keller – bis auf Schkölziger allesamt bereits Stadtverordnete. Bei der geheimen Wahl erreichte Adler mit 70 Stimmen der 71 Delegierten das beste Ergebnis aller Spitzenkandidaten. Nur je 61 Stimmen bekamen Fraktionschef Heuer und Keller.

Im Gegensatz zu seinem Amtsvorgänger Jann Jakobs stand Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) nicht mehr selbst auf der Kandidatenliste. Jakobs war bei den Kommunalwahlen 2008 und 2014 angetreten und konnte auf diese Weise viele Stimmen für die Partei ziehen – das Mandat hatte er jeweils abgelehnt, weil er durch sein Amt sowieso Teil der Stadtverordnetenversammlung war.

Der SPD-Parteitag in der Leonardo-Da-Vinci-Gesamtschule am Samstag. Quelle: Friedrich Bungert

Schubert: Ausgangslage für die Wahl „wenig berauschend“

Schubert nannte die Ausgangslage für die anstehende Kommunal- und Europawahl, sowie die Landtagswahl im September einerseits „wenig berauschend“, machte aber Mut: „Es gibt keinen Anlass in Fatalismus zu verfallen. Wir haben die Kraft in Potsdam Wahlen zu gewinnen, trotz der Situation im Bund und im Land. Manja Schüle und ich haben das mit Eurer Hilfe bewiesen“, so Schubert über die Direktwahl Schüles zur Bundestagsabgeordneten 2017 und seiner Wahl ins Rathaus im Oktober.

Mike Schubert ermutigte die Potsdamer SPD zum Wahlkampf „ohne Fatalismus“. in Potsdam könne die SPD Wahlen gewinnen. Quelle: Friedrich Bungert

Er übte starke Kritik an der städtischen CDU. „Spätestens seit ihrem Führungswechsel ist Union im Dauerwahlkampf. Es ist aber Zeit zur Sacharbeit zurückzukehren“, sagte Schubert mit Blick auf Kritik von Seiten des neuen CDU-Kreischefs Götz Friederich an Schuberts ersten Entscheidungen und Plänen im Oberbürgermeisteramt.

Trotz Wahlkampf sollen die Stadtverordneten noch Entscheidungen treffen

„Wir müssen die vier Monate bis zum Wahltag nutzen, sind noch nicht in der heißen Wahlkampfphase“, sagte Schubert. Er hoffe auf eine „faire Zusammenarbeit“ mit den anderen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung, um anstehende Entscheidungen wie die Beigeordnetenwahl für das Sozialdezernat nicht hinter die Kommunalwahl zu verschleppen.

Kiezbad im Norden und Konzeptvergabe beim Grundstücksverkauf

In ihrem Leitantrag für das Wahlprogramm haben die Delegierten unter anderem dafür gestimmt, die CDU-Forderung nach einem Kiezbad für den Potsdamer Norden zu übernehmen. Die Realisierung solle geprüft werden. Außerdem sprach sich die Partei für eine verstärkte Konzeptvergabe beim Verkauf städtischer Grundstücke aus. „Kein Verkauf mehr ohne Bedingungen“, sagte Mike Schubert dazu knapp.

Soziale Fragen durchdringen den Antrag. „Die zunehmende Spaltung ist spürbar, Armut ist ein Thema. Das müssen wir in Angriff nehmen“, sagte Kolesnyk. „In Potsdam geht es vielen gut, aber wir wollen, dass es allen gut geht“, sagte Pete Heuer und sprach die über 3000 Familien an, die auf Grundsicherung angewiesen sind.

Von Peter Degener

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