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Potsdam Was kostet der freie Park-Eintritt?
Lokales Potsdam Was kostet der freie Park-Eintritt?
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07:12 07.06.2013
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Potsdam

Die Folge: Freiwillige Leistungen der Stadt – unter anderem für soziale und kulturelle Projekte – stünden dann auf dem Prüfstand, sogar die ersatzlose Streichung wäre nicht ausgeschlossen.

Mit der Millionen-Zahlung will die Stadt einen Pflichteintritt für den Park Sanssouci abwenden, mit dem die Schlösserstiftung droht. Sie beziffert ihr Defizit bei der Parkpflege auf 4,5 Millionen Euro. Die Zuwendung der Stadt reicht also nicht aus. Woher die restlichen Mittel kommen werden, ist bislang unklar.

Bereits am 19. Juni will der Oberbürgermeister den Vertrag mit der Stiftung im Hauptausschuss absegnen lassen. Ursprünglich sollte der Fehlbetrag, der dadurch im Doppelhaushalt 2013/2014 entsteht, mittels einer Tourismusabgabe gedeckt werden. Die Satzung liegt aber auf Eis, weil die Rathaus-Koalition aus SPD, CDU, Grünen und FDP nicht mitgehen wollte und stattdessen eine Bettensteuer ins Gespräch brachte. Gegen diese Abgabe für Übernachtungsgäste laufen indes die Potsdamer Hoteliers Sturm. Sie haben bereits Klagen dagegen angekündigt.

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Michaela Bertram* starrt auf den Zettel in ihrer Hand. Sie soll den Begriff, der darauf steht, lesen und ihn den anderen Kursteilnehmern erklären. Doch was für die meisten Menschen nach einer einfachen Aufgabe klingt, fällt der 40-jährigen Frau schwer.

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Die Stadt schickt alle Flüchtlinge, die in diesem Jahr noch nach Potsdam kommen, wohl in ein Container-Dorf am Industriegebiet in Drewitz. „Es ist eine der wahrscheinlichsten Möglichkeiten“, sagte Stadtsprecher Jan Brunzlow gestern der MAZ. Somit ist das Ziel der Verwaltung, die Asylbewerber direkt in der Stadt unterzubringen, vorerst wohl gescheitert.

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Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) macht bei der Tourismusabgabe einen Rückzieher. Die für Mittwoch in der Stadtverordnetenversammlung anberaumte Abstimmung über die Satzung zur Tourismusabgabe wird zurückgestellt, so Rathaussprecher Stefan Schulz gegenüber der MAZ.

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