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Potsdam Zwei Proteste gegen Nazi-Demo angemeldet
Lokales Potsdam Zwei Proteste gegen Nazi-Demo angemeldet
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17:09 13.03.2018
Das Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ ruft zu einer von zwei Demonstrationen gegen die Neonazi-Kundgebung auf. Quelle: Julian Stähle
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Potsdam

Bei zwei Veranstaltungen wird am Sonntag gegen die Neonazi-Kundgebung „Tag der politischen Gefangenen“ demonstriert werden. Sie soll am Sonntag ab 14 Uhr vor dem Justizzentrum in der Jägerallee stattfinden. Schon kurz nach deren Ankündigung in den sozialen Netzwerk erklärte ein Stadtsprecher, dass eine solche Veranstaltung nicht still hingenommen werde.

Erste Kundgebung nördlich vom Justizzentrum

Die Landtagsabgeordnete Isabelle Vandre (Linke) hat eine Demonstration angemeldet, um sich gegen die Neonazi-Kundgebung zu wenden. Vandres Demonstrationszug beginnt als „Abholspaziergang“ um 13 Uhr am Platz der Einheit auf Höhe der Wilhelmgalerie.

Isabelle Vandre hat eine von zwei Demonstrationen gegen die Neonazi-Kundgebung angemeldet. Quelle: Julian Stähle

Von dort verläuft die Route über die Friedrich-Ebert-Straße bis zur Kolonie Alexandrowka und dann über den Reiterweg und die Jägerallee bis zum Restaurant „Speckers landhaus“, das direkt nördlich an das Justizzentrum angrenzt. Dort soll die anschließende Kundgebung stattfinden.

„Wir müssen uns mit dem Versuch der Neonazis auseinandersetzen hier neue Strukturen aufzubauen, die sich für national gesinnte Gefangene einsetzen. Es ist wichtig so etwas aufzudecken“, sagt Vandre zum Inhalt ihrer Kundgebung.

Rechtsextreme wollen sich am Sonntag vor dem Justizzentrum in der Jägerallee treffen. Quelle: dpa-Zentralbild

Die Kooperationsgespräche von Vandres zum Ablauf der Demo und Kundgebung mit der Polizei haben am Dienstag stattgefunden, wie die Polizei bestätigte.

Hintergrund: Hilfe zum Tag politisch Gefangener 2011 verboten

2011 wurde durch Erlass des Bundesinnenministers eine „Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und Angehörige“ (HNG) verboten.

Der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) begründete das Verbot damit, dass es „nicht länger hinnehmbar sei, dass inhaftierte Rechtsextremisten durch die HNG in ihrer aggressiven Haltung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung bestärkt werden.“ Die HNG habe zur Radikalisierung der Szene beigetragen, so Friedrich damals.

Zwei Kundgebung von „Potsdam bekannt Farbe“ von Süden

Mit der Anmeldung des „Abholspaziergangs“ von Vandre sind auf beiden Seiten der Neonazi-Veranstaltung nun lautstarke Gegenproteste zu erwarten. Südlich des Justizzentrums will das Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ ab 14 Uhr Toleranz demonstrieren.

Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs ruft zur Kundgebung für „eine menschenfreundliche Gesellschaft ohne Hass und Hetze“ auf. Quelle: Bernd Gartenschläger

Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) rief in seiner wöchentlichen Kolumne dazu auf, „sich an der Kundgebung zu beteiligen und der Verharmlosung von Straftaten und der Relativierung unserer Geschichte entschieden entgegen zu treten.“

Veranstalter der Neonazi-Demo weiter unbekannt

Jakobs bezieht sich damit auf den Hintergrund der rechten Kundgebung, die vor dem Gerichtsgebäude stattfindet, um die Freilassung von „politischen Gefangenen“ zu verlangen, die etwa wegen Leugnung des Holocausts oder Volksverhetzung verurteilt sind.

Wer sich hinter der Neonazi-Veranstaltung verbirgt, ist bislang unklar. Sie wurde in sozialen Netzwerken von zahlreichen rechtsgerichteten Akteuren aus Brandenburg und darüber hinaus verbreitet.

Von MAZonline

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