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Prignitz AfD-Facebook-Eintrag hat ein Nachspiel
Lokales Prignitz AfD-Facebook-Eintrag hat ein Nachspiel
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02:15 24.01.2016
Der Eintrag „Deutschland erwache“ führte dazu, dass die Prignitzer Jusos juristische Konsequenzen prüfen.
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Pritzwalk

Ein Eintrag der AfD Prignitz auf Facebook vom Wochenende hatte die Prignitzer Jusos dazu veranlasst, rechtliche Schritte gegen die AfD zu prüfen. Mit dem Spruch „Deutschland erwache“ postete der Kreisverband der AfD ein Plakat, auf dem sich die Partei gegen die Idee von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wendet, die Kosten der Flüchtlingskrise über eine zusätzliche Benzinsteuer aufzubringen. „Deutschland erwache“ sei eine Textzeile aus der SA-Hymne „Sturmlied“ gewesen, erklärten die Jusos ihr Vorgehen. Die Verwendung von SA-Propaganda verstößt aber gegen das Strafrecht. Die Jusos lassen derzeit die Erfolgsaussichten einer Anzeige prüfen.

Der Prignitzer Juso-Chef Timm Buchholz bezeichnete die AfD als „Fall für den Verfassungsschutz“. Nachdem die Jusos im Netz die AfD für den Eintrag kritisiert hatten, löschte deren Kreisverband kommentarlos den Zusatz. Trotzdem hielt Timm Buchholz seine Kritik aufrecht: „Sich von der Parole, die von der SA stammt, jedoch zu distanzieren, hält die AfD nicht für nötig.“

Thomas Schlaffke, Prignitzer AfD-Kreisvorsitzender, wiederum warf den Jusos „Hetze“ vor. Daher sei der „missverstandene Beitrag“ entfernt worden. Missverstanden deswegen, weil Schlaffke sich nicht auf das Sturmlied, sondern auf Kurt Tucholskys Gedicht mit dem Titel „Deutschland erwache“ von 1930 bezogen haben will. Dieses habe als eine Kampfansage an die Nationalsozialisten gegolten – Schlaffke erschien dieses als passende Erklärung zu dem Anti-Schäuble-Plakat. Er kannte das Gedicht noch aus dem Schulunterricht. „Ich denke, dass die Jusos in Unwissenheit die Überschrift falsch ausgelegt haben und uns die ’Nazi-Schuhe’ anziehen wollten.“ Die AfD sei gegen jegliche Art von extremistischer Gewalt, erklärte Schlaffke. Buchholz fragt sich aber, warum die AfD das Zitat nicht einfach mit dem Autoren Kurt Tucholsky gekennzeichnet habe.

Im Gespräch mit der MAZ bestätigte Schlaffke aber auch, dass gegen den Mecklenburger Holger Arppe, der auf der jüngsten AfD-Kundgebung in Pritzwalk gesprochen hatte, ein Verfahren wegen Volksverhetzung anhängig ist.

Von Bernd Atzenroth

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