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Das war’s mit 1,60 Meter Fahrrinnentiefe

Bund überdenkt Elbe-Gesamtkonzept Das war’s mit 1,60 Meter Fahrrinnentiefe

Die Elbe führt seit der großen Flut 2013 vornehmlich Niedrigwasser. Während Politiker aus den Anrainerbundesländern mehr Ladung auf die Elbe bringen wollen, rudert die Bundesregierung jetzt zurück. Das Ziel, 1,60 Meter Fahrrinnentiefe an mindestens 345 Tagen im Jahr zu gewährleisten, sei inzwischen überholt.

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Den niedrigen Wasserstand der Elbe, hier bei Quitzöbel, nutzte das Wasser- und Schifffahrtsamt für Buhnenreparaturen.

Quelle: Andreas König

Wittenberge. Der Elbpegel dümpelt seit Monaten im Niedrigwasserbereich. Im Grunde war der Fluss seit der großen Flut im Jahr 2013 nicht im gewünschten Maße schiffbar. Im Elbeport Wittenberge hat zwar immer mal wieder ein Schiff angelegt, aber von einem regen Hafenbetrieb kann keine Rede sein. Daher fordern Politiker wie die SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Ziegler oder ihr CDU-Kollege Sebastian Steineke sowie die Verkehrsstaatssekretäre von Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Hamburg, die Bundesregierung solle die zuverlässige Schiffbarkeit sicherstellen.

Aber ist das möglich? Seit 2006 steht die Vorgabe im Raum, die Schiffbarkeit der Elbe mit einer Fahrrinnentiefe 1,60 Metern an mindestens 345 Tagen im Jahr zu gewährleisten. 2010 meldete der Bund Vollzug. Seitdem sind die Wassersstände zumindest im langjährigen Mittel eher gefallen. Jetzt scheint die Regierung ihre Vorgaben der Realität anzupassen. In einem Brief an den Vorsitzenden des Bundes für Umwelt und Naturschutz in Deutschland (BUND) schreibt Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU), die geforderte Fahrrinnentiefe von 1,60 Meter sei „aufgrund morphologischer Änderungen der Elbe überholt“. Im Übrigen werde diese Forderung im Rahmen des Gesamtkonzepts Elbe neu bewertet.

Die Befürworter einer kommerziellen Elbeschifffahrt halten die 1,60 Meter Fahrinnentiefe für das absolute Minimum. Seit Jahren fordern sie, den Fluss zu ertüchtigen, das heißt auszubauen, dass Schiffe mit einem Tiefgang von 2,50 Meter zuverlässig fahren können. Das jedoch wäre nur mit erheblichen Eingriffen zu realisieren. Tschechien, dass seinen Zugang zur See nur über den Umweg Elbe realisieren kann, plant den Bau einer Staustufe bei Decin.

Der Bund für Umwelt und Naturschutz in Deutschland (BUND), hält das seit jeher für illusorisch. Die Stellungnahme aus dem Bundeskanzleramt wertet Bundes-Vorsitzender Hubert Weiger denn auch als Anfang vom Ende aller Ausbaupläne und erwartet, dass der Ausbau gestoppt wird, nach-­ dem der Bund die 1,60 Meter als Zielmarke aufgegeben habe.

Auf Nachfrage räumt das Kanzleramt zwar ein, dass es sich bei den 1,60 Metern lediglich um eine Absichtserklärung zwischen Deutschland und Tschechien gehandelt habe, diese jedoch im Rahmen des Gesamtkonzepts Elbe neu zu bewerten sei. „Die Festlegung der zukünftig anzustrebenden Fahrrinnentiefe wird auf der Grundlage der aktuellen Erkenntnisse nach technisch/ wirtschaftlichen, wasserwirtschaftlichen und naturschutzfachlichen Anforderungen erfolgen und im Rahmen des Gesamtkonzeptes vorgestellt und diskutiert“, sagt Raphael Schlager, Chef vom Dienst im Bundespresseamt.

„Wir halten ja eine Schifffahrt auf der Elbe nicht für ein Unding“, sagt Magnus Wessel, Leiter Gewässerpolitik beim BUND, „aber die Schiffe müssen sich dem Fluss anpassen und nicht umgekehrt.“ „Doch von den Ausbauplänen muss man sich verabschieden. Mehr Wasser kann man nicht herbeibauen“. Eine touristische Nutzung der Elbe sei denkbar und wünschenswert und auch eine umweltverträgliche Binnenschifffahrt könne ermöglicht werden.

Von Andreas König

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