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Der Haushalt für Meyenburg steht

Etat für 2016 einstimmig beschlossen Der Haushalt für Meyenburg steht

Das Stadtparlament von Meyenburg hat am Mittwochabend einstimmig den Haushalt für 2016 beschlossen. Das Defizit im Ergebnishaushalt kann aus den Rücklagen ausgeglichen werden. Trotz angespannter Lage sind wichtige Investitionen – etwa die Sanierung des Wohnhauses in der Marktstraße 49 – vorgesehen.

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Das Eckhaus in der Meyenburger Marktstraße 49 soll bis 2017 komplett saniert werden.

Quelle: Beate Vogel

Meyenburg. Der Meyenburger Haushalt für 2016 ist beschlossen. Die Stadtverordneten stimmten dem Etat am Mittwochabend einhellig zu, nachdem einzelne Positionen ausführlich in den Ausschüssen diskutiert worden waren. Der Haushalt der hat im Ergebnishaushalt einen Umfang von 4,9 Millionen, im Finanzhaushalt von 4,5 Millionen Euro.

Er weist im Ergebnishaushalt ein Defizit in Höhe von knapp 490 000 Euro auf, das laut Kämmerin Sigrun Kern aber aus der Rücklage gedeckt werden kann. Im Finanzhaushalt besteht in den Einnahmen und Ausgaben ein Minus von 240 800 Euro. Der Kassenbestand reicht nicht aus, um diesen zu decken: Zum Jahresende wird ein planmäßiger Fehlbestand von 102 700 Euro bleiben. Ab 2018 soll der materielle Haushaltsausgleich wieder erreicht sein. „Die hohen Fehlbeträge hängen damit zusammen, dass wir noch Kredite abzuzahlen haben“, erläuterte Kämmerin Kern.

Ohne Fördergeld geht gar nichts

Trotz der angespannten Haushaltslage wollen die Meyenburger in diesem Jahr wichtige Investitionen umsetzen. Die größte dürfte die Sanierung des Eckhauses in der Marktstraße 49/ Mittelstraße 1 sein. 2015 wurden Kosten in Höhe von 852 000 Euro dafür eingeplant, ein Kredit über 670 000 Euro war bewilligt worden. Im Etat 2016 sind nun dafür 175 400 Euro vorgesehen, 2017 sollen noch einmal 606 100 Euro Baukosten fällig werden, für die allerdings nur 146 600 Euro Fördermittel aus dem Sanierungsgebietstopf als Einzahlung verfügbar sind. Ab 2017 sollen zusätzliche Mieteinnahmen aus dem Objekt eingehen.

Vorgesehen ist außerdem der Ankauf und die Beplanung einer neuen Bebauungsfläche für Eigenheime: 2016 und 2017 sind dafür insgesamt 87 000 Euro veranschlagt. Für die geplante Sanierung der Marktstraße 6 für 280 100 Euro hat die Stadt einen Zuwendungsbescheid über 252 100 Euro aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz erhalten. Weitere 28 000 Euro gehen laut Finanzausgleichsgesetz vom Land an die Kommune, sind aber noch nicht eingeplant. Für die Gestaltung der Freifläche in der Marktstraße 50 sind in den nächsten beiden Jahren 80 000 Euro vorgesehen. Fördermittel stehen dafür nicht zur Verfügung.

Heimatpflege und Hilfe für Vereine

Für Heimatpflege – Ortsfeste und Veranstaltungen – stehen 9500 Euro im Haushalt, auch die Zuweisung an Vereine – der Meyenburger Männerchor soll 500 Euro für sein Jubiläum im Herbst bekommen – sind beschlossen. Für Bürgermeister Falko Krassowski sind Positionen wie diese wichtig: „Wir hatten ja in der gemeinsamen Sitzung von Haupt- und Finanzausschuss gesagt, dass wir uns nicht um 500 Euro streiten wollen.“ Die Hebesätze hatten die Meyenburger 2014 über den Landesdurchschnitt angehoben – das war die Bedingung, um Fördergeld aus dem Finanzausgleichstopf zu bekommen.

Von Beate Vogel

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