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Gesamtkonzept Elbe bis Jahresende fertig

Engstellen sollen beseitigt werden Gesamtkonzept Elbe bis Jahresende fertig

Lange Zeit hat sich wenig bis nichts bewegt beim Gesamtkonzept Elbe. Nun stellte die Arbeitsgemeinschaft Elbe der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion dessen Fertigstellung bis zum Jahresende in Aussicht. Laut Vorsitzendem Jürgen Klimke aus Hamburg sei auch die Beseitigung von Engstellen wie der Reststrecke bei Dömitz, nördlich von Wittenberge, kein Tabu mehr.

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Die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Elbe der CDU-/CSU-Fraktion des Bundestages berieten am Dienstag in Wittenberge.

Quelle: Andreas König

Wittenberge. Lange geisterte das „Gesamtkonzept Elbe“ allenfalls als Phantom durch die Flure der Berliner Politik. Doch nun scheint Bewegung in den Entscheidungsprozess gekommen zu sein. Diesen Eindruck gewannen jedenfalls die Mitglieder der Arbeitsgruppe Elbe der CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages. Das Gremium unter Leitung des Hamburger CDU-Bundestagsabgeordneten Jürgen Klimke tagte am Dienstag in Wittenberge. Im Hotel Alte Ölmühle informierten CDU-Bundestagsabgeordnete aus Hamburg, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern über die jüngsten Entwicklungen in Sachen Elbe. „Die neueste Nachricht aus dem Ministerium lautet, dass mit der Fertigstellung des Gesamtkonzepts Elbe bis zum Jahresende zu rechnen ist“, sagte Jürgen Klimke.

Einspurig und digital

Um das Gesamtkonzept Elbe umzusetzen, müssen laut Henning Fink, dem Bevollmächtigten der Handelskammer Hamburg, noch zahlreiche Voraussetzungen geschaffen werden.

An einigen Stellen im Flusslauf der Elbe soll demnach ein einspuriger Schiffsverkehr herrschen. Die Steuerung der Schiffe soll digital erfolgen, so dass „Internet am Fluss“ installiert werden muss.

2015 war laut Edelgard Schimko, als Geschäftsbereichsleiterin beim Landkreis Prignitz für Wirtschaftsförderung zuständig, das schwächste Jahr für den Elbeport Wittenberge. Das habe an den extrem niedrigen Wasserständen gelegen.

Das sei mit Blick auf den wachsenden Hinterlandverkehr der Häfen in Hamburg auch dringend nötig, erklärte der Hamburger Abgeordnete . Doch zum Konzept gehöre noch weitaus mehr. So sei zu klären, in welchem Verhältnis der Schiffsverkehr auf dem Elbe-Seiten-Kanal zu dem auf der Elbe selbst stehe. Auch der Hochwasserschutz besitze eine enorm große Bedeutung. Klimke verwies darauf, dass nach den dringendsten Arbeiten, die nach der Elbeflut 2013 anstanden, nun weitere Projekte in Angriff genommen werden, mit deren Hilfe dem Fluss mehr Rückzugsraum gegeben werden soll. In dieser Frage sei man sich auch mit den Naturschützern weitgehend einig, versicherte der Abgeordnete.

Beseitigung von Engstellen

„Doch beim Gesamtkonzept geht es um weitaus mehr als nur um die verbesserte Schiffbarkeit“, ergänzte der Steineke, CDU-Bundestagsabgeordneter für die Prignitz sowie Ostprignitz-Ruppin. Auch die kulturelle Entwicklung entlang des Stroms soll stärker vernetzt werden. Als Beispiel nannte Klimke „profilierte, jährlich wiederkehrende Veranstaltungen, also Festivals“. Das war das Stichwort für den Gastgeber. Unternehmer Lutz Lange pries die Elblandfestspiele als kulturelle Veranstaltung von Rang an, die dank der Wiederholungen in den dritten Programmen der ARD deutschlandweit Beachtung fände. „Wir müssen solche Veranstaltungen sammeln, um die kulturellen Identität der Menschen entlang der Elbe zu stärken“, stimmte Klimke zu.

Der Wittenberger Bürgermeister Oliver Hermann verweis darauf, dass die Beseitigung der Engstellen auf der Reststrecke ein Erfordernis sei, von dem auch die touristische Nutzung des Flusses abhänge. „Ich haben mich mit Vertretern des BUND unterhalten“, sagte das Stadtoberhaupt. Die haben vorgeschlagen, Kanutourismus anzubieten. Der ist aber für die Elbe wenig geeignet.“ Wenn der Strom wegen Sandbänken im Flussverlauf nicht zu passieren sei, wirke das auch auf die touristische Schifffahrt. „So gesehen, ist die Forderung nach einer Verlängerung der Buhnen doch gar nicht so groß“, sagte Oliver Hermann. Im Übrigen würde der Fluss trotz der gegenwärtig herrschenden Ebbe im Elbeport von zahlreichen Binnenschiffern für Leerfahrten genutzt. „Das wird aber gar nicht erfasst“, kritisierte Oliver Hermann. In den Statistiken geht es nur um Tonnage.“

Hennig Fink, als Bevollmächtigter der Handelskammer Hamburg an der Erarbeitung des Gesamtkonzepts Elbe beteiligt: „Wir kommen sehr nah an die durchgehende Schiffbarkeit von 1,60 Meter an 345 Tagen heran“. Allerdings müsste noch viel getan werden (siehe Infokasten).

Von Andreas König

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