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Prignitz Investitionen auch im Modemuseum geplant
Lokales Prignitz Investitionen auch im Modemuseum geplant
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19:53 21.02.2018
Bald videoüberwacht: historische Puppe in einer Vitrine des Modemuseums. Quelle: Beate Vogel
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Meyenburg

Das Haushaltsjahr 2018 sieht für die Stadt Meyenburg insgesamt gut aus. Eine hohe Rücklage im Ergebnishaushalt macht es möglich, das planmäßige Defizit auszugleichen. Anspruchsvoll bis eng sieht es dagegen im Finanzhaushalt aus. „Der ist auf Kante genäht“, sagt Amtskämmerin Sigrun Kern. Der Grund: Hohe Gewerbesteuereinnahmen wirken sich negativ auf die Schlüsselzuweisungen (Zuschüsse vom Land) der nächsten Jahre aus. Außerdem muss Meyenburg alte Kredite abzahlen.

Die Mitglieder des städtischen Finanzausschusses berieten am Donnerstagabend über den Etatentwurf. Laut Sigrun Kern empfahlen sie ihn an den Hauptausschuss weiter. Der Haushalt hat im Ergebnishaushalt ein Volumen von rund 5,4 Millionen Euro. Im Finanzhaushalt stehen Einzahlungen von 4,5 Millionen Euro Auszahlungen von gut 5 Millionen Euro gegenüber.

Konjunktur hat zwei Seiten

„Die gute Konjunktur hat für uns zwei Seiten“, erklärte die Kämmerin. Die Firmen verdienen einerseits sehr gut. So stiegen die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt von rund einer Million Euro im Jahr 2015 auf 1,3 Millionen 2016 und 1,7 Millionen Euro im Jahr 2017. Da Gewerbesteuereinnahmen rückwirkend für zwei Jahre für Schlüsselzuweisungen des Landes herangezogen werden, sinken diese nun. Für 2019 erhält Meyenburg gar keine Schlüsselzuweisungen, bis 2021 nur sehr geringe.

Für die geplanten Investitionen braucht die Kommune außerdem mehr Geld, erklärt Kern: „Die Preise im Baubereich sind exorbitant gestiegen.“ Neben der Fertigstellung des Wohngebäudes Mittelstraße 1/ Marktstraße 49, das mit 512 400 Euro der größte Posten im Investitionsplan ist, sind eine ganze Reihe weiterer Baumaßnahmen im Haushaltsentwurf enthalten.

Straße in Buddenhagen für 2019 geplant

Zum Beispiel soll die städtische Kita „Eichhörnchen“ für 13 700 Euro eine neue Zaunanlage mit Tor bekommen. Dazu habe die Kommune Fördergeld beantragt. Die Sanierung der Dorfstraße in Buddenhagen ist laut Kern erst für 2019 vorgesehen. „Die Planungskosten von 20 000 Euro haben wir aber dieses Jahr im Haushalt, da wir eine Förderung beantragen wollen“, erklärt Kern. Für die gleiche Summe soll der Weg zur Leichenhalle auf dem Meyenburger Friedhof neu gebaut werden.

Geld soll zudem für die Sicherheit im Schloss fließen. Eine neue Einbruchmelde- und Telefonanlage ist mit 10 000 Euro veranschlagt, eine Kameraüberwachungsanlage in den Räumen des Modemuseums mit 12 700 Euro.

Personalschlüssel in Kitas ändert sich

Unwägbarkeiten ergäben sich aus Sicht der Kämmerin zudem im Bereich der Kinderbetreuung. Zum Jahresbeginn ist die Kapazität der Kita „Eichhörnchen“ von 150 auf 160 Plätze aufgestockt worden. „Zur Jahresmitte wird sie voll belegt sein“, schätzt Kern ein. Zum 1. August soll noch einmal der Personalschlüssel in der Kinderbetreuung angehoben werden – es ist die zweit Stufe der beschlossenen Verbesserung.

Wie sich die Einführung einer neuen Beitragssatzung für Kitas ab 2019 und ein möglicherweise beitragsfreies Vorschuljahr in Kitas auf den kommunalen Haushalt auswirken, lässt sich laut Kern noch nicht abschätzen.

Von Beate Vogel

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