Volltextsuche über das Angebot:

10 ° / 8 ° bedeckt

Navigation:
Kreis verteidigt Vorstoß zu Kita-Elternbeiträgen

Perleberg Kreis verteidigt Vorstoß zu Kita-Elternbeiträgen

Bis jetzt sei die Neufassung der Kriterien, nach denen Kitagebühren im Landkreis Prignitz gestaffelt werden sollen, „nur ein Vorschlag“. Begründete Abweichungen möglich sind. Das betonte Danuta Schönhardt, von der Kreisverwaltung, auf Nachfrage der MAZ. Kommunen und freie Kita-Träger fühlten sich in ihren Bedenken trotzdem bestätigt.

Voriger Artikel
Böse Überraschung für Feuerwehr
Nächster Artikel
Putlitz: Reh gerettet, Leitplanke gerammt

Kinder in der Kita am Wald in Stepenitz. Die Beiträge für alle Prignitzer Kitas sind in der Diskussion.

Quelle: Beate Vogel

Pritzwalk. Hohe Wellen hatte der Plan geschlagen, die Bemessungskriterien für Kitabeiträge im Landkreis Prignitz zu reformieren. Im Jugendhilfeausschuss war der Vorschlag für die Neuordnung der Kriterien am Montag ersmals öffentlich diskutiert worden – Vertreter von Kommunen und freien Trägern fühlten sich in ihrer Befürchtung bestätigt, dass dies ihre Einnahmen deutlich sinken lassen würde und sie alle vor große Probleme gestellt würden.

Danuta Schönhardt aber wiegelt ab, zumal es sich nur um eine erste Positionierung handelt. Die in der Kreisverwaltung für das Thema zuständige Geschäftsbereichsleiterin bestreitet gar nicht, dass eine solche Neuregelung Auswirkungen auf die Kita-Haushalte hätte. „Aber wir sind gehalten, zu schauen, ob dies sozialverträglich ist.“ Sozialverträglichkeit ist eine Forderung des brandenburgischen Oberverwaltungsgerichts bereits aus dem Jahr 1998. Für die Kreisverwaltung ist dies die Richtschnur des Handelns. „Haushaltsfragen interessieren in dieser Sache den Gesetzgeber leider nicht“, meinte Danuta Schönhardt. Das auf den Tisch gelegte Papier sei aber bislang „nur ein Vorschlag“, so Danuta Schönhardt. Das gelte auch für die Festlegung der Nettoeinkommensgrenze, ab der ein Anfangssatz von 20 Euro verlangt werden kann, wiewohl die Geschäftsbereichsleiterin zugeben musste, dass der vorgeschlagene Sprung von 700 auf 1800 Euro hierbei ein sehr großer ist. Jedoch sei die Rechnung komplizierter und die Festlegung der Mindesteinkommensgrenze nur ein Aspekt, weitere wie die Inanspruchnahme der Kita durch ein zweites Kind kämen hinzu. Danuta Schönhardt: „Das muss sich jeder Träger für sich anschauen.“

Es handele sich um „Orientierungshilfen“. Grundsätzlich sei der jeweilige Träger einer Kita selbst für die Festsetzung der Beiträge verantwortlich und nicht ausschließlich an diese Grundsätze gebunden. Allein: Einvernehmen mit dem Kreis muss dabei schon hergestellt werden. Und dabei spielt die sozialverträgliche Staffelung der Beiträge eine entscheidende Rolle. Danuta Schönhardt versprach aber, dass Kita-Träger ihre Beiträge auch anders staffeln könnte, wenn sie die Sozialverträglichkeit nachweisen könnten. „Wenn ein Träger das kann, dann ist das völlig in Ordnung“, sagte sie.

Dass diese „Orientierungshilfe“ jetzt wieder auf die Tagesordnung kommt, liegt daran, dass die geltende Regelung im Jahr 2004 verabschiedet worden war. „Das ist lange her“, sagt Schönhardt und liegt in ihrer Begründung damit ganz auf einer Linie mit dem Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses, Bernd Dannemann. Im übrigen erklärte sie, dass die Übernahme von Gebühren durch den Kreis auch nach einer Neuregelung nicht gänzlich wegfallen werde. Das sei auch gar nicht das Ziel, sagte sie. Genau dies war von der Kreisarbeitsgemeinschaft der Prignitzer Kommunen vermutet worden – der Landkreis spare so Kosten und Verwaltungsaufwand, während öffentliche wie private Kita-Träger stärker belastet würden, hatte zum Beispiel Wittenberges Bürgermeister Oliver Hermann wissen lassen.

Danuta Schönhardt lässt auch die Kritik der Kommunen nicht gelten, nicht im Vorab bei den Planungen einbezogen worden zu sein. Zunächst habe man mit den gewählten Vertretern reden wollen. „Wenn wir als Verwaltung etwas vorbereiten und reden nicht zuerst mit unseren Abgeordneten, dann kommt das auch nicht gut an“, betonte sie. Darum habe man die Pläne zuerst im kreislichen Jugendhilfeausschuss diskutiert. Dieser habe die Möglichkeit, daran etwas zu ändern. Nach der ersten Beratung schließen sich nun weitere Gespräche an. Gestern zum Beispiel waren Vertreter der Städte Perleberg und Wittenberge zum Gespräch bei Danuta Schönhardt. Und nun werde es „natürlich“ auch einen runden Tisch mit allen Beteiligten geben. Dieser ist für September terminiert. Schönhardt stellte in Aussicht, dass dann auch andere Möglichkeiten der Gestaltung vorgestellt werden. Danuta Schönhardt gab sich zuversichtlich: „Wir werden einen gemeinsamen Weg finden.“ Geplant ist, dass eine neue Staffelung der Elternbeiträge, wie auch immer sie dann aussehen mag, Anfang 2017 in Kraft tritt.

Von Bernd Atzenroth

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Prignitz

Sollte Rauchen im Auto verboten werden, wenn Kinder dabei sind?

57811e88-cc1d-11e5-9fb5-3858ea6ed044
Babys aus Oberhavel (6)

Babys aus Oberhavel, Januar/Februar 2016

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg