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Kreisumlage soll 2018 sinken

Karstädt Kreisumlage soll 2018 sinken

Die Kommunale Arbeitsgemeinschaft der Prignitzer Kommunen wünscht sich eine deutliche Reduzierung der Kreisumlage. Eine solche sei auch das Ziel des Landkreises, sagte dazu Landrat Torsten Uhe nach der Tagung des Gremiums am Donnerstag in Karstädt. Doch noch gibt es keine konkreten Zahlen – beim Landkreis wird noch gerechnet.

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Wittenberges Bürgermeister Oliver Hermann, seines Zeichens auch Vorsitzender der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft der Prignitzer Hauptverwaltungsbeamten, wünscht sich bei der geplanten Senkung der Kreisumlage ein deutliches Zeichen.

Quelle: Bernd Atzenroth

Karstädt. Eine deutliche Senkung der Kreisumlage ist im Landkreis Prignitz Zielstellung für das Jahr 2018 – wie stark diese Senkung letztlich wird, steht aber noch nicht fest. Dies war eine der Erkenntnisse bei der sechsten turnusmäßigen Tagung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Prignitzer Hauptverwaltungsbeamter am Donnerstag in Karstädt. Als Gast dabei war diesmal Landrat Torsten Uhe.

Es gab mehrere gute Nachrichten für die Kommunen, wie der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft, Wittenberges Bürgermeister Oliver Hermann, im anschließenden Pressegespräch erklärte. So übernimmt der Kreis den kommunalen Eigenanteil beim derzeit anstehenden Breitbandausbau von den Städten, Ämtern und Gemeinden im Landkreis – immerhin laut Torsten Uhe eine Summe von 2,6 Millionen Euro. Bei der Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners kommt der Kreis den Kommunen finanziell entgegen und nimmt dafür 225 000 Euro in die Hand. Auch das Kreisausgleichsbudget begrüßte Hermann – allerdings hätte er sich anstatt dessen lieber direkt eine stärkere Senkung der Kreisumlage gewünscht. Immerhin bedeuten die 1,265 Millionen Euro, die das Budget in diesem Jahr umfasst, de facto eine Senkung der Kreisumlage um 1,8 Prozentpunkte. Die angedachte Senkung müsse aber weit darüber hinausgehen. In diesem Punkt pflichtete ihm Uhe bei. Zielstellung sei es, im Jahr 2018 eine „deutliche Senkung“ herbeizuführen. Eine konkrete Zahl mochte Uhe aber noch nicht nennen. „Wir sind noch spitz am Rechnen“, sagte er und kündigte für den Sommer eine konkretere Auskunft an. Im Juni wird erstmal noch ein Nachtragshaushalt verabschiedet, und für Dezember wird dem Kreistag der Doppelhaushalt für 2018 und 2019 vorgelegt.

Immerhin erklärte Uhe, dass der Landkreis in Sachen Haushalt handlungsfähiger ist als noch zur Zeit seines Amtsantritts. Immer noch habe der Kreis in diesem Jahr keinen Kassenkredit in Anspruch nehmen müssen. Als weitere Maßzahl nannte er den Umfang der Aufwendungen des Landkreises für freiwillige Aufgaben, der von 3,9 Millionen Euro im Jahr 2014 auf 7,3 Millionen Euro in diesem Jahr gestiegen ist – die Daten aus dem anstehenden Nachtragshaushalt sind dabei bereits einbezogen.

Erfolge vermeldeten Kreis und Kommunen auch bei einem anderen Thema. So habe das gemeinsame Diskussionspapier der beiden Landkreise Prignitz und Ostprignitz-Ruppin sowie fast aller ihrer Kommunen zur Strukturreform dazu geführt, dass das Land dem ländlichen Raum nun mehr unterstützen wolle. Hermann machte aber deutlich, dass man, egal welche Stadt Kreisstadt wird, gleichberechtigte Verwaltungssitze und keine Außenstellen haben wolle und dies am besten per Landtagsbeschluss verbrieft. „Wenn das nicht so gemacht wird, dann wird es im jeweils anderen Teil Probleme geben“, betonte Hermann unter Hinweis auf die Kreisgebietsreform vor 24 Jahren. Hermann: „Man muss ja dieselben Fehler nicht nochmal machen.“

Die Hauptverwaltungsbeamten waren übrigens fast vollständig vertreten. Einzig ein Pritzwalker Hauptverwaltungsbeamter fehlte, übrigens nicht zum ersten Mal. „Als Strafe“, witzelte Hermann zum Schluss, werde die nächste Sitzung der AG in Pritzwalk stattfinden.

Von Bernd Atzenroth

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