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Prignitz Marienfließer beschlossen Haushalt 2016
Lokales Prignitz Marienfließer beschlossen Haushalt 2016
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00:16 07.05.2016
Das Gemeindehaus im Marienfließer Ortsteil Jännersdorf soll eine neue Fassade bekommen. Quelle: Beate Vogel
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Frehne

Der Haushalt der Gemeinde Marienfließ für 2016 ist ausgeglichen. In ihrer Sitzung am Dienstagabend in Frehne (Amt Meyenburg) haben die Gemeindevertreter den Etat beschlossen. Die schwarze Null im Ergebnis wird dank einer kleinen Entnahme aus der Rücklage realisiert. Geplant war ein Fehlbetrag in Höhe von 110 000 Euro. Die Rücklage liegt aktuell bei knapp 650 000 Euro. In ihrem Etat bewegt die Gemeinde etwa eine Million Euro.

Ab 2017 sollen im Ergebnishaushalt planmäßig wieder Überschüsse erwirtschaftet werden – so steht es im Vorbericht zum Haushaltsplan. Die Steuereinnahmen unterliegen starken Schwankungen. So betrug das Ergebnis 2014 in der Gesamtveranlagung 112 100 Euro. Für 2016 wird mit Erträgen von 100 000 Euro kalkuliert. Dank der zu erwartenden Steuereinnahmen unter anderem aus den zwei großen Photovoltaikanlagen im Gemeindegebiet können die Marienfließer in den kommenden Jahren auch wieder mit mehr Geld aus den Gewerbesteuern rechnen.

Marienfließer müssen an Stellschrauben drehen

Die Kämmerei im Amt Meyenburg rät den Gemeindevertretern im Vorbericht, über eine Erhöhung der Hebesätze nachzudenken. Hintergrund: Bei Grundsteuer A, B und der Gewerbesteuer liegen die Hebesätze von Marienfließ weit unter dem Landesdurchschnitt. So beträgt zum Beispiel die Grundsteuer A in Marienfließ 235 Prozent, der Durchschnitt liegt aber bei 290 Prozent. Bei der Grundsteuer B sind es 350 Prozent in der Gemeinde, 390 im Durchschnitt.

Auch die Gewerbesteuer liegt mit 300 Prozent in Marienfließ leicht unter dem Landeswert (310). Das Problem ist, dass bei der Berechnung der Zuweisungen und des Steueraufkommens, an dem sich auch die Amts- und die Kreisumlage orientieren, die durchschnittlichen Landeshebesätze herangezogen werden. Dadurch werden der Gemeinde Marienfließ für die Berechnung im Jahr 2016 gut 22 000 Euro mehr angerechnet als sie im Jahr 2014 insgesamt erzielt hat.

Wieder einige Investitionen

Die Umlagegrundlage, aus der Marienfließ die Kreisumlage mit 48 Prozent, die Amtsumlage mit 25,11 Prozent, die Feuerwehr mit 41 000 Euro und die Bibliothek mit 10 500 Euro mitfinanziert, liegt bei 660 000 Euro. An größeren Instandhaltungsmaßnahmen plant die Gemeinde in diesem Jahr unter anderem die Sanierung des Gemeindehauses in Jännersdorf. Hierfür stehen 50 000 Euro im Haushaltsplan. Das Gebäude soll eine neue Fassade bekommen und innen von Feuchtigkeit im Mauerwerk befreit werden. Außerdem soll am Gemeindehaus in Frehne die Elektroanlage erneuert werden, wofür 6000 Euro im Haushaltsplan stehen.

Weiterhin hat sich die Kommune die Sanierung der Toiletten und des Waschraums in der Stepenitzer Kindertagesstätte für 14 000 Euro, das Anlegen eines Rodelbergs in Frehne für 5000 Euro und das Entfernen von elf Bäumen auf dem Sportplatz in Stepenitz mit 3500 Euro vorgenommen. Für die Reparatur und Unterhaltung von Gemeindestraßen hat die Gemeinde 13 000 Euro eingeplant. Immerhin sind insgesamt 67,45 Kilometer kommunale Straßen und Wege zu unterhalten.

Die Gemeinde Marienfließ hat nacht aktuellem Stand 716 Einwohner in den vier Ortsteilen Stepenitz, Frehne, Jännersdorf und Krempendorf. Zwischen 2008 und 2014 hat die Kommune 87 Einwohnern verloren.

Von Beate Vogel

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