Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Meyenburg Übertragung des Speichers folgt festgelegtem Verfahren
Lokales Prignitz Meyenburg Übertragung des Speichers folgt festgelegtem Verfahren
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:21 16.07.2018
Arbeitseinsatz der Angelschule Meyenburg im April 2018 am Speicher Silmersdorf. Quelle: Beate Vogel
Anzeige
Silmersdorf

Zur geplanten Übergabe des Silmersdorfer Speichers an die Kommunen Triglitz – mit dem Ortsteil Silmersdorf – und Marienfließ – mit dem Ortsteil Frehne – hat sich nun das Finanzministeriums des Landes Brandenburg erklärt. Beide Kommunen hatten die Übernahme abgelehnt.

Hintergrund: Um den öffentlichen Zugang zu den Gewässern zu erhalten, hatte sich Brandenburg beim Bund gegen eine Privatisierung und für eine kostenlose Übertragung der Seen eingesetzt. Das lehnte der Bund ab. Daraufhin übernahm das Land 194 Seen oder Teilflächen von Seen für 6,9 Millionen Euro. In vier Gewässerpaketen werden diese an die „Belegenheitskommunen“ übergeben.

Zur unentgeltlichen Übernahme angeboten

Der Speicher Silmersdorf ist Bestandteil des zweiten Gewässerpaketes. „Nach den zum Umgang mit diesen Gewässerflächen durch Landtags- und Kabinettbeschlüsse festgelegten Verfahren werden diese Flächen zunächst zur unentgeltlichen Übernahme angeboten“, erläuterte dazu Pressereferent Thomas Vieweg. Dies sei hier erfolgt. „Einfach so“ könne ein Gewässer nicht übertragen werden. „Es bedarf immer der Zustimmung der zuständigen Gremien der Kommune vor Ort.“

Erstreckt sich eine Gewässerfläche auf das Gebiet zweier Kommunen, gehe das Land gemäß dem festgelegten Verfahren wie folgt vor: Zunächst wird jeder Belegenheitskommune die auf ihrem Gebiet gelegene Teilfläche zur Übernahme angeboten. Lehnt eine Kommune die Übernahme ab, wird die Teilfläche der Nachbarkommune angeboten.

Lehnt auch die Nachbarkommune ab, wird das Übernahmeinteresse nach dem Verfahren bei sogenannten berechtigten Dritten erfragt. So werde auch in Silmersdorf vorgegangen. „Mit einem erneuten Versuch hat das nichts zu tun“, so Vieweg.

Das Interesse der Kommunen ist hoch

„Das Interesse der Kommunen an den Gewässern und Teilflächen von Gewässern ist hoch, wie ja auch die 143 bisher erfolgten Übernahmen zeigen“, sagt er. Dadurch kann die jeweilige Kommune selbst über die Nutzung wie etwa Verpachtungen oder Fischereirechte der Gewässer entscheiden.

Vieweg merkt an, „dass der Umfang eines Gemeindegebietes öffentlich-rechtlich definiert und unabhängig vom privatrechtlichen Eigentum ist“. „Eine Gemeinde kann Eigentümer an Grundstücken auch außerhalb ihres Gemeindegebietes sein, ohne dass damit eine Änderung der Gemeindegrenze einher ginge“, so der Referent.

Von Beate Vogel

Das wollte insbesondere die Prignitzer Kripo nicht auf sich sitzen lassen: Sie wehrte sich gegen die Kritik von Privatermittlern an mangelnder Kommunikation zwischen den Länderpolizeien.

12.07.2018

Einmal im Jahr schwärmen aus den Führungsetagen der Edis AG Mitarbeiter aufs Land aus und helfen in sozialen Einrichtungen bei handwerklichen Dingen. Am Donnerstag legten einige von ihnen auch wieder in der Meyenburger Kita „Eichhörnchen“ Hand an.

15.07.2018

Zu schnell war ein Maseratifahrer am Mittwoch auf der A 24 unterwegs. So schnell, dass er nicht mehr rechtzeitig bremsen konnte und mit seinem Wagen auf ein Wohnmobil auffuhr. Der Schaden ist erheblich.

12.07.2018
Anzeige