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Meyenburg Meyenburger diskutieren erneut Stadtgestaltung
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18:39 26.10.2018
Das Aussehen der Stadt hängt auch von den Vorgaben der Stadtverordneten ab. Quelle: Beate Vogel
Meyenburg

Braucht die Stadt Meyenburg eine neue Gestaltungssatzung oder nicht? Da die Meinungen dazu innerhalb der Stadtverordneten und der Bevölkerung uneinheitlich sind, wurde die Angelegenheit in der jüngsten Sitzung des Bau- und Wirtschaftsausschusses noch einmal diskutiert.

Der Vorgang ist ein wenig ungewöhnlich, denn den Weg zu einer neuen Satzung hatte das Kommunalparlament bereits auf seiner Sitzung im Dezember vergangenen Jahres eingeschlagen. Das war wiederum die Grundlage dafür, entsprechende Mittel in den Haushalt für 2018 einzustellen. Ein Angebot für die Überarbeitung liegt bereits vor, die Kosten würden sich auf eine fünfstellige Summe belaufen. Zudem hat es im Juli eine Stadtbegehung mit dem Architekten gegeben.

Etliche meine, die Stadt sollte Zeit und Geld sparen

Ausschussvorsitzender Jens Seidenkranz (Fraktion Meyenburger Wählergemeinschaft) erläuterte den Mitgliedern seine Beweggründe, dieses Thema noch mal auf die Tagesordnung zu setzen. „Trotz des Beschlusses wurde viel diskutiert“, erklärte er.

„Es gibt etliche Stimmen, die sagen, ihr könnt euch Zeit und Geld sparen, wir wollen keine Satzung.“ Seidenkranz würde an den Regelungen gerne festhalten. Er forderte seine Kollegen auf, ihre Meinung zu äußern, um ein aktuelles Stimmungsbild zu haben. Nicht alle machten davon Gebrauch.

Warum eigentlich eine Satzung?

Matthias Schulz (UWG/FDP/SPD) findet eine Satzung „generell wichtig“, würde sie aus Kostengründen aber nicht neu auflegen lassen. Christian Rosenthal, Vorsitzender der UWG/FDP/SPD-Fraktion, stellte die grundsätzliche Frage, ob es notwendig sei, eine neue Satzung zu erarbeiten. Argumente, die dafür sprechen, hatte Bauamtsleiterin Uta Nebert bereits der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2017 erläutert.

Die noch immer gültige Vorschrift, veröffentlicht auf der Internetseite des Amtes Meyenburg, stammt aus dem Jahr 1997. Inzwischen seien manche Vorschriften veraltet. Das gelte auch für die erwähnten Materialien, die bei Sanierungen heute nicht mehr verwendet werden.

Bauherren nicht behindern

Rosenthal vertrat die Ansicht, dass die Bereitschaft, Häuser im Stadtkern zu modernisieren, wichtiger sei als die Art und Weise, wie es gemacht werde. Er möchte Bauherren „keine Knüppel zwischen die Beine werfen“.

Darum gehe es ja gar nicht, hielt indes Jens Seidenkranz dagegen. „Nur mit einer Satzung können wir den Eingriff in die Gestaltung des Ortskerns beeinflussen.“ Auch Eckhard Britt sprach sich dafür aus, um „den Charakter der Stadt zu erhalten“. Ohne eine entsprechende Grundlage sei „Betonklotz-Wildwuchs“ zu befürchten. „Das wäre schlimm“, sagte der sachkundige Einwohner.

Individuelle Beschlüsse sind weiterhin möglich

Ramon Schäfer, ebenfalls sachkundiger Einwohner, argumentierte, eine neue Satzung müsse für alle akzeptabel sein. Einflussmöglichkeiten seien auch nach einer Überarbeitung da, erklärte Jens Seidenkranz. Der Ausschuss könne immer individuell Beschlüsse fassen, beispielsweise über Farbgestaltungen.

In der Probeabstimmung sprachen sich fünf Ausschussmitglieder für eine Fortsetzung des Prozederes aus, Rosenthal und Schulz votierten dagegen. Das Thema wird die Meyenburger weiter beschäftigen.

Von Stephanie Fedders

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