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Prignitz Niedrigere Kreisumlage im Visier
Lokales Prignitz Niedrigere Kreisumlage im Visier
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00:17 08.07.2016
In Putlitz wurden neue Vorschläge erarbeitet. Quelle: Atzenroth
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Putlitz

Nach Wegen zur finanziellen Entlastung der Kommunen in den kommenden Jahren sucht die Kreisarbeitsgemeinschaft (KAG) Prignitz im Städte- und Gemeindebund Brandenburg. Dabei geht es vor allem um eine Absenkung der Kreisumlage. Das Gremium, das aus den Hauptverwaltungsbeamten der Prignitzer Kommunen besteht, tagte am Dienstag am Sitz der Amtsverwaltung in Putlitz. Die Mitglieder der Kreisarbeitsgemeinschaft Prignitz wollen den Landrat beim Wort nehmen und auf eine Senkung der Kreisumlage ab dem Jahr 2018 jetzt schon hinarbeiten. Hergen Reker, Amtsdirektor von Putlitz-Berge, erklärte dazu: „Unser Vorschlag ist es, eine Arbeitsgemeinschaft zu bilden, die sich intensiv damit befasst und der von Anfang an Mitglieder des kreislichen Finanzausschusses angehören.“ Man sei sich einig, „dass wir frühzeitig in die Diskussion gehen möchten und nicht erst, wenn der Doppelhaushalt des Kreises für die Jahre 2018 und 2019 vorgelegt wird.“ Die Kreisarbeitsgemeinschaft knüpfte dabei an die Aussage von Landrat Torsten Uhe an, dass eine Senkung der derzeit 48 Prozent betragenden Kreisumlage erst ab 2018 möglich sei.

Reker erklärte weiter, dass man in den Prignitzer Kommunen von einem Kreistagsbeschluss im Nachbarkreis Ostprignitz-Ruppin aufgeschreckt worden sei. Dort hatte sich der Kreistag dafür ausgesprochen, dass im Falle einer Kreisgebietsreform das Land eine Altfehlbetragsumlage einführen möge. Vergleichbares hat es in anderen Bundesländern bei ähnlichen Gebietsreformen schon gegeben. Vereinfacht gesagt, will man in OPR, dass Fehlbeträge der Altkreise im Falle ihrer Vereinigung auf ihre jeweiligen Kommunen umgelegt werden. Prignitzer Kommunen könnten dann stärker belastet werden. Denn im Landkreis OPR gibt es einen ausgeglichenen Haushalt und eine sinkende Kreisumlage – derzeit beträgt sie dort 45 Prozent. Der Landkreis Prignitz jedoch wird Ende 2019 bei einem Minus in Höhe von 45 Millionen Euro dastehen.

Wert „zwischen 42 und 48 Prozent“

Karstädts Gemeindebürgermeister Udo Staeck, der bereits eine Absenkung der Prignitzer Kreisumlage auf 42 Prozent gefordert hatte, sagte nun, dass man auf einen Wert zwischen 42 und 48 Prozent, „näher an der 42“, hinarbeiten wolle. Um dieses auch im Zeichen einer möglichen Zusammenlegung der beiden Kreise Prignitz und Ostprignitz-Ruppin erreichen zu können, mahnte Staeck, für die dann neue Großkreisverwaltung einen sozialverträglichen Stellenabbauplan an. Zwar liege dies in Zuständigkeit des neuen Kreises, doch wünscht er sich dabei auch die Unterstützung des Landes. Dem pflichtete Wittenberges Bürgermeister Oliver Hermann als Vorsitzender der KAG bei – schließlich sei das ganze Reformvorhaben ohne solche Einsparungen sinnlos.

Das bis 2017 beschlossene Kreisausgleichbudget wurde von den Anwesenden als wichtiger Zwischenschritt begrüßt. Mehr aber nicht, denn Reker machte klar, dass man über den dort veranschlagten Betrag im Sinne der Kommunen hinauskommen wolle.

Von Bernd Atzenroth

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