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Prignitz Prignitzer Feuerwehren sollen entlastet werden
Lokales Prignitz Prignitzer Feuerwehren sollen entlastet werden
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00:20 08.11.2018
Die Pritzwalker Feuerwehr beseitigt eine Ölspur in der Havelberg Straße – ab 2019 soll das eine Fachfirma übernehmen. Quelle: Andreas König
Prignitz

Die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren sind immer einsatzbereit. Wenn es irgendwo in der Prignitz einen Unfall gab, rücken oft auch die Brandschützer mit aus. Mit Bindemittel beseitigen die Feuerwehrleute wie üblich die auslaufenden Betriebsstoffe und Ölspuren. Das soll ab dem kommenden Jahr aber der Vergangenheit angehören, allerdings nur zu bestimmten Zeiten.

Der Landkreis will die Feuerwehren entlasten. Eine Fachfirma soll die Beseitigung von Betriebsmitteln, Kraftstoffen und Öl auf öffentlichen Kreis- und Gemeindestraßen sowie Ortsdurchfahrten von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen übernehmen. Diese Regelung gilt aber nur außerhalb der Dienstzeit der jeweiligen Straßenbauverwaltung.

Fachfirma nur zu bestimmten Zeiten

Es gehöre nicht zu den Kernaufgaben einer Feuerwehr, Öl und andere auslaufende Betriebsstoffe zu beseitigen, argumentiert der Landkreis. Eine Fachfirma könne sich eine entsprechende verkehrsrechtliche Anordnung besorgen. Alle Ämter und Gemeinden ziehen bei dem Vorhaben mit, Beschlussvorlagen durchlaufen aktuell die Sitzungsperioden.

Die Fachfirma soll an Samstagen, Sonntagen und Feiertagen rund um die Uhr, montags von 0 Uhr bis 7 Uhr, freitags von 0 Uhr bis 7 Uhr und von 12 Uhr bis 24 Uhr und im Übrigen von montags bis donnerstags von 16 Uhr bis 7 Uhr des Folgetages, weiterhin vom 24. bis 31. Dezember sowie am Freitag nach Christi Himmelfahrt zu Einsatz.

Feuerwehr rückt trotzdem aus

Es handelt sich dabei um begrenzte Verunreinigungen auf Verkehrsflächen, die durch Verkehrsteilnehmer verursacht worden sind. Zum Aufgabenbereich gehört es, die Gefahrenstelle abzusichern und die gefahrenlose Nutzbarkeit der Straße wieder unverzüglich herzustellen. Die Abnahme der erbrachten Leistung erfolge durch den jeweiligen Straßenbaulastträger spätestens am darauffolgenden Arbeitstag.

Die Feuerwehr rückt aber trotzdem nach der Regelung erstmal aus und beurteilt vor Ort, ob sie die Betriebsstoffe selbst beseitigen kann oder ob Spezialisten herangezogen werden müssen. Die Kreisverwaltung steuert den Prozess, wird eine Ausschreibung vornehmen. Binnen 90 Minuten muss die Firma vor Ort sein können. Die Höhe der möglichen finanziellen Belastung ergibt sich erst nach der Ausschreibung.

Mehr als 40 Ölspuren in diesem Jahr

Finanziell gibt es für die Kommunen wohl keine Entlastung. Die Fachfirma wird ihre Arbeit dem Landkreis in Rechnung stellen, der sich das Geld dann von der jeweiligen Gemeinde holt. Das Land Brandenburg hat in seiner Zuständigkeit bei den Landesstraßen bereits eine solche Regelung getroffen. In diesem Jahr hat es in der Prignitz bereits mehr als 40 Ölspuren gegeben.

Von Marcus J. Pfeiffer

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